Aufrufe & Appelle

Hervorgehoben


Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden! Bundesweite Demonstration am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart – Aufruf zur Demonstration am 3. Oktober


Die USA und Israel drängen die Welt an den Rand des Dritten Weltkriegs – ihre Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen sofort gestoppt werden! Erklärung des US-Friedensrats – 6. Oktober 2024


Fordert die Freilassung des sozialistischen Kriegsgegners Bogdan Syrotiuk aus einem ukrainischen Gefängnis!


Erklärung des US-Friedensrates: Beenden Sie den israelisch-amerikanischen Angriff auf die Palästinenser in Gaza! Eine Welle nach der anderen von israelischen Flugzeugen und Raketen hat die palästinensische Bevölkerung im Gaza-Streifen getroffen …


Waffenstillstand sofort! Sofortiger Stopp aller Waffenlieferungen an die Ukraine! Kein Krieg gegen Russland! Abzug aller Atomraketen aus Europa!


Freiheit für Julian Assange! Aufruf des Komitees zur Verteidigung von Julian Assange und Chelsea Manning …


Kein Krieg gegen den Irak! – Kein Blut für Öl und Macht! Aufruf der Initiative gegen den Irak-Krieg vom November 2002…


Erdgasspeicher UGS Rehden: Wieso hält sich die Bundesregierung nicht an ihre eigenen Gesetze?

Von Florian Warweg – 17. November 2025

Der größte Erdgasspeicher Deutschlands, UGS Rehden, befindet sich im Besitz des Bundes. Laut dem „Gasspeichergesetz“ müssen Poren-Speicher wie in Rehden einen für den Stichtag 1. November vorgeschriebenen Füllstand von mindestens 45 Prozent aufweisen. Stattdessen beträgt der aktuelle Füllstand trotz nahendem Winter lediglich rund 25 Prozent. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, wieso sich die Bundesregierung nicht an ihre eigenen Gesetze hält. Zum wiederholten Male stellte sich die BPK-Moderation in diesem Zusammenhang schützend vor die Bundesregierung und verhinderte eine eigentlich zustehende und völlig legitime Nachfrage.

Rehden ist der mit Abstand größte Gasspeicher Deutschlands und trägt allein einen Anteil von 18 Prozent an der gesamtdeutschen Gasspeicherkapazität. Bis 2022 gehörte der Speicher der Gazprom-Tochter Gazprom Germania. Mit explizitem Verweis auf einen zu niedrigen Füllstand (0,5 Prozent) und der zentralen Bedeutung von Rehden für die Versorgungssicherheit im kommenden Winter stellte die Bundesregierung den Speicher zunächst im April 2022 unter Treuhandverwaltung und verstaatlichte diesen später. Mittlerweile gehört der Speicher Rehden dem bundeseigenen Gasimporteur Sefe (Securing Energy for Europe).

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Meinung wird gemacht

Von German-Foreign-Policy.com – 17. November 2025

EU-Kommission kündigt „Schutzschild“ gegen „Informationsoperationen“ aus dem Ausland an und will in den internationalen Machtkämpfen durch die Abwehr missliebiger Meinungen „gesellschaftliche Resilienz“ erreichen.

Die EU-Kommission kündigt einen „Schutzschild“ zur Abwehr missliebiger, aus dem gegnerischen Ausland lancierter „Informationsoperationen“ an. In der gegenwärtigen Ära „zunehmender politischer Konfrontation“ sei es notwendig, die „Integrität“ des europäischen „Informationsraums“ zu wahren, heißt es in Brüssel; dazu gelte es gegen unwillkommene Positionen vorzugehen, die Drittstaaten lancierten. Gemeint sind derzeit vor allem Auffassungen, die Russland vertritt. Der Kampf gegen sie sei nötig zur „Stärkung der gesellschaftlichen Resilienz“, erklärt die EU-Kommission. Dazu soll ein neues „Zentrum für demokratische Resilienz“ errichtet werden, das – im Dialog mit sogenannten Faktencheckern, mit Mediendiensten oder auch Wissenschaftlern – unerwünschten Ansichten entgegentritt. Während die EU behauptet, damit die Meinungsfreiheit im Innern gegen Angriffe von außen schützen zu wollen, beklagen Journalisten eine wachsende Beschränkung der Meinungsfreiheit durch Kräfte innerhalb der EU. Die Kommission hat im Mai einen Journalisten auf eine Sanktionsliste gesetzt und ihn so unter Umgehung des Rechtswegs, also extralegal, ausgeschaltet.

