Von Nick Beams – 3. August 2023
Am Dienstag stufte die Rating-Agentur Fitch die langfristige Kreditwürdigkeit der Vereinigten Staaten herab. Es handelt sich um einen bedeutenden historischen Meilenstein im wirtschaftlichen und finanziellen Niedergang des US-Imperialismus, der mit einer sich vertiefenden Krise des amerikanischen Staates zusammentrifft. Der Vorgang spiegelt den massiven Anstieg der US-Staatsverschuldung wider, der durch eine Serie von Unternehmens- und Bankenrettungen, sowie durch grenzenlose Militärausgaben zur Finanzierung endloser Kriege verursacht wurde. Die Herabstufung durch Fitch erfolgte von AAA auf AA+ und entspricht damit einer ähnlichen Herabstufung durch Standard & Poor’s im Jahr 2011 während der Obama-Regierung nach einem Konflikt im Kongress über die Anhebung der Schuldenobergrenze. Im Namen der Wall Street verlangt Fitch, dass die US-Regierung auf die wachsende Schuldenkrise reagiert, indem sie den Angriff auf die soziale Lage der Arbeiterklasse durch die Kürzung der Sozialausgaben verstärkt. Fitch klagte: „Es gab nur begrenzte Fortschritte bei der Bewältigung der mittelfristigen Herausforderungen, die mit den steigenden Kosten für Social Security und die Krankenversicherung aufgrund der alternden Bevölkerung verbunden sind.“ Mit anderen Worten: Während Bankenrettungen und Militärausgaben die Schuldenkrise verursacht haben mögen, besteht die Lösung der Wall Street darin, die große Mehrheit der Bevölkerung zu verarmen und zu verelenden.