Von Thomas Röper – 25. April 2022

Die Medien berichten neue Details über Butscha, verschweigen aber, dass diese Details die westliche Legende vom „russischen Massaker“ widerlegen. Hier zeichne ich die Geschichte der Meldung nach. – Der Spiegel berichtet heute unter der Überschrift „Angriff mit »Flechette-Artillerie« – Dutzende Zivilisten in Butscha offenbar durch Metallpfeile getötet“ über neue Details des angeblichen Massakers der russischen Armee in Butscha. An diesem Spiegel-Artikel, und dem Fall von Butscha generell, kann man sehr exemplarisch aufzeigen, wie die Medien desinformieren und wie leicht sich das entlarven lässt.

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Von Thomas Röper – 25. April 2022 18:50 Uhr

Am letzten Donnerstag habe ich in Moskau an einer Konferenz über Kriegsverbrechen in der Ukraine teilgenommen. Mein kurzer Vortrag dort wurde in Russland schon über vier Millionen Mal angeklickt. … Bei der Konferenz wurden zu Beginn die Aussagen von Menschen gezeigt, die Kriegsverbrechen der ukrainischen Armee erlebt und bezeugt haben. Für mich war das nicht neu, mir haben die Menschen das auf meinen Reisen in die Konfliktregion an jedem Ort erzählt, den wir besucht haben.Ukrainische Soldaten haben wahllos auf Zivilisten geschossen, Wohnhäuser beschossen, ihre schweren Waffen neben Schulen gestellt, damit bei einer russischen Antwort zivile Ziele beschädigt werden, sie haben geplündert und in Wolnowacha bei ihrem Abzug noch das Krankenhaus der Stadt mit Panzern zerschossen. Die Liste der Grausamkeiten, die mir die Menschen vor Ort erzählt haben, ist sehr lang. All diese Dinge haben die Menschen vor Ort erzählt und auch die Zeugen, deren Aussagen auf der Konferenz gezeigt wurde, haben aus eigenem Erleben grausame Details über das Verhalten von ukrainischen Kämpfern erzählt.

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Von German-Foreign-Policy.com – 25. April 2022

USA erhöhen den Druck auf Berlin, der Ukraine schwere Waffen zu liefern. Kanzler Scholz bremst, warnt vor Weltkrieg; CDU will ihn mit Hilfe von FDP und Grünen überstimmen. – Mit einer Waffenstellerkonferenz für die Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein erhöhen die USA ihren Druck auf Berlin, der Ukraine schwere Waffen zu liefern. Die Zusammenkunft am morgigen Dienstag dient der Bereitstellung zusätzlichen Kriegsgeräts für die Schlacht um den Donbass; eingeladen sind Vertreter von 40 Staaten. Dass Washington das Treffen in Ramstein anberaumt hat, wird von Beobachtern als Einmischung in die innerdeutsche Debatte um die Lieferung schwerer Waffen eingestuft, die aktuell eskaliert. Kanzler Olaf Scholz bremst und warnt vor einem Dritten Weltkrieg, während der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ihn im Bundestag mit Hilfe von FDP und Bündnis 90/Die Grünen überstimmen will und die FDP-Militärpolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann seine Kanzlerschaft in Frage stellt. Dabei hat Berlin sich bereits darauf eingelassen, der Ukraine über einen „Ringtausch“ mit Slowenien indirekt Kampfpanzer zu liefern und ukrainische Soldaten in Deutschland an Haubitzen auszubilden. Außenministerin Annalena Baerbock beharrt darauf, die Lieferung zumindest deutscher Schützenpanzer werde erwogen.

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Interview mit Jacques Baud – Interview: Aaron Maté – 25. April 2022

Der ehemalige Schweizer Geheimdienstoffizier und NATO-Berater Jacques Baud spricht über die Wurzeln des Ukraine-Krieges und seine wachsenden Gefahren. Manch einen plagt die Sorge, dass in der kollektiven Hysterie des Westens mit ihren Sanktionen und Waffenlieferungen, und mit der absurden Idee, diesen Krieg auf dem Schlachtfeld gewinnen und Russland bestrafen zu wollen, die Gefahr einer Eskalation zum Atomkrieg liegt. Dieser Auffassung scheint auch Jacques Baud zu sein, der hier von Aaron Maté interviewt wird. Zwar lesen sich seine Einlassungen streckenweise wie eine Putin-Apologie, doch eine sehr kenntnis- und detailreiche, die den Versuch einer Charakterisierung aller Akteure rund um den 24. Februar 2022 unternimmt, und auch vor einer Deutung des „Rätsels Putin“ nicht zurückschreckt.

