Von Thomas Röper – 16. März 2023

Am 14. März ist eine US-Drohne vor der Krim ins Schwarze Meer gestürzt. Russland spricht von einem Pilotenfehler, die USA werfen Russland vor, die Drohne zum Absturz gebracht zu haben. … Der Vorfall mit der US-Drohne, die vor der Krim ins Schwarze Meer gestürzt hat, hat am 15. März die Schlagzeilen beherrscht. Aus den USA hieß es, ein russisches Kampfflugzeug habe die Drohne gerammt und zum Absturz gebracht, während Russland von einem Pilotenfehler der US-Bediener sprach, denn die Drohne habe ein sehr heftiges Flugmanöver durchgeführt und sei danach unkontrolliert abgestürzt. Später beruhigte sich das offizielle Washington ein wenig und das US-Außenministerium teilte immerhin mit, dass es Russland keine Absicht unterstelle, sondern von einem unbeabsichtigten Vorfall ausgehe. Außerdem wurde später in den USA gemeldet, die Drohne habe die Krim ausspionieren sollen, und dass es gelungen sei, geheime Informationen auf der Drohne zu löschen, bevor die Drohne ins Wasser gestürzt sei. Da die deutschen Medienberichte allgemein bekannt sind, habe ich übersetzt, wie in den Abendnachrichten des russischen Fernsehens über den Vorfall berichtet wurde.

[Hier weiterlesen]

Von Laura Freiin von Wimmersperg und Bauer – 15. März 2023

Dieser Appell wurde auf Initiative von Laura Freiin von Wimmersperg sowie Rechtsanwalt Hans Bauer und mit Unterstützung von 40 weiteren Personen am 15.3.2023 veröffentlicht und an die Presse verteilt.

Deutschland befindet sich in einer tiefen Krise. Sanktionen und Wirtschaftskrieg, Aufrüstung und Kriegsbeteiligung, Corona- und Klimapolitik haben zu Inflation, Preissteigerung, Energiekrise und in deren Folge zu einem massiven sozialen Abstieg für die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung geführt. Die politisch Verantwortlichen sind unfähig und unwillig, ihrer verfassungsmäßigen Pflicht, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden sowie dem Friedensgebot des Grundgesetzes gerecht zu werden.

Die Außenministerin verkündet eine deutsch-amerikanische „Führungspartnerschaft“ und der Wirtschaftsminister verspricht dem US-Präsidenten eine „dienende Führungsrolle“ im Kampf gegen Russland. Mit dem Ziel, Russland zu ruinieren, ruinieren sie das eigene Land. Als NATO-Mitglied und mit Führungsanspruch in der EU tragen Bundesregierung und Bundestag mit ihren Entscheidungen zur Eskalation der militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine bei und schüren mit Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet und mit Feindseligkeiten insbesondere gegen Russland die Konfrontation zwischen den Staaten. Diplomatische Wege zur Beendigung des Krieges und zur Lösung des Konflikts werden abgelehnt.

Diese Politik des wirtschaftlichen und sozialen Niedergangs geht einher mit einem weiteren Abbau demokratischer Rechte. Besonders betroffen sind die Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit, wie sie in Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert sind. Obwohl demokratische Mitbestimmung voraussetzt, dass sich jeder – so auch verfassungsrechtlich entschieden – „aus allgemeinen Quellen ungehindert unterrichten kann“, wird dieses Recht durch die mediale Dominanz der Regierungspolitik zunehmend eingeschränkt. Politiker verschweigen, negieren und verfälschen aktuelle und historische Tatsachen, die Russland zur Entscheidung vom 24. Februar 2022 veranlasst haben.

Abhängige, auch öffentlich-rechtliche Medien, verhindern eine allseitige Informiertheit und
somit eine freie unabhängige Meinungsbildung. Desinformation und Manipulation der Bevölkerung bestimmen weitgehend die gegenwärtige Medienkultur. Wer die verordnete
offizielle Meinung zum Ukraine-Krieg nicht teilt, kritisiert und dies öffentlich kundtut, wird
diffamiert, bedroht und sanktioniert oder ausgegrenzt.

