Von Rainer Rupp
19. September 2017
Was ist los in Myanmars Krisenprovinz Rakhine? Es wäre nicht das erste Mal, dass ausländische Mächte ethnische Spannungen zwischen militant-nationalistischen Buddhisten und der islamischen Minderheit der Rohingya für eigene, geostrategische Ziele missbrauchen.
Von Peter Symonds
6. September 2017
Am 4. September haben die Vereinigten Staaten während einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates zur Nordkorea-Krise die Kriegsgefahr dramatisch erhöht. Als Reaktion auf den Atomtest Nordkoreas vom Sonntag griff die Regierung in Washington nicht nur Pjöngjang an, sondern ebenso auch Beijing und Moskau.
Von Peter Symonds
5. September 2017
Der nordkoreanische Atomtest von Sonntag, der sechste und stärkste bislang, hat erneut den extrem unberechenbaren und gefährlichen Zustand der globalen Geopolitik und die große Gefahr eines globalen Atomkriegs deutlich gemacht.
Von Florian Rötzer
5. September 2017
Als eines der wenigen europäischen Länder hat Schweden den Entwurf des Abkommens unterstützt. US-Verteidigungsminister Mattis droht dem Land vor einer möglichen Ratifizierung.
Robert Lewandowski statt Sowjetgeneral: Polen im Bilder- und Namenssturm
Von Jens Mattern
5. September 2017
Mit einem „Propagandaverbot“ für den Kommunismus soll Polen von unerwünschten Erinnerungen gesäubert werden. Die Kommunen in Polen hatten bis vergangenen Samstag Zeit – dann mussten alle Namen auf Straßen und Plätzen sowie von Institutionen entfernt sein, wenn sie mit dem Kommunismus, beziehungsweise mit der Volksrepublik Polen zu deutlich verbunden sind. Russlands Außenminister Lawrow sprach von „antirussischer Gehirnwäsche“.
Von Peter Schwarz
5. September 2017
Nach dem „TV-Duell“ zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem Herausforderer Martin Schulz (SPD) waren am Montag die kleineren Parteien an der Reihe. Im ZDF traten Alexander Dobrindt (CSU), Katrin Göring-Eckardt (Grüne) und Dietmar Bartsch (Linke) zum „Schlagabtausch“ an. In der ARD trafen sich Joachim Herrmann (CSU), Cem Özdemir (Grüne), Christian Lindner (FDP), Sahra Wagenknecht (Linke) und Alice Weidel (AfD) zum „Fünfkampf“.
Von Andre Damon
5. September 2017
Letzte Woche erklärte ein Team von Forschern der Washingtoner Denkfabrik New America Foundation, sie seien entlassen worden, weil sie sich in einer Stellungnahme kritisch über Google geäußert hätten. Zuvor hatte der Think Tank von dem Internet-Suchmaschinenbetreiber und seinen Vorständen mehr als 21 Millionen Dollar erhalten.
Macron präsentiert Dekrete zur Zerstörung des französischen Arbeitsrechts
Von Anthony Torres
2. September 2017
Am Donnerstag stellten Frankreichs Premierminister Edouard Philippe und Arbeitsministerin Muriel Pénicaud die Dekrete zur Arbeitsmarktreform vor, die von Präsident Emmanuel Macron erlassen werden und einen Generalangriff auf das französische Arbeitsrecht einleiten. Ein Jahr nachdem die Regierung unter der Parti socialiste (PS, Sozialistische Partei) ein neues Arbeitsgesetz gegen den Widerstand der großen Mehrheit der französischen Bevölkerung eingeführt hatte, setzt Macron all die unpopulären Maßnahmen, die die PS angesichts von Massenprotesten noch zurückziehen musste, im Alleingang gesetzlich um.
Von Bill Van Auken
2. September 2017
Der Untergeneralsekretär für humanitäre Angelegenheiten der Vereinten Nationen, Stephen O’Brien, erklärte am Mittwoch vor dem UN-Sicherheitsrat, dass in der Belagerung von Rakka durch die US-Koalition täglich 27 Menschen sterben. Die syrische Stadt wird vom Islamischen Staat (IS) kontrolliert und war in den letzten drei Monaten Ziel ständiger Luft- und Artillerieangriffe der USA, die einen Großteil der Stadt in Trümmer gelegt haben.
Von Martin Kreickenbaum
1. September 2017
Das Bundeskriminalamt (BKA) speichert illegal Millionen Datensätze über angebliche Straftaten. Wie die ARD berichtete, werden dabei mehr als hunderttausend Personen, denen „politisch motivierte Straftaten“ vorgeworfen werden, in einer als „Innere Sicherheit“ bezeichneten Datei geführt. Dies obwohl es in den allermeisten Fällen nie zu einer Anklage, geschweige denn zu einer Verurteilung gekommen ist.