Von Bill Van Auken – 5. August 2019
Die Entscheidung Washingtons, am Freitag aus dem INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme formal auszusteigen, bringt die Welt einen Schritt näher an einen Atomkrieg.
Archiv für den Monat: August 2019
Politische Krise in Puerto Rico eskaliert trotz Rücktritt des Gouverneurs
Von Andrea Lobo – 5. August 2019
m Freitag strömten in Puerto Rico erneut Demonstranten vor den Amtssitz des Gouverneurs, der „Die Festung“ genannt wird, um den Sturz von Gouverneur Ricardo Rosselló zu feiern und gegen die Ernennung seines Nachfolgers zu protestieren. Auf einem der vielen Transparente war zu lesen: „Sie bringen die Korruption, das Volk bringt die Revolution“.
Hinter dem Massaker von El Paso: Rassismus, die Klassenfrage und die Gefahr des Faschismus
Von Patrick Martin – 5. August 2019
In den letzten acht Tagen gab es in den Vereinigten Staaten drei Massenmorde, zwei davon am letzten Wochenende innerhalb von etwas mehr als zwölf Stunden. Anschläge wie in Gilroy (4 Tote, darunter der Schütze, und 15 Verwundete), El Paso (20 Tote und 26 Verwundete) und Dayton (10 Tote, darunter der Schütze, und 16 Verwundete) gehören in den USA mittlerweile zum Alltag.
MH17: Warum die Buk-Theorie „technisch und politisch unsinnig“ ist – Raketenexperte
Von Tilo Gräser – 3. August 2019
Zwei ehemalige Offiziere der DDR-Luftverteidigung haben gemeinsam ein Buch über den Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs MH17 im Juli 2014 veröffentlicht. Darin wird die offizielle Version mit Fakten widerlegt. Warum er damit der angeblichen russischen Verantwortung widerspricht, hat einer der beiden Autoren gegenüber Sputnik erklärt. [Hier weiterlesen]
USA: Richter weist Klage der Demokratischen Partei zurück. Urteil enthüllt Verschwörung der Demokraten gegen Assange und WikiLeaks
Von Eric London – 2. August 2019
Am Dienstagabend wurde ein Urteil des Richters John Koeltl vom US-Bezirksgericht für den südlichen Teil von New York veröffentlicht, das einen schweren Schlag für die von den USA angeführte Verschwörung gegen den WikiLeaks-Gründer Julian Assange darstellt. Richter Koeltl, der von Bill Clinton nominiert wurde und zuvor stellvertretender Sonderermittler im Sonderermittlungsausschuss zum Watergateskandal war, wies eine Klage des Nationalkomitees der Demokratischen Partei (DNC) vom April 2018 „rechtskräftig“ zurück. Das DNC behauptete darin, WikiLeaks sei zivilrechtlich haftbar für eine Verschwörung, die es mit der russischen Regierung eingegangen sei, um E-Mails und Daten des DNC zu stehlen und der Öffentlichkeit zuzuspielen.
Julian Assanges Anwältin informiert australische Parlamentarier
Von Oscar Grenfell – 2. August 2019
Mindestens 30 australische Parlamentarier nahmen am 31. Juli an einem nicht-öffentlichen juristischen Briefing teil, bei dem Jennifer Robinson, ein Mitglied von Julian Assanges juristischem Team, im Parlamentsgebäude von Canberra über den Fall informierte. Unter den Abgeordneten befanden sich Vertreter der konservativen Parteien, von Labor und den Grünen.
Upgrade für Folterlager: USA modernisieren Guantánamo. Siemens profitiert
Von André Scheer – 1. August 2018
Niemand spricht mehr von Guantánamo. Nachdem insbesondere das unter dem damaligen Machthaber George W. Bush auf dem von den USA widerrechtlich besetzten Gebiet Kubas installierte Gefangenenlager jahrelang Gegenstand heftiger Debatten war, spielt es im beginnenden US-Wahlkampf praktisch keine Rolle mehr. „Die Kandidaten für 2020 ignorieren Guantánamo“, kritisierte am Dienstag bereits das linksliberale Internetportal Truthout. Lediglich Pete Buttigieg, der frühere Bürgermeister von South Bend in Indiana, habe sich am 12. Juli für die Schließung des als Folterstätte berüchtigten Lagers ausgesprochen. Auch bei den Fernsehdebatten der zwei Dutzend Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei blieb Guantánamo bislang außen vor.
Merkels verlogene Dialogbereitschaft mit Russland (Teil II)
Von Rainer Rupp – 31. Juli 2019
Im ersten Teil ging es um die vermeintliche „Dialogbereitschaft“ der Bundesregierung gegenüber Russland. Im zweiten Teil soll aufgezeigt werden, warum „Eliten“ von Berlin, über Brüssel bis nach Washington an einer friedlichen Beilegung der Ukraine-Krise nicht interessiert sind. Tatsächlich ist die „Dialogbereitschaft“ mit Russland von Merkel und Co. nur gespielt. Sie soll das Volk beruhigen und Berlins hinterhältige Strategie an der Seite der „atlantischen Partner“ gegen Moskau verdecken. Noch verlogener sind nur die Begründungen der Sanktionen gegen Russland. Diesbezüglich hatte die SPD-Fehlbesetzung auf dem Posten des Bundesaußenministers vor fast genau einem Jahr mal wieder den Vogel abgeschossen. Am 18.08.2018 hatte Heiko Maas nämlich in einem Interview erläutert, warum Deutschland die Krim niemals als Teil Russlands anerkennen wird, weil nämlich andere Staaten dies laut Maas als grünes Licht für „völkerrechtswidriges“ Handeln auffassen könnten. [Hier weiterlesen]
Im Blut ertränken: So gehen USA mit friedlichen Zivilisten bei Invasionen um
Von Nikolai Protopopow – 30. Juli 2019
Von der Erdoberfläche getilgter Boden und Dutzende Millionen Opfer – in Afghanistan ist man nach wie vor über die provokante Erklärung des US-Präsidenten Donald Trump empört, die US-Streitkräfte wären in der Lage, den seit vielen Jahren andauernden Krieg binnen einer Woche zu gewinnen, wollten jedoch allzu große Opfer unter Zivilisten vermeiden. [Hier weiterlesen]
Sicherheit am Golf geht anders – Moskaus Alternative zu westlichen „Schutzmissionen“
Von Karin Leukefeld – 29. Juli 2019
Politiker von CDU und Grünen fordern einen militärischen Einsatz der Bundeswehr im Persischen Golf. Der Vorschlag für ein umfassendes Sicherheitskonzept für die Region, das vor wenigen Tagen in Moskau vorgestellt wurde, ist dabei kein Thema. Auch die deutschen Medien haben bisher weitgehend darüber geschwiegen. Dabei bietet Moskau allen etwas an. [Hier weiterlesen]