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Von Karin Leukefeld – 25. April 2022 um 11:30

Als die Unruhen in Syrien 2011 zu einem Krieg wurden, zogen USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, die EU und Verbündete am arabischen Golf sowie sieben der NATO-Allianz ihre Botschafter, Staatsangehörigen, Unternehmen, private und staatliche Organisationen der Kultur-, Bildungs- und Entwicklungszusammenarbeit ab. Auch Journalisten wurden von ihren (abziehenden) Botschaften in Damaskus als auch von staatsnahen Medien zur Ausreise aufgefordert. Es blieben russische, chinesische, iranische, wenige arabische und lateinamerikanische Medien. Auch die Autorin, die 2010 als deutsche Korrespondentin akkreditiert worden war, blieb.

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Von Thomas Röper – 24. April 2022

Im Westen werden die Vorgänge in der Ukraine als Kampf der Demokratie gegen das Böse dargestellt. Dabei wird verschwiegen, was in der Ukraine tatsächlich vor sich geht. – Die Ukraine ist kein demokratischer Staat, im Gegenteil. Das ist nicht neu und die Tendenzen dort können auch nicht mit der russischen Militäroperation oder dem in der Ukraine verhängten Kriegsrecht begründet werden, denn die Unterdrückung von Opposition und regierungskritischen Medien hat unter Präsident Selensky schon vor über einem Jahr haarsträubende Ausmaße angenommen. Bevor ich über die aktuellen Fälle und Vorgänge in dem Land berichte, muss ich daher zur Erinnerung noch einmal kurz auf das eingehen, was seit Anfang 2021 in der Ukraine geschehen ist.

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Von Justus Leicht – 24. April 2022

Das Verwaltungsgericht Berlin hat am 18. März einen Eilantrag der linken Tageszeitung junge Welt abgelehnt, dass sie im Verfassungsschutzbericht des Bundesinnenministeriums nicht mehr als „linksextremistisch“ bezeichnet werden darf. Die Bedeutung dieser Entscheidung geht weit über den unmittelbaren Fall hinaus. Sie unterstreicht, dass in Deutschland alle, die sich zum Marxismus bekennen oder auch nur die Klassenspaltung der Gesellschaft beim Namen nennen, vom Staat verfolgt und massiv behindert werden. Ein Urteil im Hauptsacheverfahren steht zwar noch aus, doch die Begründung des Beschlusses im Eilverfahren, die der World Socialist Web Site vorliegt, lässt keinen Zweifel daran, dass es im Ergebnis genauso ausfallen wird. Die junge Welt hatte ein Eilverfahren angestrengt und eine einstweilige Anordnung beantragt, weil die Nennung im Verfassungsschutzbericht ihre Arbeit massiv beeinträchtigt sowie ihre wirtschaftliche Existenz zu vernichten droht und sich ein Hauptsacheverfahren oft über Jahre hinzieht.

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Von Thomas Röper – 24. April 2022

