Die Krise in der Ukraine und die Wiederkehr des deutschen Militarismus

15. April 2014
Von Johannes Stern

Russland hat das pro-westliche Regime in Kiew vor einem Militäreinsatz gegen Regierungsgegner in der Ostukraine gewarnt und damit in Berlin eine neue Welle anti-russischer Kriegshetze ausgelöst. Bereits vor der von Russland einberufenen Sondersitzung des Uno-Sicherheitsrats am Sonntagabend in Washington hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die russische Regierung beschuldigt, „die Unruhen in der Ukraine zu schüren“, und gedroht: „Russland muss wissen, der Westen ist nicht zu erpressen.“

http://www.wsws.org/de/articles/2014/04/15/ukra-a15.html

Tag der Solidarität mit den palästinensischen politischen Gefangenen am 17. April

Solidarität für Frieden und Freiheit

Von George Rashmawi
15. April 2014

Die Frage der palästinensischen politischen Gefangenen ist wohl eine der heikelsten und kompliziertesten Fragen des israelisch-palästinensischen Konfliktes. Sie ist zugleich eine humanitäre und auch eine politische Frage. Der 17. April ist der Tag der Solidarität mit den Tausenden palästinensischen politischen Gefangenen.

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Volksverblödung

Der Spiegel und der SIPRI-Bericht

Von Knut Mellenthin
15. April 2014

Wenn es um die Verdummung des Publikums geht, kann das früher als seriös geltende Hamburger Nachrichtenmagazin es schon seit etlichen Jahren mit Bild aus dem Hause Springer aufnehmen. Daher überraschte es kaum noch, daß Spiegel online am Montag mit der tolldreisten Schlagzeile aufwartete „Alle rüsten auf – außer den USA“.

http://www.jungewelt.de/2014/04-15/034.php

Bundesregierung will Befragung Edward Snowdens verhindern

Von Sven Heymanns
15. April 2014

Die Regierungsparteien Union und SPD wollen eine Befragung Edward Snowdens im Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre verhindern. Auf keinen Fall soll eine Anhörung Snowdens, der die Überwachung der Weltbevölkerung durch die Geheimdienste aufgedeckt hat, das außenpolitische Verhältnis zu den USA gefährden.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/04/15/nsa-a15.html

US-Verteidigungsminister provoziert auf Reise durch Asien

Von Peter Symonds
15. April 2014

Während sich die Spannungen und die Aufrüstung in Europa unter Führung der USA wegen der Krise in der Ukraine verschärfen, drohte US-Verteidigungsminister Chuck Hagel China letzte Woche an, es müsse mit diplomatischer Isolation und Kriegsdrohungen rechnen, wenn es sich nicht den Forderungen Washingtons und seiner Verbündeten in Asien beuge.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/04/15/hage-a15.html

Pulverfass Ukraine

Krieg gegen die eigene Bevölkerung

Von Uli Schwemin
14. April 2014

Die in Kiew regierenden Putschisten sind offenbar entschlossen, die Ukraine in den Untergang zu treiben, bevor noch Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattfinden können. Was in deutschen Mainstream-Medien als „Antiterroraktion“ von Slawjansk bezeichnet wird, ist in Wirklichkeit der Beginn eines Krieges gegen Teile der eigenen Bevölkerung und eine ebenso gezielte wie gefährliche Provokation gegen Moskau.

http://www.jungewelt.de/2014/04-14/024.php

Angriff mit Chlorgas

Syrische Regierung und ihre Gegner werfen sich gegenseitig Chemiewaffeneinsatz vor. Kriegsgeschehen betrifft die gesamte Region

Von Karin Leukefeld
14. April 2014

In Syrien ist es offenbar zu einem neuen Angriff mit chemischen Substanzen gekommen. Das syrische Fernsehen berichtete, daß bei einer Attacke auf das Dorf Kafar Sita in der Provinz Hama am vergangenen Freitag augenscheinlich Chlorgas eingesetzt worden sei. Kämpfer der Al-Nusra-Front seien für den Überfall verantwortlich, bei dem mindestens zwei Personen getötet und mehr als 100 verletzt worden waren.

http://www.jungewelt.de/2014/04-14/031.php