Von Michail Antonow – 20. März 2023

Dass der Deutschland-Korrespondent des russischen Fernsehens seine Ironie bei dem, was die Bundesregierung verkündet und entscheidet, kaum mehr zurückhalten kann, hat sich am Sonntag wieder deutlich gezeigt. – Der Korrespondentenbericht aus Deutschland ist für mich immer ein Highlight im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehen, denn der Korrespondent Michail Antonow zeigt deutlich, wie man außerhalb der deutschen Medienblase auf die deutsche Politik blickt. Das hat er auch an diesem Sonntag wieder eindrucksvoll gezeigt und ich habe seinen Bericht wie immer übersetzt.

[Hier weiterlesen]

Von Thomas Röper – 20. März 2023

Eine der dramatischsten Meldungen der letzten Woche war der Absturz der US-Drohne über dem Schwarzen Meer, für den die USA Russland die Schuld geben. Hier zeige ich, wie in Russland darüber berichtet wurde. – Der Absturz der US-Drohne über dem Schwarzen Meer war am Sonntag eines der wichtigsten Themen im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens. Dem Thema waren zwei Beiträge gewidmet, die ich beide hier übersetzt habe. Da in dem Beitrag Bilder gezeigt werden, auf die in dem Beitrag eingegangen wird, empfehle ich – wenn möglich – sich den russischen Beitrag auch anzuschauen, denn zusammen mit meiner Übersetzung ist er auch ohne Russischkenntnisse verständlich.

[Hier weiterlesen]

Von Joseph Kishore – 19. März 2023

Am letzten Freitag, den 17. März, hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen angeblicher Kriegsverbrechen erlassen. Ein weiterer richtet sich gegen die russische Beauftragte für Kinderrechte, Maria Lwowa-Belowa. Das ist offensichtlich ein politischer Schritt. Er findet zu einem Zeitpunkt statt, da die USA und ihre NATO-Verbündeten den Krieg gegen Russland in der Ukraine massiv eskalieren. Immer offener erklären die Regierungsvertreter, dass das Ziel des Kriegs ein Regimewechsel in Moskau sei. Konkret werden Putin und Lwowa-Belowa Verstöße gegen Artikel 8 des 1998 verabschiedeten Römischen Statuts vorgeworfen, das „schwere Verletzungen der Genfer Abkommen“ und „andere schwere Verstöße“ gegen das Völkerrecht umfasst. In den Haftbefehlen wird insbesondere folgendes Kriegsverbrechen genannt: „Rechtswidrige Verschleppung der Bevölkerung (Kinder) aus den besetzten Gebieten der Ukraine in die Russische Föderation“. Die Richter des IStGH haben dem offiziellen Antrag auf Haftbefehl stattgegeben, und Karim A. A. Khan, ein britischer Anwalt und Chefankläger des Gerichtshofs in Den Haag, hat sie öffentlich bekannt gemacht. Vorausgegangen war eine monatelange Propaganda der Biden-Regierung, die der russischen Regierung „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ und „Völkermord“ vorwarf. Das Gericht hat zwar die Haftbefehle veröffentlicht, nicht jedoch die angeblichen Beweise, die ihnen zugrunde liegen. Seither verbreiten bürgerliche Medien – wie die US-amerikanisch New York Times – konkrete Vorwürfe über die „unrechtmäßige Verschleppung“ von Kindern, die sich ausschließlich auf die Behauptungen der Biden-Regierung und der ukrainischen Regierung stützen. Eine oft zitierte Studie, die die Universität Yale im Februar veröffentlicht hat, behauptet, dass 6.000 Kinder nach Russland verschleppt worden seien. Das Institut, das die Studie durchgeführt hat, ist Teil der regierungsnahen Organisation „Ukraine Conflict Observatory“, die zu dem Zweck gegründet wurde, Kriegspropaganda zu betreiben. Diese „Beobachtungsstelle“ hat vom „Bureau of Conflict and Stabilization Operations“ des US-Außenministeriums eine Anschubfinanzierung in Höhe von sechs Millionen Dollar erhalten. Ihre Aufgabe es ist, „Konflikte, die die nationalen Interessen der USA untergraben, im Vorfeld zu antizipieren und darauf zu reagieren“. Die russische Regierung hat ihrerseits eingeräumt, dass man Menschen aus den vom Krieg verwüsteten östlichen Teilen der Ukraine nach Russland geholt habe, darunter auch Kinder, vor allem aus Waisenhäusern. Sie hat festgestellt, dass all diejenigen – auch Lehrer und Betreuer – die in den von Russland kontrollierten Gebieten weiterarbeiten, Gefahr laufen, als Kollaborateure beschuldigt und von rechtsextremen ukrainischen Kräften getötet zu werden.