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Wir erleben in Deutschland eine Militarisierung, die in mancher Beziehung an das Kaiserreich erinnert“

Von Marcus Klöckner – 17. November 2025

„Krieg und Demokratie passen schlecht zusammen. Wenn man zum Beispiel einen ‚Krieg gegen das Virus‘ ausruft, dann kann man damit alle Arten von Grundrechtseinschränkungen legitimieren. Inzwischen wird in Deutschland ja sogar über die Ausrufung eines Spannungsfalles debattiert, also einer Aktivierung der Notstandsgesetze von 1968“, sagt Fabian Scheidler im Interview mit den NachDenkSeiten. Mit seinem neuen Buch „Friedenstüchtig. Wie wir aufhören können, unsere Feinde selbst zu schaffen“ fokussiert Scheidler auf eine Welt, die „aus den Fugen“ geraten ist. Mit Analysekraft und klarem Verstand analysiert Scheidler ineinandergreifende „Krisenprozesse“ und lässt dabei kein gutes Haar an der vorherrschenden Politik. Ein Interview über den permanenten „Ausnahme- und Kriegszustand“ und eine „Strategie der Eskalation“.

Marcus Klöckner: Herr Scheidler, Sie schreiben es gleich zu Beginn Ihres Buches in Anlehnung an Shakespeare: Die Welt ist aus den Fugen geraten. Logik, gesunder Menschenverstand, Maß und Ziel – vor allem die Politik hat damit gebrochen. Längst ist die große Krise ein Dauerzustand und der Ausnahmezustand die Normalität. Der Kampf gegen den Terror, der Kampf gegen das Virus, der Kampf gegen das Klima, der Kampf gegen Russland: Kampf, Krieg, Bedrohung, Gefahr – was hat es mit diesem Programm in Endlosschleife auf sich?

Fabian Scheidler: Die Welt ist tatsächlich aus den Fugen. Wenn wir genauer hinschauen, haben wir es mit drei ineinander verschränkten Krisenprozessen zu tun: erstens einem Niedergang der Vorherrschaft des Westens, der über Jahrhunderte dem größten Teil der Welt seinen Willen aufgezwungen hat; zweitens einem inneren Zerfall westlicher Gesellschaften, die durch Jahrzehnte neoliberaler Politik zerrüttet sind. In den USA ist das besonders deutlich, aber auch in Ländern wie Deutschland sind die Infrastrukturen ruiniert, Massenarmut hat Einzug gehalten. Und drittens handelt es sich um eine Krise der lebenserhaltenden Systeme der Erde, von denen das sich anbahnende Klimachaos nur ein Aspekt ist. Der permanente Ausnahme- und Kriegszustand ist, wie ich in meinem Buch zeige, ein Versuch, diese Krisenprozesse autoritär und militärisch zu beherrschen. Nach außen hin sollte bereits durch den sogenannten „Krieg gegen den Terror“ und nun durch die beispiellose Aufrüstung die bröckelnde westliche Dominanz wiederhergestellt werden. Nach innen dient der latente Kriegszustand dazu, Widerspruch zu unterdrücken und davon abzulenken, dass die Politik eigentlich am Ende ist, dass sie keine Antwort auf die drängenden Fragen unserer Zeit hat.

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Die Schlacht um das 22-Milliarden-Imperium von Lukoil hat begonnen: US-Veto stürzt Europa in Versorgungsnot

Von Gábor Stier – 17. November 2025

Der geplante Mega-Verkauf von Auslandsvermögen des russischen Ölkonzerns Lukoil im Wert von 22 Milliarden US-Dollar an das Schweizer Unternehmen Gunvor ist durch US-Sanktionen in letzter Minute geplatzt. Nun tickt die Uhr: Bis zum 21. November muss das Unternehmen einen Käufer finden, bevor die Sanktionen sein internationales Geschäft komplett lahmlegen. Weltweit kämpfen Staaten und Konzerne um die billigen Überreste des Lukoil-Imperiums, während in Europa (besonders Bulgarien und Finnland) die Angst vor einem akuten Versorgungsengpass im Winter wächst. Die spannende Frage ist: Gelingt die Rettung durch andere internationale Käufer oder übernimmt der Rivale Rosneft die zerschlagene Lukoil? Eine Analyse von Gábor Stier, aus dem Ungarischen übersetzt von Éva Péli.

