Von Andre Damon und Joseph Kishore – 26. September 2022

Nächsten Monat jährt sich die Kubakrise zum 60. Mal. Bis zu diesem Zeitpunkt war die Welt einem Atomkrieg nie näher gekommen. Die letzte Phase der Krise begann am 22. Oktober 1962, als US-Präsident John F. Kennedy in einer landesweit ausgestrahlten Rede ankündigte, dass die US-Marine eine „Quarantäne“ verhängen werde, um die weitere Verbringung von atomwaffenfähigen Raketen aus der Sowjetunion nach Kuba – nur einige hundert Meilen vor der Küste Floridas – zu verhindern. Obwohl die Blockade der US Navy bis in den November hinein andauerte, wurde die Krise am 28. Oktober durch ein Abkommen zwischen den USA und der UdSSR de facto beendet. Als Gegenleistung für den Abzug der sowjetischen Raketen aus Kuba versprachen die Vereinigten Staaten insgeheim, ihre Raketen aus der Türkei abzuziehen. In den dazwischen liegenden sechs Tagen stand die Welt am Rande eines Atomkriegs, der die Menschheit potenziell hätte vernichten können. Die Krise ist für den aktuellen Konflikt der USA und der NATO in mehrfacher Hinsicht von Bedeutung. Erstens muss an dieser Stelle erneut darauf hingewiesen werden, dass die USA heute zwar jegliche Bedenken Russlands bezüglich einer Aufnahme der Ukraine in die NATO und der massiven militärischen Aufrüstung eines Landes an der Grenze zu Russland in den Wind schlagen. Doch waren sie während der Kubakrise selbst dazu bereit, wegen einer sowjetischen Militärpräsenz in der westlichen Hemisphäre einen Atomkrieg zu riskieren. Zweitens sprach Kennedy, als er die „Quarantäne“ anordnete, für eine Fraktion der herrschenden Klasse der USA, die auch auf dem Höhepunkt der Krise versuchte, einen Ausweg durch eine Verhandlungslösung zu finden. Die Kennedy-Regierung widersetzte sich denjenigen Kreisen aus dem militärischen und politischen Establishment, die die Bombardierung und Invasion Kubas und einen Krieg mit der Sowjetunion forderten – eine Tatsache, die letztlich zu seiner Ermordung ein Jahr später beitrug.

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Von Andrew Korybko – 25. September 2022

eine noch so große Zahl von Raketen wird die Ausübung der in der UN-Charta verankerten demokratischen Rechte der Bevölkerung aufhalten können und auch nicht die russischen Journalisten von Weltrang davon abhalten, über dieses historische Ereignis zu berichten.

Kiew hat am Sonntagmorgen ein Hotel in der ehemaligen ukrainischen Stadt Cherson mit Raketen bombardiert, was die örtlichen Behörden als einen von der NATO unterstützten, geplanten Terroranschlag bezeichneten. Ein ehemaliger Rada-Beamter, der inzwischen mit dem von den USA installierten faschistischen Regime gebrochen hatte, wurde getötet, ebenso wie eine weitere Person, während zwei RT-Journalisten, die über das laufende Referendum über den Anschluss an Russland berichteten, wie durch ein Wunder unverletzt blieben. In Anbetracht der Ziele und des politischen Kontextes, in dem diese zivile Einrichtung angegriffen wurde, kann man sagen, dass es sich um einen Schlag gegen die Demokratie und den Journalismus handelte.

Was den ersten Punkt betrifft, so wollen Kiew und seine NATO-Schirmherren die Einheimischen davon abhalten, ihr in der UN-Charta verankertes politisches Selbstbestimmungsrecht auszuüben. Sie begnügen sich nicht mit dem Versuch, diesen Prozess in den Augen der Bürgerinnen und Bürger der Goldenen Milliarde zu diskreditieren, sondern haben beschlossen, die Situation durch einen geplanten Terroranschlag zu eskalieren, um jeden zu bestrafen, der sich daran beteiligen will. Was das zweite Ziel dieses Anschlags betrifft, so besteht kein Zweifel daran, dass Kiew wusste, dass RT-Journalisten in diesem Hotel untergebracht waren, was bedeutet, dass es Pressevertreter wegen ihrer Berichterstattung über das Referendum töten wollte.