[Hier weiterlesen]

Von Jordan Shilton – 19 März 2023

Am Dienstag haben britische und deutsche Kampfflugzeuge über der Ostsee ein russisches Tankflugzeug abgefangen, das sich auf einem Routineflug von St. Petersburg zur Exklave Kaliningrad befand. Die britische Royal Air Force begründete diese hochgradig provokative Aktion damit, das russische Flugzeug habe sich dem estnischen Luftraum genähert. Am gleichen Tag hatte Russland eine US-Drohne zum Absturz gebracht. Diese Vorfälle verdeutlichen, dass die Spannungen zwischen den imperialistischen NATO-Mächten und Russland sowohl im Baltikum als auch in der Ukraine bis zum Zerreißen gespannt sind. Berichten zufolge flankierten die britischen und deutschen Jets das russische Flugzeug mehrere Minuten lang, bevor sie ihm erlaubten, den Flug fortzusetzen. Dies war das erste Mal, dass britische und deutsche Kampfflugzeugen im Rahmen der Luftüberwachung der Ostsee zusammenarbeiteten, für die Großbritannien in den nächsten vier Monaten zuständig sein wird. Weniger als 72 Stunden vor dem Vorfall hatte sich ein atomwaffenfähiger amerikanischer B-52-Bomber dem russischen Luftraum über dem Finnischen Meerbusen bis auf wenige Kilometer genähert. Der Vorfall war eindeutig im Voraus geplant und sollte ein Einschüchterungsversuch sein. Die B-52 flog von Polen nach Norden durch den schwedischen und finnischen Luftraum, bevor sie kurz vor Erreichen der russischen Insel Gogland im Finnischen Meerbusen umdrehte und auf dem Rückweg die baltischen Republiken überflog. Die Insel, die auf Finnisch Suursaari heißt, liegt nur 40 Kilometer vor der finnischen Küste und weniger als 200 Kilometer westlich von St. Petersburg und beherbergt eine russische Radarstation und eine Hubschrauberbasis.

[Hier weiterlesen]

Von Alex Lantier – 18. März 2023

Am Donnerstagabend kam es in Städten in ganz Frankreich zu Massenprotesten, nachdem Premierministerin Elisabeth Borne angekündigt hatte, ihre Regierung wolle die Rentenkürzungen von Präsident Emmanuel Macron ohne eine Abstimmung in der Nationalversammlung durchsetzen. In der Arbeiterklasse wächst die Wut, und sie geht in eine direkte Konfrontation mit der Macron-Regierung, mit revolutionären Konsequenzen. Macrons Polizeistaatsapparat tritt die Demokratie und den Willen der Bevölkerung mit Füßen. Er ignorierte die Tatsache, dass drei Viertel der französischen Bevölkerung gegen seine Kürzungen sind und dass sich in den letzten zwei Monaten Millionen von Arbeitern im ganzen Land an Protesten und Streiks dagegen beteiligt haben. Da 60 Prozent der Bevölkerung einen Generalstreik unterstützen, um eine Blockade der Wirtschaft durchzusetzen und Macron zur Rücknahme der Kürzungen zu zwingen, nehmen die Streiks und Proteste in Frankreich weiter zu. In Marseille, Lyon, Lille, Toulouse, Bordeaux, Nantes, Rennes, Brest, Dijon, Angers und Besançon griff die Polizei Proteste mit Tausenden von Teilnehmern an. Zehntausende versammelten sich auf der Place de la Concorde in Paris, wo die Polizei, bewaffnet mit Tränengas, Wasserwerfern, Gummigeschossen und Sturmgewehren, anrückte, um strategisch wichtige Gebäude wie den Elysée-Palast, die Nationalversammlung und die amerikanische Botschaft zu bewachen. Als die Polizei die Demonstranten angriff, kam es zu Zusammenstößen. In den Straßen im Zentrum von Paris kam es zu Bränden, als die Demonstranten gegen die Bereitschaftspolizei kämpften. Mindestens 120 Demonstranten wurden verhaftet.

[Hier weiterlesen]