Wer sich für Solidarität und humanitäre Hilfe für die Menschen im Donbass einsetzt, wird
medial diffamiert und unterliegt Sanktionen. Kritische Medien außerhalb des Mainstreams
werden in ihrer journalistischen Arbeit durch behördliche Maßnahmen behindert. Russische
Kulturschaffende und Wissenschaftler stehen unter Generalverdacht. Normale zwischenstaatliche Beziehungen zu Russland werden abgelehnt. Freundschaft mit Russen macht verdächtig. Das Zeigen sowjetischer und russischer Symbole und Freundschaftsbekundungen zur Russischen Föderation werden staatlich missbilligt oder gar verboten.

Andersdenkende werden kriminalisiert. So wurde der Berliner Friedensaktivist Heinrich
Bücker, Betreiber des Coop Anti-War Café, wegen bloßer Meinungsäußerung vom Amtsgericht Tiergarten (Berlin) zu einer hohen Geldstrafe verurteilt, vor allem auf Grund seiner Rede im Rahmen einer Friedens-Kundgebung am 22. Juni 2022 am sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park (Berlin) anlässlich des Jahrestages des Überfalls auf die Sowjetunion. Kriminalisiert wird, wer die historische Entwicklung zum heutigen Konflikt aufzeigt, deren Wurzeln schon im Raub- und Vernichtungskrieg Nazi-Deutschlands gegen die UdSSR und in der Kollaboration ukrainischer Faschisten mit den deutschen Besatzern liegen. Kriminalisiert wird, wer den Einfluss der Nachfolgeformationen dieser Nazi-Kollaborateure auf die heutige Politik der ukrainischen Regierung benennt und sich mit den Beweggründen Russlands zur militärischen Intervention befasst.

Durch die Erweiterung des Strafrechts mit der neuen Fassung des §130 StGB wird die
Gesinnungsjustiz noch verschärft.

In einer solchen Atmosphäre sind offene Debatten, der Austausch und die Darstellung unterschiedlicher Auffassungen in Medien, Wissenschaft, Kunst, Kultur und anderen Bereichen kaum mehr möglich. Eine wirklich freie Meinungsbildung durch Abwägung von unterschiedlichen Argumenten ist ausgeschlossen. Voreingenommenheit und Unkenntnis, aber auch Einschüchterung, Angst, Selbstzensur und Heuchelei sind die Folgen. Mit der Würde des Menschen und der Freiheit der Persönlichkeit ist dies unvereinbar.

Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte fordern wir, dieser gefährlichen
Entwicklung Einhalt zu gebieten. Wir rufen dazu auf, die grundgesetzlich verbriefte
Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit zu verteidigen, wo und wann immer sie
eingeschränkt wird.