Im Westen will man um jeden Preis verhindern, dass die letzten Asow-Kämpfer in Mariupol kapitulieren. Was ist was sich in den Katakomben unter dem Stahlwerk Asowstal in Mariupol befinden könnte. Es muss etwas sehr so wichtig an Asowstal? – Ich habe schon mehrmals berichtet, dass in Russland darüber spekuliert wird, wer oder wichtiges sein, was den medialen und politischen Hype um das Stahlwerk begründet. Warum das so ist und wie sehr der Westen sich bemüht, dass dieses Etwas (oder dieser Jemand) nicht in die Hände der Russen fällt, will ich hier wegen des anhaltenden Hypes in den westlichen Medien noch einmal erklären. … Ich war vor knapp zehn Tagen selbst in Mariupol, damals hatten die Russen die Stadt bereits weitgehend befreit, wie es die Einwohner bezeichnen. Es gab zwar noch Kämpfe in der Innenstadt und einzelne Nester der Asow-Kämpfer in Wohngebieten, aber der Großteil der Stadt war soweit frei von Kampfhandlungen, dass wir Journalisten uns dort recht frei bewegen konnten. Inzwischen sind die Kämpfe in der Stadt vorbei und auch die ukrainischen Kämpfer in dem Industriegebiet Illijtsch haben sich ergeben. Nur unter dem gigantischen Stahlwerk Asowstal verschanzen sich noch mindestens 1.000 Kämpfer des neonazistischen Asow-Bataillons. Sie sind komplett eingeschlossen und Präsident Putin hat der russischen Armee die Erstürmung des Geländes untersagt, weil bei den Kämpfen in den unterirdischen Katakomben, die sich auf mindestens vier unterirdische bunkerartige Stockwerke unter dem Stahlwerk erstrecken, zu viele russische Soldaten sterben würden. Die russische Strategie lautet nun, die dort verbliebenen Reste der ukrainischen Kämpfer auszuhungern. Die Situation in Mariupol ist also ein wenig anders, als es die westlichen Medien es darstellen. In den westlichen Medien ist die Rede von einer belagerten Stadt, aus der Zivilisten nur über humanitäre Korridore fliehen könnten, was Russland aber angeblich nicht zulässt. Das ist Unsinn, wie ein Blick auf Karten zeigt, die westliche Medien selbst veröffentlichen. Mariupol ist eingenommen und zu den nächstgelegenen ukrainischen Stellungen sind es hundert oder mehr Kilometer.

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Von Werner Rügemer – 23. April 2022

Nach dem 2. Weltkrieg 1945 wussten die USA: Von der geschwächten Sowjetunion geht keine Gefahr aus. Aber mit dem Zangengriff von Marshall-Plan und NATO integrierten die USA die west-, nord- und südeuropäischen Staaten in ihre ökonomische und militärische Expansion. Ex-Nazis und Ex-Nazikollaborateure wurden gefördert, dagegen wurden antifaschistische Parteien, Bewegungen, Personen ausgeschaltet, infiltriert, gekauft. Gleichzeitig halfen die USA den Regierungen auch beim Kampf gegen Befreiungsbewegungen in den Kolonien – auch wegen der Rohstoffe für US-Konzerne. Nach 1990 wurde die Gründungslüge und damit der militärisch-kapitalistische Zangengriff mit der „Ost-Erweiterung“ fortgeführt. Dazu gehört, dass Wohlstand und Freiheit für die Mehrheitsbevölkerungen abgebaut werden: Die EU und immer mehr US-Konzerne, Investoren und Berater organisieren die Amerikanisierung mit working poor, working sick sowie legalisierter wie illegaler Arbeitsmigration – gleichzeitig wird die Militarisierung und Feindhetze gegen Russland ausgebaut: Die Beherrschung Eurasiens von Lissabon bis Wladiwostok war von Anfang an der Plan. – Ein Kapitel aus dem im Jahr 2020 erschienen Buch von Werner Rügemer: Imperium EU – ArbeitsUnrecht, Krise, neue Gegenwehr …

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Von Thomas Röper – 23. April 2022

„Die Welt“ hat einen Artikel veröffentlicht, der behauptet, das Asow-Bataillon sei keine Neonazi-Truppe. Nicht nur das Titelbild straft die Behauptung Lügen, der Artikel enthält viel sehr Aufschlussreiches. – Mit dem Artikel „Asow-Regiment – Die Lüge vom „neonazistischen“ Bataillon und die Schuld des Westens“ hat sich „Die Welt“ wohl keinen Gefallen getan. Schon das Titelbild zeigt sage und schreibe vier Mal Nazi-Symbole wie die Wolfsangel und die Schwarze Sonne. Trotzdem bringt der Autor des Artikels das Kunststück fertig, das alles zu relativieren. In Wahrheit ist das Asow-Bataillon nach Meinung des Autors eine Elitetruppe der Ukraine, die vollkommen unpolitisch sei und alles andere sei nur russische Propaganda. Dann dreht er den Spieß sogar kurzerhand um und wirft der NATO und dem Westen vor, auf russische Propaganda reingefallen zu sein und das Asow-Bataillon nicht ausreichend unterstützt zu haben. Nur deshalb sei es nicht in der Lage, sich gegen die russische Armee zu behaupten.

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