Von Thomas Röper – 17. März 2023

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Haftbefehl gegen Wladimir Putin erlassen. Damit hat der Westen den Gerichtshof entwertet und dem Völkerrecht einen weiteren schweren Schlag versetzt. – Die Verhängung des Haftbefehls, den der Internationale Strafgerichtshof gegen den russischen Präsidenten Putin erlassen hat, ist juristisch unwirksam und ein weiterer Schlag des Westens gegen das Völkerrecht, der Russlands Kritik bestätigt, dass der Westen angeblich objektive und neutrale internationale Institutionen entwertet. Warum das so ist, werde ich hier der Reihe nach aufzeigen. … Dass der Haftbefehl juristisch unwirksam ist, liegt daran, dass Russland dem Abkommen über den Gerichtshof nicht beigetreten ist und daher nicht seiner Gerichtsbarkeit unterliegt. Dass der Haftbefehl trotzdem verhängt wurde, ist daher ein weiterer Schlag gegen das Völkerrecht. Dass der Haftbefehl auf politischen Druck des Westens zustande gekommen ist, zeigt sich an der Begründung. In der Pressemitteilung schreibt der Gerichtshof: „Herr Wladimir Wladimirowitsch Putin, geboren am 7. Oktober 1952, Präsident der Russischen Föderation, soll für das Kriegsverbrechen der rechtswidrigen Deportation der Bevölkerung (Kinder) und des rechtswidrigen Transfers der Bevölkerung (Kinder) aus den besetzten Gebieten der Ukraine in die Russische Föderation verantwortlich sein (…) Die Verbrechen sollen zumindest ab dem 24. Februar 2022 in den besetzten ukrainischen Gebieten begangen worden sein. Es gibt hinreichende Gründe für die Annahme, dass Herr Putin für die genannten Verbrechen individuell strafrechtlich verantwortlich ist, i) weil er die Handlungen unmittelbar, gemeinsam mit anderen und/oder durch andere begangen hat (…) und ii) weil er es versäumt hat, seine zivilen und militärischen Untergebenen, die die Handlungen begangen oder ihre Begehung zugelassen haben und die seiner tatsächlichen Autorität und Kontrolle unterstanden, gemäß der Verantwortlichkeit des Vorgesetzten angemessen zu kontrollieren.“ Es geht also um die angebliche „Deportation“ von Kindern aus der Ukraine. Das Problem dabei ist, dass es dafür keine Beweise gibt, sondern nur unbelegte Vorwürfe von Russlands Gegnern.

[Hier weiterlesen]

Von Thomas Röper 17. März 2023r

Der Spiegel berichtet mal wieder über angebliche russische Putschpläne in Moldawien, auf die ein angeblich geleaktes Dokument hinweisen soll. Wie immer sind die Quellen interessant, um zu verstehen, worum es geht. – Der Spiegel hat am 16. März einen Artikel mit der Überschrift „Geleakte Dokumente – »Negative Haltung zur Nato« – was der Kreml in Moldau vorhat“ veröffentlicht. … Der Spiegel-Artikel beginnt damit, dass wieder von angeblichen Putschplänen fantasiert wird, die Russland in dem kleinen Land angeblich haben soll. Nachdem der Spiegel-Leser so in die richtige Stimmung gebracht wurde, kommt der Spiegel zum eigentlichen Thema: „Was hat der Kreml tatsächlich in Moldau vor? Ein am Dienstag veröffentlichtes Dokument soll diese Frage beantworten. Es handelt sich angeblich um ein Strategiepapier aus Russlands Präsidialverwaltung, das einem Recherchekonsortium zugespielt wurde. Bekannt gemacht wurde es unter anderem vom Londoner Dossier-Zentrum – das dem Milliardär Michail Chodorkowski nahesteht –, dem moldauischen Recherchenetz Rise Moldova sowie der »Süddeutschen Zeitung«.“ Schauen wir uns die Quellen der Geschichte also einmal an.

[Hier weiterlesen]

Von Johannes Stern – 17. März 2023

Die Ampel-Koalition verschärft die deutsche Kriegspolitik. Im Zentrum der Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag stand die NATO-Kriegsoffensive gegen Russland. Obwohl diese zu einem direkten Zusammenstoß der Atommächte führt – am Mittwoch verursachten russische Kampfflugzeuge den Absturz einer US-Drohne – sprach sich Scholz erneut für weitere Waffenlieferungen an Kiew aus, um Russland in der Ukraine militärisch zu besiegen. Was er „hierzu vor zwei Wochen hier im Deutschen Bundestag gesagt“ habe, gelte „unverändert: Wir unterstützen die Ukraine in ihrem Kampf um Freiheit, um Selbstbestimmung, um territoriale Integrität – politisch, finanziell, humanitär und auch mit Waffen.“ Und man werde die Unterstützung „so lange fortsetzen, wie es notwendig ist“. Die Phrasen von „Freiheit“ und „Selbstbestimmung“ sind die bekannte Propaganda. Tatsächlich haben die NATO-Mächte den reaktionären Einmarsch Russlands in die Ukraine provoziert. Nun eskalieren sie den Krieg immer weiter, um das Land zu unterwerfen. Die herrschende Klasse Deutschlands nutzt den Konflikt darüber hinaus, um sich nach zwei verlorenen Weltkriegen wieder als führende Militärmacht in Europa zu etablieren. Aktuell läuft eine aggressive Kampagne, um die Aufrüstung noch schneller voranzutreiben. Am Dienstag stellte die Wehrbeauftragte des Bundestags Eva Högl (SPD) den neuen Wehrbericht vor und zeichnete das absurde Bild einer maroden und völlig kaputt gesparten Armee. Die Bundeswehr sei „nicht voll einsatzfähig“ und habe „von allem zu wenig“. Die Medien stimmen ein ähnliches Lamento an. Die „Führungsmacht“ Deutschland gehe „auf dem Zahnfleisch“, klagt die FAZ. Und die Süddeutsche Zeitung behauptet: „Militärisch bleibt Deutschland ein Entwicklungsland.“