Die Ironie besteht darin, dass der Westen und seine Vertreter behaupten, Demokratie und Journalismus zu unterstützen, während sie gleichzeitig behaupten, dass ihre geostrategischen Feinde wie Russland angeblich gegen sie sind, aber Kiews jüngster von der NATO unterstützter Terroranschlag enthüllt die tragische Wahrheit hinter dieser Rhetorik. In Wirklichkeit ist es das erste Paar, das Demokratie und Journalismus so sehr hasst, wenn sie in einer Weise ausgeübt werden, die ihren Interessen zuwiderläuft, dass sie einen Anschlag auf ein Hotel verüben, in dem Journalisten untergebracht sind, die über ein lokales Referendum berichten.

Die so genannte „regelbasierte Ordnung“, die sie nicht müde werden zu betonen, ist also nichts anderes als die willkürliche Anwendung doppelter Standards, um die amerikanischen Ziele auf Kosten aller anderen durchzusetzen. Würden Kiew und seine westlichen Gönner wirklich die Demokratie und den Journalismus verteidigen, wie sie behaupten, dann hätten sie ihre Angriffe auf rein militärische Ziele beschränkt, anstatt zivile Ziele anzugreifen, ganz zu schweigen von den Journalisten, die sich dort aufhalten. Der jüngste Terroranschlag beweist also, dass das laufende Referendum etwas ist, das sie zutiefst fürchten.

Der Grund dafür liegt auf der Hand: Das vorhersehbare Ergebnis der Abstimmung der Einheimischen über die Wiedervereinigung mit ihrem historischen russischen Mutterland wird zu einer Ausweitung der Grenzen dieser eurasischen Großmacht führen, woraufhin Moskau seine neu eingegliederten Gebiete bei Bedarf mit Atomwaffen schützen kann. Obwohl der Kreml die Kontrolllinie als pragmatische Deeskalationsmaßnahme einfrieren oder nur bis zu den administrativen Grenzen dieser Regionen vor der Wiedervereinigung ausdehnen will, könnte Amerika diesen Olivenzweig ignorieren und Kiew zu einer selbstmörderischen Invasion über die Post-Referenda-Grenze auffordern.

Es gibt zwar Argumente dafür und dagegen, dass die USA Russland dazu provozieren, taktische Atomwaffen zur Selbstverteidigung einzusetzen, da dies aus der Perspektive ihrer subjektiven Hegemonialinteressen das allerletzte Mittel ist, aber dennoch wird Washington von Moskau in ein noch nie dagewesenes Dilemma gedrängt, nachdem Präsident Putin mit seinem jüngsten Judo-Zug erklärt hat, dass er das Abstimmungsergebnis anerkennen und alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel zum Schutz der Bevölkerung und des Territoriums seines Landes einsetzen wird. Deshalb wollen die USA das Referendum unbedingt verhindern, indem sie den jüngsten Angriff auf Kiew in einem verzweifelten Versuch anordnen, dieses Szenario abzuwenden.

Keine noch so große Zahl von Raketen wird die Ausübung der in der UN-Charta verankerten demokratischen Rechte der Einheimischen aufhalten oder russische Journalisten von Weltrang von der Berichterstattung über dieses historische Ereignis abhalten können. Alles, was dieser Terroranschlag erreicht hat, ist, dass er die Glaubwürdigkeit der USA und Kiews weiter untergraben hat, indem er ihre „regelbasierte Ordnung“ als die trügerische Rhetorik entlarvt hat, als die sie zuvor in dieser Analyse beschrieben wurde. Die Welt sollte zur Kenntnis nehmen, dass sich keiner der beiden wirklich um Demokratie oder Journalismus schert, sonst hätte es den Terroranschlag vom Sonntagmorgen nicht gegeben.