********
Initiiert durch Laura Freiin von Wimmersperg und Rechtsanwalt Hans Bauer.
Mit Unterstützung von: Dr. Wolfram Adolphi, Politikwissenschaftler, Schriftsteller; Rolf Becker, Schauspieler; Prof. Dr. Wolfgang Bittner, Schriftsteller und Publizist; Marguerite Blume-Cárdenas, Bildhauerin; Volker Bräutigam, Journalist; Gudrun Brüne, Malerin, Graphikerin; Dr. Reiner Burkhardt; Dr. Diether Dehm, Liedermacher, Komponist; Tino Eisbrenner, Lyriker, Komponist, Autor; Wolfgang Gehrcke, ehem. MdB; Uli Gellermann, Journalist, Filmemacher; Gabriele Gysi, Schauspielerin, Regisseurin; Klaus Hartmann, Präsident der Weltunion der Freidenker; Evelyn Hecht-Galinski, Publizistin; Heidrun Hegewald, Malerin, Graphikerin, Autorin; Ulrich Heyden, Korrespondent in Moskau; Prof. Dr. Helga Hörz, Philosophin; Benedikt Hopmann, Rechtsanwalt; Friedhelm Klinkhammer, Publizist; Dr. Hartmut König, Liedermacher. Publizist; Prof. Dr. Anton Latzo, Historiker; Dr. med. Karl-Gustav Meyer; Amir Mortasawi, Arzt, Autor; Dr. Matthias Oehme, Verleger; Prof. Dr. Norman Paech, Völkerrechtler; Major a. D. Florian Pfaff, Darmstädter Signal; Gina Pietsch, Sängerin, Schauspielerin; Bernd Quinque, Handwerksmeister; Christiane Reymann, Publizistin; Dr. Jürgen Rose, Oberstleutnant a. D., Darmstädter Signal; Walfriede Schmitt, Schauspielerin; Renate Schoof, Schriftstellerin; Dr. Arnold Schölzel, Journalist; Eberhardt Schultz, Menschenrechtsanwalt; Ekkehard Sieker, Wissenschaftsjournalist; Margot Wahl, Publizistin; Willi Wahl, Publizist; Andreas Wessel, freier wissenschaftlicher Autor, Publizist; Dr. Anne Wessel, Erziehungswissenschaftlerin; Prof. Dr. Karl-Friedrich Wessel, Philosoph.

Von Marianne Arens – 15. März 2023

Bei Galeria Karstadt Kaufhof, dem letzten großen Warenhauskonzern Deutschlands, werden erneut 52 Filialen geschlossen. Damit verlieren rund 5000 Verkäuferinnen und Verkäufer, Verwaltungsangestellte, Lageristen u.a. spätestens Ende 2024 ihren Arbeitsplatz. In Duisburg, Düsseldorf, Frankfurt, Nürnberg, Stuttgart und Saarbrücken wird je eins von zwei noch bestehenden Warenhäusern geschlossen; in Berlin, Hamburg, München stehen gleich mehrere Galeria-Filialen vor dem Aus. Auch Leipzig, Gelsenkirchen, Leverkusen, Erlangen, Offenbach, Hanau und viele weitere Städte verlieren ihre GKK-Filialen entweder zum 31. Januar 2024 oder schon in drei Monaten, zum 30. Juni 2023. Die Presseagentur dpa hat eine vollständige Liste der angekündigten Schließungen publiziert. Von den mehr als 5000 Beschäftigten, die den Arbeitsplatz verlieren, arbeiten 4300 in den Filialen, die jetzt geschlossen werden. Weitere 700 werden aus den 77 Filialen entlassen, die als Restbestand weitergeführt werden. Und auch wer nicht entlassen wird, muss mit weiterem Lohnverzicht und einer noch größeren Arbeitslast rechnen. Dabei verzichten die Beschäftigten schon seit Jahren für den Konzern auf Lohnbestandteile: Eine durchschnittliche Galeria-Verkäuferin verdient pro Jahr 5500 Euro weniger als im Tarifvertrag vorgesehen.

[Hier weiterlesen]

Von Andre Damon – 15. März 2023

Am Dienstag stürzte eine amerikanische Militärdrohne des Typs MQ-9 Reaper über dem Schwarzen Meer in der Nähe der russischen Küste ab, nachdem sie auf zwei russische Kampfjets getroffen war. Der Vorfall ereignete sich mehr als 9.600 Kilometer von amerikanischem Territorium entfernt. Unabhängig davon, ob die US-Drohne von einem russischen Jet gerammt wurde, wie die Amerikaner behaupten, oder ob sie abstürzte, nachdem sie zu einem Ausweichmanöver gezwungen war, wie die Russen behaupten – es war das erste Mal seit Ende des Kalten Kriegs, dass die russische Luftwaffe ein amerikanisches Luftfahrzeug zu Fall brachte. Der Absturz ist ein weiterer gefährlicher Schritt in dem Krieg zwischen den Vereinigten Staaten und Russland, der sich immer mehr verschärft und international ausweitet.

