Was ist am Unabhängigkeitsplatz wirklich geschehen? Ina Kirsch über die vielen Fehler, die zu der schweren Ukraine-Krise führten
Von Gerhard Lechner
19. Februar 2015
Ina Kirsch ist Unternehmensberaterin und eine intime Kennerin der Ukraine. Sie saß 13 Jahre lang für die SPD im Europäischen Parlament und war bis zum letzten Jahr Direktorin des European Centre for a Modern Ukraine (ECFMU) in Brüssel.
Mit dem Drohnenkrieg ist gezieltes Töten zur Routine geworden
Von Arnim Wertz
16. Februar 2015
Die letzten der tödlichen Waffen im Arsenal der USA sind unbemannte Luftfahrzeuge wie die MQ-1-Predator oder MQ-9-Reaper, allgemein als Drohnen bekannt, die aus sicherer Höhe Ziele ausspähen und Hellfire- oder neuerdings Scorpion-Raketen abfeuern können. Ein Bericht des Budgetbüros des US-Kongresses erwähnte 2011, dass das Verteidigungsministerium im Laufe der kommenden Dekade etwa 730 neue mittelgroße unbemannte Flugzeuge, also Drohnen vom Typ Reaper, anschaffen wolle.
Die algerische Schriftstellerin Assia Djebar bestand auf der ungehinderten Entfaltung der Frauen
Von Sabine Kebir
16. Februar 2015
Am 6. Februar starb Assia Djebar in Paris. In den Nachrufen wurde sie „die große Dame der algerischen Literatur“ genannt. Verdiente Anerkennung wurde ihr erst im Tod zuteil. Hunderte Menschen erwiesen ihr die letzte Ehre, als ihr am 12. Februar nach Algier überführter Sarg in Cherchell beigesetzt wurde.zu den glücklichsten Entscheidungen des Börsenvereins, dass sie 2000 den Friedenspreis des deutschen Buchhandels entgegennehmen konnte.
EU deportiert laut Berichten Flüchtlinge in Ukraine. Dort kommt es in von der Union mitfinanzierten Gefängnissen zu Misshandlungen
Von Jana Frielinghaus
16. Februar 2015
Die Europäische Union missachtet im Umgang mit Flüchtlingen an ihren Außengrenzen seit Jahren internationales Recht – eine Tatsache, die nicht neu ist. Jetzt hat unter anderem „Report Mainz“ aufgedeckt, dass die Union Flüchtlinge unter anderem aus Afghanistan und Somalia auch in die Ukraine zurückschiebt, obwohl sie dort nicht mit einem Asylverfahren rechnen können.
https://www.jungewelt.de/2015/02-16/057.php
http://www.swr.de/-/id=15072876/property=download/nid=233454/wk15m3/pmukraineasyl.pdf
Von Peter Nowak
16. Februar 2015
Seit Jahren ist bekannt, dass in der Ukraine Geflüchtete gegen ihren Willen festgehalten, inhaftiert und sogar manchmal misshandelt werden.Laut einem Bericht von „Report Mainz“ und dem „Spiegel“ gaben mehrere Flüchtlinge an, dass sie mitten in der Nacht an der EU-Außengrenze aufgegriffen und inhaftiert wurden. Einer der Betroffenen, ein Somalier, der inzwischen in Rheinland-Pfalz lebt, erklärte, er habe insgesamt fast drei Jahre in ukrainischen Haftanstalten verbracht. Dort sei es auch zu Misshandlungen von Flüchtlingen gekommen.
http://www.heise.de/tp/news/Ukraine-der-Tuersteher-der-Europaeischen-Union-2549669.html
Das jüngste Kriegspropaganda-Video hat neue Diskussionen über eine militärische Intervention in Libyen im Gefolge
Von Thomas Pany
16. Februar 2015
Äygptens Präsident as-Sisi hatte gestern Abend im Staatsfernsehen Vergeltung für die Ermordung von 21 koptischen Geiseln durch den „Islamischen Staat“ angekündigt. Heute Morgen gibt es erste Meldungen, wonach die Stadt Darna im Nordosten Libyens, unweit der Grenze zu Ägypten, von äpytischen Kampffliegern angegriffen wurde.
Ägyptisches Militär geht brutal gegen bewaffnete Gruppen auf Sinaihalbinsel vor. 1.220 Häuser sollen abgerissen werden
Von Karin Leukefeld
16. Februar 2015
Nach mehreren blutigen Attacken auf der Sinaihalbinsel holt die ägyptische Armee zum Schlag gegen dschihadistische Gruppen wie „Ansar Beit Al-Maqdis“ und „Islamischer Staat in der Provinz Sinai“ im Grenzgebiet zum Gazastreifen aus. In den Ortschaften Rafah und Scheich Zuweid kommt es fast täglich zu Razzien; systematisch werden Häuser gesprengt.
Wer verhandelt da mit wem über was? Neue Studie über die Netzwerke hinter TTIP erschienen
Von Dieter Boris
16. Februar 2015
Im Kontext der Auseinandersetzungen um das „Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen“ (TTIP) sind die Beziehungen zwischen den USA und Europa, bzw. der Bundesrepublik Deutschland, noch einmal stärker ins Blickfeld gerückt. Seit über einem Jahr gelangen regelmäßig atemberaubende Nachrichten aus dem „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“ zu uns….
Geplantes Freihandelsabkommen bedroht auch den Bildungsbereich. Privatanbieter bald gleichberechtigt neben staatlichen Akteuren?
Von Ralf Wurzbacher
16. Februar 2015
Mit dem geplanten Transatlantischen Freihandelskommen TTIP werden Sozial-, Umwelt-, Verbraucher- und arbeitsrechtliche Standards geschleift, beklagen dessen Gegner. Tatsächlich spricht sehr vieles dafür, dass die bis dato für Europa noch prägende staatliche Hegemonie bei Kitas, Schulen und Hochschulen künftig durch das „freie Spiel der Marktkräfte“ aufgebrochen werden soll.
https://www.jungewelt.de/2015/02-16/003.php
https://www.jungewelt.de/2015/02-16/005.php
TTIP könnte Bildung zu einer Ware wie ein Auto oder Chlorhühnchen machen. Verhandlungen dazu müssen gestoppt werden.
Ein Gespräch mit Andreas Keller
Interview: Ralf Wurzbacher
16. Februar 2015
Andreas Keller ist stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und Vorstandsmitglied für Hochschule und Forschung.