Von German Foreign Policy
8. Januar 2016
Im Vorfeld des für Mitte dieses Jahres anberaumten NATO-Gipfels in Warschau diskutieren deutsche Militärs und Think-Tanks den Einsatz von Atomwaffen gegen Russland. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) etwa wirft Moskau eine „neo-imperiale Aggression“ gegen Osteuropa vor und fordert eine Wiederbelebung der Strategie der „nuklearen Abschreckung“.
Kurdische Nachrichten veröffentlichen ein Dokument, das zum Waffengebrauch der türkischen Streitkräfte im Südosten des Landes anhält
Von Michael Knapp
7. Januar 2016
Die Angriffe auf kurdische Städte und Stadtviertel eskalieren immer weiter. Seit mehr als 31 Tagen befindet sich Diyarbakir Sur unter Belagerung und Artilleriebeschuss. Die Straßen von Städten wie Nusaybin, Cizre, Sirnak oder Diyarbakir Sur ähneln immer mehr Ruinenlandschaften, wie sie sonst in Syrien vermutet werden. Die Ausgangsperre betrifft mehr als eine Millionen Menschen.
Was bezweckte die saudische Führung mit der Hinrichtung des schiitischen Predigers Nimr Baqir al-Nimr?
Von Hans Berger
7. Januar 2015
Die Herrscherclique der Golfmonarchie Saudi-Arabien beschenkte die Welt pünktlich zum neuen Jahr mit einem Akt politischen Wahnsinns. 47 Menschen übergaben die Behörden des Landes dem Henker, unter den Hingerichteten befanden sich auch politische und religiöse Dissidenten. Der Prominenteste unter den Getöteten: Scheich Nimr Baqir al-Nimr. Dieser gilt als einer der einflussreichsten schiitischen Geistlichen nicht allein in Saudi-Arabien, sondern in der gesamten Region.
http://www.hintergrund.de/201601073811/globales/kriege/konfrontation-ausser-kontrolle.html
Von Marianne Arens
6. Januar 2016
Eine Gruppe um den CDU-Politiker Lothar de Maizière und die BILD-Zeitung arbeitete 2011 und 2012 eng mit einer PR-Firma und Parteigängern Julia Timoschenkos zusammen, um die ukrainische Nationalistin und Multimillionärin zur Märtyrerin aufzubauen und aus der Haft zu befreien. Das enthüllt Journalist Sven Becker in der Ausgabe des Spiegels vom 19. Dezember 2015.
Wie Deutschland und Saudi-Arabien im kampf gegen den „Terrorismus“ kooperieren
Von German Foreign Policy
5./6. Januar 2016
Saudi-Arabien kann bei der Unterdrückung seiner Opposition, die am Wochenende in einer Massenexekution kulminiert ist, deutsche Repressionstechnologie und von der deutschen Polizei vermittelte Fähigkeiten nutzen. In den vergangenen Jahren hat die Bundesregierung die Lieferung von Produkten zur Telekommunikationsüberwachung im Wert von mehr als 18 Millionen Euro an Riad genehmigt. Das Bundeskriminalamt hat unter anderem für den saudischen Geheimdienst GID eine Schulung zur Terrorismusbekämpfung durchgeführt.
Teil 1: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59278
teil 2: http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59279
Von Dietmar Henning
5. Januar 2016
Die ohnehin niedrigen Hartz-IV-Regelsätze verlieren Jahr für Jahr an realem Wert. Bei der Berechnung der Regelsätze für 2016 hält sich die Bundesregierung weder an ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2014 noch an eigene Gesetze.
4. Januar 2016
Zum politischen Jahreswechsel führte RT Deutsch-Redakteur Florian Hauschild ein Interview mit Willy Wimmer, einst Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium unter Helmut Kohl und Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Bis heute kommentiert Wimmer das politische Geschehen in Debattenbeiträgen und öffentlichen Reden. Welche Jahresbilanz zieht das CDU-Urgestein für 2015 und was erwartet uns im neuen Jahr?
https://deutsch.rt.com/inland/36162-willy-wimmer-im-rt-deutsch/