[Hier weiterlesen]

Von Thomas Röper/TASS – 15. März 2023

Der Westen fordert, die Vergiftungen von Schülerinnen im Iran international zu untersuchen. Was ist über die Vergiftungen bekannt? – Der Westen wirft dem Iran vor, die Regierung stecke hinter den Vergiftungen von Schülerinnen in dem Land, weil die sich kritisch zur Regierung geäußert hätten. Da diese Vergiftungen im Iran zu Unruhe und Protesten geführt haben, ist das mehr als unwahrscheinlich, denn die iranische Regierung hat, nachdem die Protestwelle der letzten Monate endlich abgeebbt ist, vor allem ein Interesse daran, dass Ruhe im Land einkehrt. Ich will das nicht weiter kommentieren, sondern übersetze eine Analyse der TASS, in der zusammengetragen wurde, was über die Vergiftungen im Iran bekannt ist.

[Hier weiterlesen]

Von Oscar Grenfell – 15. März 2023

US-Präsident Joe Biden, der britische Premierminister Rishi Sunak und der australische Premier Anthony Albanese haben sich zu Beginn der Woche im kalifornischen San Diego getroffen, um die nächste Stufe ihres Militärpakts AUKUS anzukündigen. Australien wird atomgetriebene U-Boote der Virginia-Klasse von den USA kaufen, bevor es eine Astute-Flotte britischer Bauart einrichtet, die an die amerikanische Militärtechnologie angepasst wird. Die Ankündigung war fast ausschließlich von Banalitäten begleitet. Bei dem U-Boot-Geschäft gehe es um die „Freundschaft“ zwischen den drei Ländern, erklärten die Politiker. Biden erklärte, das Abkommen zeige, „wie Demokratien … Sicherheit und Wohlstand schaffen können, und zwar nicht nur für uns, sondern für die ganze Welt“. In den Kommentaren wurde der Eindruck erweckt, als würden die Länder zusammenarbeiten, um eine harmlose und sogar nützliche zivile Infrastruktur aufzubauen. Aber Biden, Sunak und Albanese sprachen nicht über den Bau öffentlicher Schulen oder Krankenhäuser. Sie sprachen von atomgetriebenen U-Booten, die zu den modernsten und stärksten Angriffswaffensystemen der Welt gehören. Im Gegensatz zu konventionell angetriebenen U-Booten können sie große Entfernungen zurücklegen, ohne aufzutanken. Sie sind schneller, leiser und besser in der Lage, feindlichen Kräften auszuweichen. Die U-Boote sollen den gesamten indopazifischen Raum überwachen und bedrohen. In den Tagen vor der Ankündigung wurden die Details bekannt. Die australische Presse feierte bereits im Vorfeld, dass das Land nicht länger eine „Mittelmacht“ sein werde. Wie ein Kommentator im Sydney Morning Herald letzte Woche erklärte, tätigen nur Länder, die ihre Macht weit über ihre Grenzen hinaus ausdehnen wollen, eine solche Anschaffung.

[Hier weiterlesen]

Der Frankfurter Magistrat und das Land Hessen verbieten das Konzert von Roger Waters am 28. Mai in der Frankfurter Festhalle. Sie folgen damit einer Kampagne wie sie auch in Polen dazu führte, dass Waters´ Konzerte dort nicht stattfinden können. Waters ist Mitbegründer der Band Pink Floyd und ein leidenschaftlicher Verfechter von Friedensbewegungen und Menschenrechten. Wir fordern von der Bundesregierung, den Landesregierungen, den Richterinnen, Richtern und Veranstaltern: Lassen Sie diesen Abbau demokratischer Rechte nicht zu! Roger Waters konnte seine Friedensvorstellungen vor dem UN-Sicherheitsrat vorstellen – und hier soll seine Stimme verboten werden? Wir fordern den Magistrat von Frankfurt und das Land Hessen auf, das Konzertverbot unverzüglich zurückzunehmen!