Nachdem die USA Sanktionen gegen die beiden größten russischen Ölkonzerne Lukoil und Rosneft verhängt haben, blockierte Washington – das global agierende Energiehandelsunternehmen Gunvor mit Schweizer Sitz als „Kreml-Marionette“ bezeichnend – auch den geplanten Verkauf von Lukoil-Auslandsvermögen an Gunvor. Diese Entscheidung könnte dem russischen Ölunternehmen einen Verlust von bis zu 14 Milliarden Euro zufügen. Sie hat Gerüchte über eine mögliche Übernahme der „angeschlagenen“ Lukoil durch den ebenfalls sanktionierten Ölriesen Rosneft wieder aufleben lassen. Ein solches Vorhaben von Rosneft-Chef Igor Setschin, einem engen Vertrauten von Präsident Wladimir Putin, wurde vom russischen Präsidenten in der Vergangenheit jedoch mehrfach blockiert.

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Eklat bei Frankfurter Gedenken an Reichspogromnacht: Holocaustforscher Jason Stanley muss Rede abbrechen

Von Sybille Fuchs – 16. November 2025

Ausgerechnet am 9. November, am Gedenktag an die Reichspogromnacht, wurde auf der Gedenkveranstaltung der jüdischen Gemeinde Frankfurt der amerikanisch-jüdische Philosoph und Holocaustforscher Jason Stanley zum Abbruch seiner Rede genötigt.

Stanley hatte sich in seiner Rede auf die wichtige Rolle berufen, die jüdische Denker wie Moses Mendelsohn im kulturellen Leben Deutschlands und im Kampf für die Ideen der Aufklärung spielten, und ging dabei auch auf seine eigene Familie ein. Von diesem liberalen Standpunkt kritisierte er im Verlauf seiner Rede den Zionismus und die Gräueltaten Israels im Gazastreifen. Das war Teilen des Publikums offensichtlich zu viel. Stanley wurde niedergebrüllt, und der anwesende Rabbiner drängte ihn zum Abbruch seiner Rede.

Der US-Professor war schockiert. Einen derartigen Bruch mit den liberalen Traditionen, für die gerade die Frankfurter Gemeinde einst bekannt war, hätte er nicht erwartet, zumal nicht nur in USA, sondern auch in Deutschland viele jüdische Studierende und Künstler die Palästinenser verteidigen.

Seiner Rede hatte Stanley als Motto die Worte des liberalen Rabbiners Leo Baeck vorangestellt: „Ein Jude fragt nicht, was er glauben soll, sondern was er tun soll. Was sollen wir heute tun?“

Der gesamte Tenor seiner Rede war darauf abgestimmt, die Verdienste des Liberalismus und der Aufklärung zu betonen, die besonders auch von deutschen Juden erkämpft wurden und hinter denen auch er selbst stehe. Er sei eng mit diesem Religionsverständnis verbunden.

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Wie geht es zwischen den USA und Venezuela weiter?

Von Maxim Kutscherow (Übersetzung: Thomas Röper) – 15. November 2025

US Präsident Trump droht Venezuela mit einem militärischen Eingreifen, aber die Risiken für Trump sind groß. Wie könnte es in dem Konflikt weitergehen?

In der TASS hat ein russischer Experte einen Artikel veröffentlicht, der sich mit der Situation in Venezuela befasst. […]

„Kanonenbootdiplomatie“ nach Trump: Wird Venezuela das Schicksal Panamas von 1989 wiederholen?

