Von John Kennedy und William Dunbar (übersetzt und kommentiert von Thomas Röper) – 18. Juli 2025

Nachdem Trump USAID und die US-Propagandasender Voice of America geschlossen hat, versuchen die Transatlantiker, diese mit europäischem Geld zu ersetzen. Ein RAND-Artikel zeigt das beispielhaft auf.

Wenn ich über Papiere der RAND-Corporation berichte, dann sind das meistens komplexe Analysen, die der US-Regierung den außenpolitischen Kurs vorgeben sollen. Wer diese Analysen liest, der konnte immer sehr genau vorhersagen, in welchen Regionen der Welt in den kommenden zwei Jahren entscheidende Ereignisse eintreten würden.

Aber die meisten Veröffentlichungen von RAND sind Experten-Artikel, die den Zweck haben, die öffentliche Meinung und vor allem die Meinung führender Politiker zu beeinflussen.

Die RAND-Corporation macht sich beispielsweise Sorgen um den Kaukasus, der eine geopolitisch wichtige Region ist, in der bisher USAID und die staatlichen US-Propaganda-Sender Radio Liberty und Voice of America für die Beeinflussung der öffentlichen Meinung in die von den Transatlantikern gewollte Richtung zuständig waren. Nachdem Trump diese Propaganda-Instrumente geschlossen hat, haben die im Kaukasus tätigen pro-westlichen NGOs ihre Finanzquellen verloren.

Daher wird derzeit versucht, diese Gelder durch Zahlungen der EU zu ersetzen, wozu die EU jedoch nicht das Geld hat, da USAID ein hohes zweistelliges Milliardenbudget zur Verfügung hatte, das die EU nicht hat.

Aus diesem Grund wird hinter den Kulissen nun Überzeugungsarbeit geleistet, um die nötigen Gelder bei der EU locker zu machen. Zu diesem Zweck veröffentlichen transatlantische Thinktanks Artikel und Analysen, die wiederum die Berater der führenden Politiker auf den Tisch bekommen.

Ein Beispiel dafür habe ich bei der RAND-Corporation gefunden. Der Artikel wirkt wie eine Analyse der Lage im Kaukasus, konkret geht es um Georgien und Armenien, und auch in Moldawien. Dass es sich dabei nicht um einen Analyse, sondern um Propaganda mit dem Ziel handelt, EU-Gelder für Meinungsmache in den genannten Ländern zu erhalten, sieht man daran, wie offen RAND in dem Artikel Unwahrheiten verbreitet. Diese Propaganda-Lügen sollen als Argumente dafür herhalten, EU-Gelder zu bekommen. Das wird ganz am Ende des Artikels auch offen gesagt.

Der Artikel zeigt, wie offen die Transatlantiker um Einfluss im Kaukasus kämpfen, wobei es wieder gegen Russland geht, und er zeigt, wie dreist dabei zur Beeinflussung der westlichen Politiker, die ja die Zielgruppe solcher Artikel sind, gelogen wird. Um zu zeigen, wie solche Dinge ablaufen, habe ich den RAND-Artikel und bei den dreistesten Propaganda-Lügen mit eigenen Anmerkungen versehen. […]

Russlands Einfluss entgegenwirken: Unterstützung für Armenien, Georgien und Moldawien im „Warteraum des Westens“

Von John Kennedy und William Dunbar | RAND

Während Europa sich bemüht, die Verteidigung der Ukraine zu stärken und die eigene Sicherheit zu festigen, bleiben drei andere postsowjetische Staaten – Armenien, Georgien und Moldawien – gefährlich anfällig für russische Einflussnahme. Alle drei haben ihren Wunsch geäußert, sich dem Westen anzunähern: Moldawien und Georgien sind offizielle EU-Beitrittskandidaten, und alle drei nehmen am Programm der Östlichen Partnerschaft der EU teil.

Doch trotz dieser Ambitionen sind ihre kurzfristigen Aussichten auf eine EU-Mitgliedschaft gering. In dieser „Position des Abwartens“ befinden sie sich in einer prekären Lage: Gerade ihre pro-europäische und NATO-orientierte Haltung erhöht ihre Anfälligkeit gegenüber russischem Druck, Subversion und – in manchen Fällen – militärischer Aggression.

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Von Alan Macleod (Übersetzung: Thomas Röper) – 18. Juli 2025

Eine Exklusiv-Recherche hat aufgedeckt, wie Google Israel dabei geholfen hat, seine Kriegspropaganda in Europa millionenfach zu verbreiten, um die israelischen Kriegsverbrechen zu relativieren.