[Hier weiterlesen]

Von Thomas Röper – 17. März 2023

Der UNO-Menschenrechtsrat hat einen Bericht über die Lage in der Ukraine veröffentlicht, in dem Russland schwere Vorwürfe gemacht werden. Wer sich anschaut, wer den Bericht verfasst hat und wie er entstanden ist, versteht worum es geht. – Westliche Medien haben in großen Schlagzeilen über den Bericht des UNO-Menschenrechtsrats berichtet, weil er das westliche Narrativ untermauert. Der Spiegel hat zum Beispiel unter der Überschrift „Angriffe auf Zivilisten, Vergewaltigungen, Abschiebungen von Kindern – Uno-Menschenrechtsrat macht Russland schwere Vorwürfe“ darüber berichtet, und der Spiegel-Artikel über den UNO-Bericht ist absolut korrekt. Das Problem ist, dass der Bericht selbst nicht korrekt, weil nicht objektiv ist. Warum das so ist, werden wir uns nun anschauen.

[Hier weiterlesen]

Von Wolfgang Effenberger – 16. März 2023

Am 7. März 2023 gegen 21.39 Uhr konnte die Tagesschau mit einer Sensationsmeldung aufwarten: „Deutsche Ermittlungsbehörden haben bei der Aufklärung der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipeline offenbar einen Durchbruch erzielt. Nach ARD-Informationen gibt es zwar keine Beweise, wer die Zerstörung veranlasst hat – doch es gibt Spuren. Sie führen in die Ukraine“. Bereits am Vormittag des gleichen Tages (um 10:26) hatte die New York Times etwas zurückhaltender berichtet: „Nachrichtendienstliche Erkenntnisse legen nahe, dass pro-ukrainische Gruppe Pipelines sabotiert hat… sie hätten keine Beweise dafür, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenskij oder seine Top-Leute in die Operation verwickelt waren oder dass die Täter auf Anweisung von ukrainischen Regierungsvertretern handelten.“ Obwohl die US-Geheimdienstmitarbeiter erklärten, nicht viel über die Täter und ihre Verbindungen zu wissen, wurden in der Times die dürftigen Erkenntnisse als ein Schritt auf dem Weg zur Feststellung der Verantwortung für einen Sabotageakt gesehen, der die Ermittler auf beiden Seiten des Atlantiks monatelang verwirrt hat. „Die Überprüfung der neu gesammelten Informationen deutet darauf hin, dass es sich um Gegner des russischen Präsidenten Wladimir W. Putin handelte, aber es werden keine Angaben zu den Mitgliedern der Gruppe gemacht, oder wer die Operation geleitet oder bezahlt hat.“ Es wird angenommen, dass die Saboteure höchstwahrscheinlich ukrainische oder russische Staatsbürger bzw. eine Kombination aus beidem sind. Ausgeschlossen wird explizit die Beteiligung amerikanischer oder britischer Staatsangehöriger. Der Sprengstoff sei höchstwahrscheinlich mithilfe erfahrener Taucher platziert worden, die nicht für Militär- oder Geheimdienste zu arbeiten schienen. Möglich sei aber, dass die Täter in der Vergangenheit eine spezielle staatliche Ausbildung erhalten haben. Man muss nicht unbedingt im Kreml arbeiten, um Zweifel an der Glaubwürdigkeit der westlichen Geheimdienste zu hegen. Vermutlich wird es den westlichen Qualitätsmedien dennoch gelingen, dieses Narrativ einem Großteil der Bevölkerung einzuhämmern. Die Mehrheit der Weltbevölkerung wird aber vermutlich nicht auf jene Erzählungen hereinfallen, die von anonymen US- oder anderen westlichen Geheimdienstlern stammen. Im Gegensatz zu den Analysen des erfolgreichen Investigationsjournalisten Seymour Hersh zeichnen sich die in der New York Times veröffentlichten Berichte anonymer US-Geheimdienstler nachweislich nicht gerade durch eine Erfolgsgeschichte in puncto Glaubwürdigkeit aus, ganz im Gegenteil …

[Hier weiterlesen]