Roger Waters im Originalton vor dem UN-Sicherheitsrat:

„Der Einmarsch der Russischen Föderation in die Ukraine war illegal. Ich verurteile ihn auf das Schärfste. Außerdem war der russische Einmarsch in die Ukraine nicht `unprovoziert´, also verurteile ich die Provokateure ebenfalls auf´s Schärfste. So, das war’s dann auch schon. … Die stimmlose Mehrheit ist besorgt, dass eure Kriege … den Planeten zerstören werden, der unsere Heimat ist, und dass wir zusammen mit jedem anderen Lebewesen auf dem Altar von zwei Dingen geopfert werden, den Profiten aus dem Krieg, um die Taschen der sehr, sehr wenigen zu füllen, und dem hegemonialen Marsch des einen oder anderen Imperiums in Richtung unipolarer Weltherrschaft.“

Waters hatte in Bühnenshows ein aufgeblasenes fliegendes Schwein (nach Orwells „Farm der Tiere“) mit Symbolen versehen: Mercedes-Stern, Shell-Logo, Hammer und Sichel, dem Dollarzeichen, einem Kruzifix und einem islamischen Halbmond – und seit 2010 auch mit einem Davidstern. In den Angriffen auf Waters wird nur der Davidstern erwähnt und die anderen Symbole verschwiegen. Der Musiker will ausdrücken, dass im Namen von Ideologien, Religionen und Nationen oft Menschen und Völker gegen einander aufgebracht werden.

Auf anderen Schweinen hat er auch Namen und Symbole verwendet, die nicht unbedingt als kritisch-ablehnend zu interpretieren sind. Kunst lebt von Metaphern, die nicht schablonenmäßig interpretierbar sind. Es ist gefährlich für die demokratischen Rechte aller Menschen, wenn Kunst-Sprache einseitig verzerrend gemaßregelt und zensiert wird. Die Methode der willkürlichen Verknüpfung von Sachverhalten ist ein Gift für die Freiheit der fortschrittlichen Kunst, die herausfordernd Wunden offenlegen kann, die geheilt werden müssen. Antisemitismus ist rassistisch und menschenfeindlich. Auf den Vorwurf, er sei ein Judenhasser, antwortete Roger Waters: Es ist nicht antisemitisch, „friedlich gegen Israels rassistische Innen- und Außenpolitik zu protestieren.“ Auf einem seiner Schweine war auch sein Grundanliegen zu lesen: „Stay human!“

[Zur Petition]

Von Jens Berger – 13. März 2023

Bei der heute Nacht in Los Angeles zelebrierten 95. Verleihung der Academy Awards, besser bekannt als Oscars, fehlte eine Person, die im letzten Jahr schon zum festen Inventar internationaler Film- und Medienpreise gehörte – der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Cannes, Venedig, Berlin, die Grammys, die Golden Globes – stets durfte der zugeschaltete Selenskyj mit hoch emotionalen Appellen von der großen Leinwand seine Propaganda unter das Volk bringen und die Kulturbranche huldigte ihm. Nicht so heute Nacht im Dolby Theatre. Obgleich auch hier eine Zuschaltung beantragt wurde, stieß Selenskyj diesmal auf eine Ablehnung. Deutsche Medien spekulierten bereits, dass Selenskyj „unerwünscht“ ist „weil er weiß“ oder ein Opfer von „Diversitätsgründen“ sei. Doch das ist oberflächlich. Ausnahmsweise hat Hollywood hier einmal richtig entschieden. Die überragende Rolle des Ukraine-Krieges in unserer Aufmerksamkeitsökonomie hat natürlich auch etwas damit zu tun, dass hier „Weiße und Weiße“ sich gegenseitig massakrieren. Opferreiche Kriege in Afrika oder Asien interessieren uns und unsere Kulturelite nicht die Bohne. Und daran wird sich wohl auch nichts ändern.

[Hier weiterlesen]