Maxim Kutscherow über die Absichten des US-Präsidenten und die möglichen Folgen einer verstärkten amerikanischen Militärpräsenz in der Karibik

Die USA haben in den letzten Wochen ihre militärische Präsenz vor der Küste Venezuelas deutlich verstärkt. Vor kurzem wurde bekannt, dass sich der amerikanischen Flotte, die bereits aus acht Kriegsschiffen und einem Atom-U-Boot besteht, auch der Flugzeugträger Gerald R. Ford, das größte Kriegsschiff der Welt, anschließen wird.

Die Maßnahmen der USA haben erwartungsgemäß zu einer extremen Verschärfung der Beziehungen zu Caracas geführt. Der venezolanische Präsident Nicolas Maduro führt Manöver durch und bereitet die Streitkräfte vor. Nach neuesten Informationen ruft er jedoch auch den Präsidenten und das Volk der USA aktiv zum Frieden auf.

Was hat Donald Trump vor und wird Venezuela das Schicksal Panamas von 1989 wiederholen?

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Opel-Werke und Stellantis: ein Niedergang auf Raten

Von Marianne Arens – 15. November 2025

Stellantis reagiert auf rückläufige Verkaufszahlen mit Angriffen auf seine Produktionsarbeiter. Im Eisenacher Opel-Werk, in dem der SUV Grandland gebaut wird, standen letzte Woche erneut die Bänder still. Schon zum zweiten Mal innerhalb eines Monats waren im Oktober 1100 Beschäftigte gezwungen, freie Tage abzufeiern.

Sie sind nicht die einzigen: Eisenach ist eins von sechs europäischen Werken, in denen die Europa-Direktion in diesem Herbst die Produktion vorübergehend stilllegen ließ. In Poissy bei Paris ruhte die Montage von Modellen wie Opel-Mokka, DS2 und DS3 mehr als zwei Wochen lang; auch in den Werken in Saragossa (sieben Tage), Tychy Polen (neun Tage), Madrid (14 Tage) und Pomigliano d’Arco bei Neapel (2 Wochen) blieben die Fließbänder stehen.

Schon vor über einem Jahr, im Oktober 2024, hatte der damalige Stellantis-CEO Carlos Tavares der Zeitung Les Echos erklärt, dass Stellantis Werkschließungen ausdrücklich nicht ausschließe. Der Stellantis-Chef (inzwischen von Antonio Filosa abgelöst) erklärte damals im Interview, dass infolge eines verschärften Zoll- und Handelskriegs in Europa bis zu sieben Werke von Schließung betroffen sein könnten. Dies könnte die Vernichtung von bis zu 25.000 Arbeitsplätzen, zehn Prozent der globalen Konzernbelegschaft, bedeuten.

Seither sind europäische Stellantis-Arbeiter – ob in Italien, Frankreich, Spanien, Deutschland oder Großbritannien – akut von Stellenstreichungen und Werkschließung bedroht. Und die gut bezahlten Gewerkschaftsführer, die sich zu Unrecht „Arbeitnehmervertreter“ nennen, setzen die Angriffe durch, während sich die Manager und Aktionäre bereichern.

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„Sollte es zu einem großen Krieg kommen, wird Europa einfach aufhören zu existieren“

Interview mit Sergej Karaganow. Interview: Éva Péli – 14. Oktober 2025

Der russische Politikwissenschaftler und Historiker Sergej Karaganow ist seit Jahrzehnten als Berater der politischen Elite Russlands tätig und sitzt in einflussreichen außen- und wirtschaftspolitischen Gremien. Multipolar sprach mit ihm über die Gefahr eines Atomkriegs, seine Meinung über europäische Staatsführer sowie über seine Vorschläge für eine Abkehr Russlands vom Westen und eine stärkere Fokussierung auf Sibirien. Karaganows Aussagen sind durchaus kriegerisch und radikal, werden ihm zufolge jedoch von 95 Prozent der militärischen und politischen Führungsschicht Russlands geteilt. Multipolar publiziert das Interview, um Öffentlichkeit über das Denken dieser relevanten öffentlichen Person und der entsprechenden Fraktion der russischen Elite herzustellen, die die Haltung Wladimir Putins gegenüber dem Westen für zu gemäßigt hält. Karaganows Aussagen verdeutlichen zudem, unter welchem innenpolitischen Druck Putin steht und welche Art Entscheider ihm dereinst in Moskau nachfolgen könnte. Das Gespräch führte Éva Péli am 30. Oktober in Moskau.