[Zum Originalbeitrag in One World]

Von Thomas Röper – 26. September 2022

Am Sonntag haben ukrainische Terroristen versucht, einen Angriff mit amerikanischen HIMARS-Raketen auf die Beobachtergruppe zu organisieren. – Eigentlich wollte, wie nach unserer Beobachtermission üblich, einen ausführlichen Bericht über den Tag schreiben, aber der Tag wurde von einem anderen Ereignis überschattet: Ukrainische Terroristen haben versucht, unseren Standort an die andere Seite durchzugeben, um einen Angriff mit HIMARS-Raketen auf unsere Gruppe durchzuführen. Daher werde ich nur kurz über den Tag berichten und dann zu den Details des vereitelten Anschlages kommen.

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Von Robert Stevens – 25. September 2022

Die Vorstellung des britischen Haushaltsplans kommt einem Raubzug der Tory-Regierung im Auftrag der Superreichen und der Konzerne gleich. Finanzminister Kwasi Kwarteng gab eine nur 30-minütige Erklärung ab, in der er Maßnahmen ankündigte, um die Steuern für die Reichsten um Dutzende Milliarden Pfund zu senken. Seit 50 Jahren hat keine Regierung mehr so umfangreiche Steuersenkungen für die Reichsten umgesetzt. Kwarteng nahm auf einen Schlag die Erhöhung der Körperschaftssteuer zurück, die von der Regierung von Boris Johnson geplant worden war, den Truss erst vor 17 Tagen als Premierminister abgelöst hat. Kwarteng erklärte: „Die Körperschaftssteuer in Großbritannien wird nicht auf 25 Prozent steigen, sondern weiterhin bei 19 Prozent bleiben. Damit werden wir die niedrigste Körperschaftssteuer der G20-Staaten haben.“ Weiter erklärte er, dadurch werden die Unternehmen um „fast 19 Milliarden Pfund pro Jahr entlastet“. Dann kündigte er eine noch größere Steuersenkung für die reichsten 1 Prozent der Bevölkerung an, die mehr als 150.000 Pfund im Jahr verdienen. Sie hatten bisher in der höchsten Einkommenssteuerklasse, die als „Additional Rate“ bezeichnet wird, 45 Prozent Steuern gezahlt. Kwarteng erklärte: „Sie ist mit 45 Prozent derzeit höher als der Spitzensteuersatz in G7-Staaten wie den USA und Italien. Sie liegt sogar höher als in sozialdemokratischen Ländern wie Norwegen. Aber ich werde den zusätzlichen Steuersatz heute nicht senken… ich werde ihn ganz abschaffen. Ab April 2023 werden wir nur einen einzigen höheren Einkommenssteuersatz von 40 Prozent haben.“

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Von Leo Ensel – 25. September 2022

Der jüngste Angriff Aserbaidschans auf armenisches Territorium veranlasste unseren Gastautoren Leo Ensel, einen Essay, den er vor zwei Jahren über die Geschichte Karabachs und die einseitige – de facto für Aserbaidschan Partei ergreifende – Berichterstattung in den deutschen Medien verfasst hatte, nochmals zu aktualisieren. – In der Berichterstattung der meisten deutschen Leitmedien zum Angriff Aserbaidschans auf armenisches Hoheitsgebiet dominiert eine Pseudo-Neutralität, die de facto auf eine Parteinahme für den Erdgas liefernden Aggressor hinausläuft. Flankiert wird dies vom dröhnenden Schweigen der Völkerrechtlerin im Auswärtigen Amt und der Brüsseler Kommissionspräsidentin.

[Teil I: Hier weiterlesen]

[Teil II: Hier weiterlesen]