Ich habe immer wieder berichtet, dass die Internetkonzerne Google und Meta, also auch deren Töchter Facebook, Instagram, YouTube und so weiter, einst von den US-Geheimdiensten gegründet wurden und bis heute in deren Auftrag arbeiten. […] Diese Internetkonzerne dürfen und sollen viel Geld verdienen, aber wenn es politisch wird, haben sie dem Willen der US-Geheimdienste zu folgen. Das zeigte sich nun ein weiteres Mal, denn Google ist auch Israel gegenüber so treu ergeben, wie den USA, und hat Israel eifrig bei der Verbreitung seiner Kriegspropaganda in Europa geholfen. Darüber hat MintPress eine exklusive Recherche veröffentlicht, die ich übersetzt habe. […]

Exklusiv: Google half Israel, Kriegspropaganda an 45 Millionen Europäer zu verbreiten

von Alan Macleod | MintPress News

Während Israel seinen militärischen Konflikt mit seinen Nachbarländern fortsetzt, führt es gleichzeitig einen ebenso intensiven Informationskrieg. Mit enormem finanziellen Aufwand bombardiert es Europa mit Botschaften, die das eigene Handeln rechtfertigen und Angst vor einem möglichen iranischen Angriff mit Nuklearwaffen schüren sollen.

Eine Recherche von MintPress ergab: Seit dem israelischen Angriff auf den Iran am 13. Juni hat die Werbeagentur der israelischen Regierung allein auf YouTube für Dutzende Millionen Werbeeinblendungen bezahlt. Diese Einblendungen preisen – in klarer Verletzung der Google-Richtlinien – den Angriff als notwendigen Akt zur Verteidigung der westlichen Zivilisation an und behaupten, Israel führe in Gaza „eine der größten humanitären Missionen der Welt“ durch.

Zu den am stärksten in den Fokus genommenen Ländern gehören Großbritannien, Frankreich, Italien, Deutschland und Griechenland.

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Von Florian Warweg – 18. Juli 2025

Die USA haben kürzlich Francesca Albanese, die UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete, sanktioniert. Die NachDenkSeiten wollten, da sich die Bundesregierung bisher noch nicht dazu geäußert hatte, auf der Bundespressekonferenz in Erfahrung bringen, ob diese den Schritt des US-Wertepartners unterstützt oder sich gegen diese Sanktionierung ausspricht. Der BPK-Moderation schien das Thema so unangenehm, dass sie die sonst übliche Nachfrage mit Verweis auf angeblichen Zeitdruck unterband – nur um dem darauffolgenden Fragesteller, Reuters-Chefreporter Rinke, dann wie gewohnt Frage und Nachfrage zuzugestehen. Doppelstandards à la BPK?

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Von Jens Berger – 18. Juli 2025

„Politiker wollen BSW vom Verfassungsschutz beobachten lassen“. So titelt es der Spiegel krachledern in seiner jüngsten Ausgabe. Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich. Wie kommt der Spiegel auf diese steile These? Wer sich den Text zu Gemüte führt, erkennt schnell, dass es sich hierbei um eine fadenscheinige Kampagne des Spiegel selbst handelt. Autor Timo Lehmann hat ganze drei Hinterbänkler aus Brüssel und Brandenburg gefunden, die ihm – offenbar auf Zuruf – verwurstbare Zitate lieferten. Selten war eine Spiegel-Kampagne derart lächerlich und verkommen.

Kennen Sie Moritz Körner? Oder sagt Ihnen der Name Hannah Neumann etwas? Nein? Die beiden sitzen für die FDP bzw. die Grünen im Europaparlament und fristen dort ein politisches Leben am Rande der Unkenntlichkeit. Früher nannte man sowas Hinterbänkler. Aber vielleicht kennen Sie ja Gordon Hoffmann? Der Mann ist immerhin der Generalsekretär der CDU – wenn auch in Brandenburg, wo die CDU bekanntlich eher eine politische Randerscheinung ist, die bei den letzten Landtagswahlen hinter dem BSW nur den vierten Platz holen konnte. Auch wenn sicher kein einziger unserer Leser alle diese drei politischen Randfiguren kennt, so haben sie doch etwas gemein. Sie haben dem Spiegel-Redakteur Timo Lehmann auf Zuruf ein Zitat gegeben, in dem sie irgendwas Böses über das BSW sagen. Die Partei „mache den Rechtsstaat verächtlich“ (Körner), sei „ein Sicherheitsrisiko und ein Einfallstor für Extremismus“ (Hoffmann) und daher „sollen wir alle die Statements und Handlungen des BSW genau beobachten“ (Neumann). Ei der Daus! Daraus macht Spiegel-Lehmann dann die knackige Aussage: „Erste Politiker fordern, dass der Verfassungsschutz das BSW beobachten solle“.

