Von Marianne Arens – 20. Mai 2023
Stöße, Faustschläge und schmerzhafte Polizeigriffe, Fesselung und Fixierung, Verdrehung der Gliedmaßen, Würgen und Treten, auch Angriffe mit dem Taser oder mit Pfefferspray, Einsätze mit Polizeihunden und Wasserwerfern – lang ist die Liste der Übergriffe, mit denen die Polizei in Deutschland ihre Opfer traktiert. Damit nicht genug, kommt für die Betroffenen hinzu, dass Korpsgeist und Nähe zur Justiz die Aufarbeitung und Ahndung der Delikte praktisch verhindern. Dies sind die Ergebnisse einer groß angelegten Studie, die der Kriminologe Tobias Singelnstein und sein Team Anfang Mai an der Goethe-Universität Frankfurt vorgelegt haben. Das Dokument „Gewalt im Amt. Übermäßige polizeiliche Gewaltanwendung und ihre Aufarbeitung“ kann beim Campus Verlag kostenlos heruntergeladen werden. Sein Inhalt belegt nicht nur ein erschreckendes Ausmaß an Polizeigewalt, sondern auch, dass sie für die Täter praktisch folgenlos bleibt. Anlass für die Studie, die von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) unterstützt wurde, war offensichtlich die breite öffentliche Debatte über Polizeigewalt, die der G20-Gipfel in Hamburg losgetreten hatte. Unter dem damaligen Ersten Bürgermeister Hamburgs und heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wurde der Belagerungszustand über die Stadt verhängt und gegen Protestierende und unbeteiligte Zuschauer eine maßlose Polizeigewalt entfesselt.