Von Verena Nees – 25. September 2022

Lorenz Nasturica-Herschcowici, seit 30 Jahren Erster Konzertmeister bei den Münchner Philharmonikern, ist Ende vorletzter Woche wegen „Russland-Nähe“ gekündigt worden. Der gebürtige Rumäne wurde 1992 vom damaligen Chefdirigenten, dem weltberühmten Sergiu Celibidache entdeckt und für das Münchner Orchester gewonnen. Er repräsentierte wie kein anderer die Klangschönheit, die so bezeichnend vor allem für die Bruckner-Aufführungen unter Celibidache waren. Völlig zu Recht wurde Nasturica-Herschcowivi als „Teufelsgeiger“ … gefeiert, in Anlehnung an den Genueser Geigenvirtuosen Niccolo Paganini an der Schwelle zum 19. Jahrhundert. … Die Münchner rot-grüne Stadtregierung wirft dem rumänischen Geiger schon seit Mai vor, „Teil der Propagandamaschinerie Putins“ (Florian Roth von den Grünen) zu sein, weil er neben seiner Tätigkeit für die Münchner Philharmoniker zusätzlich auch mit dem Mariinsky-Orchester unter Leitung von Valery Gergiev aufgetreten ist. Dies sei rechtlich zwar möglich, so die Münchner SPD-Kultursprecherin Julia Schönfeld-Knor, die auch Mitglied im Philharmonischen Rat ist, aber „aus ethischen Gründen abzulehnen“. Valery Gergiev war bereits Anfang März als Chefdirigent der Münchner Philharmoniker entlassen worden. Das Vorgehen erinnert an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte. Vor über 80 Jahren wurden nicht nur die Karrieren von jüdischen Künstlern vernichtet, sondern auch die von ihren Freunden oder Ehepartnern, sofern sie sich nicht von ihnen trennten. Nun wird einem Rumänen mit jüdischen Namen (Herschcovici) zum Vorwurf gemacht, dass er sich nicht vom russischen Dirigenten Valery Gergiev trennt. Die Medien unterstützen dies und befeuern die anti-russische Hetze: Der Konzertmeister habe „einen lukrativen Nebenjob“ begonnen, indem er mit Gergiev auf Tournee ging, so der Bayrische Rundfunk. Man kenne ja Gergievs „Besitztümer und üppige Honorare“, geht es naserümpfend weiter. „Derweil“ lasse sich dieser „vom russischen Publikum feiern“.

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Von Brigitte Pick – 24. September 2022

Mit der Wirkkraft von Propaganda hat sich George Orwell in seinem Buch „1984“ beschäftigt, das ihn mit einem Schlag weltberühmt machte. Er wusste wie sein Zeitgenosse Aldous Huxley um die Gräuel des Krieges, kannte die Propaganda-Maschine, die sich im 1. Weltkrieg bewährte, und war abgeschreckt vom deutschen Faschismus wie auch dem Stalinismus. Er war überzeugter Sozialist und gegen jeden Totalitarismus. Schauen wir einmal auf die Schwerpunkte, die Orwell in seinem Buch setzt. Da geht es um die Gedankenpolizei, das Wahrheitsministerium, das Neusprech (Bereinigung der Sprache), Denunziantentum (Kinder werden als Späher gedrillt, um ihre Eltern denunzieren zu können, wenn sie sich gegen die Regeln verhalten). Die Vergangenheit wird ausgelöscht – fühle nur ich mich an heutige Zeiten erinnert?

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Von Thomas Röper – 24. September 2022

Wenn man die Warnungen aus allen Branchen der deutschen Wirtschaft anschaut, droht Deutschland im Winter ein Land zu werden, in dem Bedingungen herrschen, wie in der Dritten Welt. – Die Sanktionen der EU haben zu der Gas- und Energiekrise geführt, die nun die deutsche Wirtschaft abzuwürgen droht und im Winter Zustände wie in einem Land der Dritten Welt befürchten lässt. Hier fasse ich einige Meldungen aus der Wirtschaft der letzten Tage zusammen, die schlimmes erahnen lassen. … Wegen des Gasmangels und der daraus folgenden, für viele Menschen unerschwinglichen, Kosten für Heizung haben sich die Deutschen mit Heizlüftern eingedeckt, was zu einem Problem für die Stromnetze werden kann. Die Berliner Zeitung berichtet über Aussagen der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey und zitiert sie wie folgt: „Wenn man dafür an bestimmten Stellen dann mal für zwei Stunden, für drei Stunden, angekündigt auf Strom verzichten muss, dann ist das ein Szenario, das vertretbar ist.“ Das sind Zustände, wie man sie sonst nur in Ländern der Dritten Welt antrifft, die im Winter aber in Deutschland als möglich angesehen werden.