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Von Marta Andujo – 18. Juli 2025

Der erste Dringlichkeitsgipfel auf Ministerebene der Haager Gruppe hat vom 15. bis 16. Juli in Kolumbiens Hauptstadt Bogotá stattgefunden. Länder des Globalen Südens haben konkrete Maßnahmen beschlossen, die dazu beitragen sollen, Israels Krieg zu beenden. Die Haager Gruppe ist ein im Januar 2025 auf Initiative der Progressiven Internationale gebildeter Zusammenschluss von Staaten, die sich für „koordinierte rechtliche und diplomatische Maßnahmen“ zur Verteidigung des Völkerrechts und in Solidarität mit dem palästinensischen Volk einsetzen. An der Konferenz in Bogotá nahmen Delegationen aus rund dreißig Ländern teil. Anwesend waren auch UN-Vertreter, darunter Francesca Albanese, Sonderberichterstatterin des UN-Menschenrechtsrates für die Lage in den besetzten palästinensischen Gebieten.

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Von Nancy Hanover -18. Juli 2025

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat der Trump-Regierung am Montag grünes Licht für Massenentlassungen im Bildungsministerium gegeben. Die Entscheidung des Gerichts hat weitreichende Folgen für demokratische Rechte und das öffentliche Bildungswesen. Mit 6:3 Stimmen hob das Gericht eine Entscheidung des US-Bezirksrichters Myong Joun aus Massachusetts vom 22. Mai auf, die die Entlassungen vorübergehend blockiert hatte.

Die nicht unterschriebene Eilverordnung, die ohne Begründung oder Erklärung erlassen wurde, ermöglicht es Trump, 1.400 Arbeiter aus dem Ministerium zu entlassen. Dadurch kann er das langjährige Ziel seiner Regierung, die 1979 vom Kongress gegründete Behörde abzuschaffen, noch schneller erreichen.

Das US-Bildungsministerium unterhält eine Vielzahl von Programmen, die den Bedürfnissen von 70 Millionen Schülern dienen. Es stellt jedes Jahr mehr als 120 Milliarden Dollar an Finanzhilfen für über 13 Millionen Schüler im ganzen Land bereit. Allein im Schuljahr 2020/21 wurden über 100 Milliarden Dollar direkt an öffentliche Schulen vergeben – das entspricht etwa 11 Prozent aller Mittel für die öffentliche Grund- und Sekundarschulbildung im ganzen Land.

Über die unmittelbare Frage der öffentlichen Bildung hinaus markiert das Urteil vom Montag eine weitere bedeutende Ausweitung des Machtbereichs der Exekutive durch den Obersten Gerichtshof, der damit Trumps Bestrebungen zur Errichtung einer Präsidialdiktatur juristisch absegnet. In einer 19-seitigen Begründung seiner abweichenden Meinung verwies Richterin Sonia Sotomayor – unterstützt von den Richterinnen Elena Kagan und Ketanji Brown Jackson – auf Trumps über viele Jahre erklärtes Vorhaben, das Bildungsministerium abzuschaffen. Sie stellte weiter heraus, dass dies verfassungswidrig sei, da nur der Kongress die Befugnis habe, Bundesministerien zu schaffen oder abzuschaffen.

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Von Florian Warweg – 17. Juli 2025

Vor dem Hintergrund der Aussage des Leiters des Führungsstabs des Bundesministers der Verteidigung, Generalmajor Christian Freuding, der von Kiew aus via ZDF erklärt hatte, „wir“ bräuchten Waffensysteme, die „in die Tiefe des russischen Raumes reichen“, um dortige Führungseinrichtungen zu attackieren – wollten die NachDenkSeiten unter anderem wissen, wen einer der ranghöchsten deutschen Militärs mit „wir“ meint und was diese Aussage für den Status als Kriegspartei bedeutet. Zudem kam die Frage auf, wieso die Bundesregierung, angesichts von acht Millionen durch Deutsche getöteten russischen Zivilisten im Zweiten Weltkrieg, darunter auch der Bruder des aktuellen russischen Präsidenten, nicht mehr verbale Zurückhaltung übt.