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FK, MLK, RFK, CK – Was steckt hinter der Ermordung von Charlie Kirk?

Von Mathias Bröckers – 15. November 2025

Wird der Fall Charlie Kirk unter „Aktenzeichen K“ der ungeklärten politischen Morde der USA landen?

Anfang Okotober hatte ich (MAGA vs.MIGA – von JFK bis Charlie Kirk) festgehalten, dass die Ermittlungen des Attentats auf den konservativen Aktivisten und Gründer von „Turning Point USA“ Charlie Kirk nach den klassischen Vertuschungsmustern politischer Morde in den USA ablaufen. Mit einem verrückten/verwirrten/radikalen Einzeltäter, einem sofortigen offiziellen Narrativ und der Ausschaltung oder Diffamierung jeder Kritik an der Beweiskraft der Indizien.

Als nach dem Mord an John F. Kennedy recherchierende Journalisten und Autoren zu den offensichtlichen Lücken und Ungereimtheiten der offiziellen Untersuchung laut wurden, empfahl die CIA in einem Rundschreiben an ihre Büros gegen diese Kritik publizistisch vorzugehen und ein bis dahin relativ unschuldiges Wort – „Verschwörungstheorie“ – als Kampfbegriff in der psychologischen Kriegsführung einzusetzen. Mit dieser Methode wird seitdem im öffentlichen Diskurs standardmäßig gearbeitet wenn es darum geht, Zweifel an offiziellen Narrativen auszuschalten und Kritiker als unseriös/verlogen/bösartig erscheinen zu lassen. Von den Morden an JFK, MLK, RFK über 9/11 bis Covid war das so zu beobachten. Wie jetzt, nach 9/10, mit dem Mord an Charlie Kirk und dem angeklagten Einzelschützen Tyler Robinson.

Anders als bei den Schüssen auf JFK in Dallas 1963 waren an der Utah Valley Universität (UVU) aber nicht nur der Textilunternehmer Zapruder mit seiner Super-8-Kamera, sondern über 3.000 mit Smartphones ausgestattete Zeugen anwesend. Außerdem schauten zahlreiche Überwachungskameras ununterbrochen auf die UVU-Gebäude, von denen das FBI bisher aber nur Aufnahmen einer nach dem Schuss auf einem Dach weglaufenden Gestalt veröffentlicht hat, bei der es sich um den 22-jährigen Tyler Robinson handeln soll.

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100 Jahre 1. Sinfonie von Dmitri Schostakowitsch

Von Fred Mazelis – 15. November 2025

Vor 100 Jahren vollendete Dmitri Schostakowitsch als junger Musikstudent am Konservatorium von St. Petersburg seine 1. Sinfonie. Er beendete das Werk im April 1925 und wurde erst fünf Monate später 19 Jahre alt.

Dies war eine im 20. Jahrhundert nahezu beispiellose Frühreife. Der jugendliche Komponist lässt sich sogar mit Franz Schubert und Felix Mendelssohn aus dem vorigen Jahrhundert und mit Wolfgang Amadeus Mozart vor ihnen vergleichen. Schostakowitschs Werk, das er als Abschlussarbeit am Konservatorium komponierte, ist keineswegs nur eine Studienarbeit. Es wurde fast sofort in das Repertoire von Orchestern aufgenommen, nicht nur in der Sowjetunion, sondern weltweit. Der junge Mann, schüchtern, aber unerschütterlich in seiner Entschlossenheit, sein Leben der Musik zu widmen, wurde schlagartig berühmt.

Der weltberühmte deutsche Dirigent Bruno Walter, der nach Hitlers Machtübernahme aus seiner Heimat vertrieben wurde, dirigierte 1927, nur ein Jahr nach der Uraufführung in Leningrad, die Berliner Philharmoniker mit Schostakowitschs 1. Sinfonie. Ihm folgten bald Arturo Toscanini und Otto Klemperer. Das Urteil der Kritiker und des Publikums über das Werk war durchweg begeistert.

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