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Von Ray McGovern – 24. September 2022

Dank der Medien des Establishments werden die Zauberlehrlinge, die Präsident Joe Biden beraten – ich beziehe mich auf Außenminister Antony Blinken, den nationalen Sicherheitsberater Jacob Sullivan und den China-Spezialisten Kurt Campbell -, keine Mühe haben, die Amerikaner für den größten Krieg seit 77 Jahren zu mobilisieren, der in der Ukraine beginnt und sich vielleicht bis nach China ausbreitet. Und das schockierenderweise unter falschen Vorwänden. Die meisten Amerikaner sind sich der Tatsache nicht bewusst, dass die westlichen Medien denselben Konzernen gehören und von ihnen betrieben werden, die riesige Gewinne machen, indem sie dazu beitragen, kleine Kriege zu schüren und dann mit den notwendigen Waffen hausieren gehen. Konzernchefs und Eliten mit Efeu-Mantel, die zum Glauben an den amerikanischen „Exzeptionalismus“ erzogen wurden, finden den Profit und den Glanz zu lukrativ, um klar denken zu können. Sie gaukeln sich selbst vor, dass (a) die USA keinen Krieg verlieren können, (b) die Eskalation kalibriert und ein größerer Krieg auf Europa beschränkt werden kann und (c) man von China erwarten kann, dass es nur am Rande mitspielt. Die Haltung, bewusst oder unbewusst, „Keine Sorge“. Und auf jeden Fall sind der Gewinn und der Glanz das Risiko wert.“ Die Medien wissen auch, dass sie immer eingefleischte Russenhasser aufbieten können, um zu „erklären“, warum die Russen „fast genetisch dazu getrieben“ sind, Böses zu tun (James Clapper, ehemaliger Direktor des Nationalen Nachrichtendienstes und jetzt angeheuerter Gelehrter bei CNN); oder Fiona Hill (ehemalige Nationale Nachrichtendienstbeauftragte für Russland), die darauf besteht, dass „Putin die Vereinigten Staaten aus Europa vertreiben will … Wie er es ausdrücken könnte: „Auf Wiedersehen, Amerika. Lass dich beim Rausgehen nicht von der Tür treffen.“ Wenn nicht auf wundersame Weise klarere Köpfe mit einer weniger verblendeten Haltung gegenüber den Kerninteressen Russlands in der Ukraine und Chinas in Taiwan auftauchen, werden Historiker, die überleben, um den Krieg, der jetzt vor unserer Tür steht, aufzuzeichnen, ihn als das Ergebnis von Hybris und Dummheit beschreiben, die Amok gelaufen sind. Objektive Historiker werden vielleicht sogar feststellen, dass einer ihrer Kollegen – Professor John Mearsheimer – von Anfang an Recht hatte, als er in der Herbstausgabe 2014 von Foreign Affairs erklärte, „Warum die Ukraine-Krise die Schuld des Westens ist“.

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Von Thomas Röper – 23. September 2022

Der russische Außenminister Lawrow hat im UNO-Sicherheitsrat eine Rede gehalten, die deutlicher nicht sein konnte. Die deutschen Medien haben sich über den Auftritt lustig gemacht, anstatt ihren Lesern mitzuteilen, dass der Westen faktisch den Dritten Weltkrieg begonnen hat. Die kompromisslose Haltung des Westens gegen Russland ist allgemein bekannt, und wenn es ein westlicher Politiker wagt, die Möglichkeit von Verhandlungen oder Gesprächen mit Russland auch nur zu erwähnen, bricht ein medialer Shitstorm los. Gleichzeitig beklagt man im Westen, Russland wolle nicht verhandeln. Dass die westlichen Medien bei ihren Lesern mit diesem offensichtlichen Widerspruch durchkommen, ist eine propagandistische Meisterleistung. … Da der Westen sowohl vor Beginn des Konfliktes alle Verhandlungen mit Russland über gegenseitige Sicherheitsgarantien abgelehnt hat und auch jetzt Gespräche mit Russland ablehnt, nimmt die russische Regierung keinerlei Rücksicht mehr auf die Befindlichkeiten des Westens. Das hat auch der Auftritt des russischen Außenministers Lawrow im UNO-Sicherheitsrat gezeigt.

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