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Von Bernhard Trautvetter – 17. Juli 2025

Es ist kein Grund zum Jubeln: Die Geschichte der NATO ist von Kriegsverbrechen und Desinformation begleitet. Die 70-jährige NATO-Mitgliedschaft Deutschlands feierte die Bundeswehr am 9. Juli unter anderem mit einer Rede von Boris Pistorius. Er begann mit dem Loblied, die NATO sei vor 76 Jahren gegründet worden, denn „Frieden, Freiheit und Demokratie müssen geschützt und verteidigt werden. Das können wir nur gemeinsam.“ Diese Darstellung verfremdet die Geschichte der NATO, zu deren Blutspur unter anderem die völkerrechtswidrigen Angriffskriege gegen Jugoslawien, Libyen, Afghanistan und den Irak zu zählen sind.

Diese Verbrechen der NATO aus der Zeit nach dem Ende der Sowjetunion wurden von Anfang an von einer Verdrehung von Tatsachen begleitet. Pistorius’ Aussage über den Zweck der NATO seit ihrem Bestehen erweist sich als Propaganda-Narrativ, wenn man bezüglich dieses Zwecks die ursprünglichen Ziele der NATO in den Worten des ersten NATO-Generalsekretärs, Lord Hastings Lionel Ismay, in Erinnerung ruft – es sei darum gegangen: „… To keep the Soviet Union out, the Americans in and the Germans down“ –, also die Russen außen vorzulassen, die Amerikaner drinnen zu halten und die Deutschen unten.

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Interview mit Ray McGovern. Interview: Éva Péli – 17. Juli 2025

In einem exklusiven Interview in Berlin gewährte der Ex-CIA-Analytiker Ray McGovern Einblicke in die aktuelle Weltlage. Gemeinsam mit seiner Kollegin Elizabeth Murray war McGovern für Gespräche und Veranstaltungen nach Deutschland gekommen. Als erfahrene Geheimdienstmitarbeiter setzen sie sich mit der Gruppe Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS) für den Frieden ein. McGovern, bekannt für seine kritische Haltung gegenüber der US-Außenpolitik, äußert sich in diesem Gespräch unter anderem zur russischen Sicherheitspolitik, der Rolle von Atomwaffen und der westlichen Reaktion auf aktuelle Konflikte. Er spart nicht an deutlicher Kritik an der deutschen Politik, insbesondere im Hinblick auf die Zerstörung von Nord Stream, und bewertet die Zukunft der NATO und das Konzept der „russischen Bedrohung“ neu. Das Interview mit Ray McGovern führte Éva Péli.

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Von Johannes Stern – 17. Juli 2025

Mit seiner Ankündigung, Waffen im Wert von bis zu 10 Milliarden US-Dollar an die Ukraine zu liefern, hat US-Präsident Donald Trump die offizielle Politik seiner Regierung in Bezug auf den NATO-Krieg gegen Russland faktisch umgedreht. Die neuen Lieferungen umfassen unter anderem Patriot-Luftabwehrsysteme und weitreichende Raketen, die russische Großstädte erreichen können.

Kaum eine andere Regierung reagierte derart begeistert auf diese massive Eskalation wie die deutsche. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärte unmittelbar nach Trumps Ankündigung auf X: „Präsident Trump hat heute eine wichtige Initiative ergriffen: Die USA werden der Ukraine in großem Umfang Waffen zur Verfügung stellen, wenn die europäischen Partner dies finanzieren. […] Ich habe ihm zugesichert: Deutschland wird sich entschieden einbringen.“

Die Bundesregierung wird nach eigenen Angaben mindestens zwei Patriot-Systeme bezahlen, die jeweils etwas eine Milliarde Euro kosten. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) befand sich zum Zeitpunkt von Trumps Ankündigung bereits zu Gesprächen mit seinem US-Amtskollegen Pete Hegseth in Washington. Die Gespräche zielten auf eine enge technische und logistische Koordination. Pistorius versprach: „Wir werden uns schnell an die Arbeit machen.“

Diese Entwicklung markiert eine qualitative Eskalation des Krieges – und unterstreicht zugleich, mit welcher Aggressivität Berlin 80 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg erneut gegen Russland aufrüstet. Merz begründete die Entscheidung mit den Worten: „Wir tun das im eigenen Interesse.“ Der Druck auf Moskau müsse wachsen.

Die offizielle Darstellung, es handle sich um eine Verteidigungsmaßnahme gegen „Bombenterror“, ist pure Propaganda.

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