Von Andre Damon – 19. Oktober 2023
Einen Tag, nachdem Israel durch die Bombardierung eines Krankenhauses in Gaza fast 500 Männer, Frauen und Kinder getötet hatte, traf US-Präsident Joe Biden in Israel ein, umarmte Premierminister Netanjahu und hielt in Tel Aviv eine provokative Rede. Mit seiner Reise signalisierte Biden nicht nur uneingeschränkte Unterstützung für den israelischen Völkermord an den Palästinensern, sondern auch eine massive Eskalation der US-Militäroperationen im gesamten Nahen Osten. Das US-Militär verlegte Kriegsschiffe, Flugzeuge und Soldaten in die Region, um dem Iran zu drohen. Vieles deutet darauf hin, dass die Kriegsvorbereitungen der USA gegen den Iran weit fortgeschritten sind, während zugleich der Krieg der NATO gegen Russland eskaliert wird. Biden Reise war von A bis Z ein Schlag ins Gesicht der weltweiten öffentlichen Meinung. Inmitten von Massenprotesten gegen Israels Völkermord in der gesamten Region hetzte Biden mit Bedacht gegen die Palästinenser, verglich sie mit dem Islamischen Staat und bezeichnete ihre Aktionen als „böse“. Er verbrachte den größten Teil seiner Rede damit, angebliche palästinensische Gräueltaten aufzuzählen, die israelische Regierung zu loben und zu erklären, wie er Israel bewaffnen werde. Die Palästinenser wurden in nur sechs Zeilen erwähnt, und darin wurde ihnen die Schuld an den Massakern der Israelis zugeschoben. Biden begann seine Rede mit den Worten: „Ich komme nach Israel mit einer einzigen Botschaft: Ihr seid nicht allein … Solange es die Vereinigten Staaten gibt … werden wir an eurer Seite stehen.“ In den vergangenen 11 Tagen hat Israel im Gazastreifen 3.478 Menschen getötet. In diesem Zeitraum gab es nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation in Palästina mehr als 136 Angriffe auf Beschäftigte und Einrichtungen des Gesundheitswesens. Das öffentliche Gesundheitssystem im Gazastreifen steht kurz vor dem Zusammenbruch. Lebensmittel, Benzin und Wasser gehen zur Neige. Biden verurteilte keinen einzigen der hunderten Angriffe Israels auf Zivilisten, Krankenhäuser, medizinisches Personal und kritische Infrastruktur. Er verurteilte auch nicht die Vertreibung der Palästinenser aus dem Norden des Gazastreifens. Er rief weder zu einem Waffenstillstand noch zu einer Deeskalation auf. Seine Rede diente dazu, klarzumachen, dass der Völkermord Israels an den Palästinensern mit Unterstützung und auf Geheiß der Vereinigten Staaten stattfindet. Damit trägt Biden die volle Schuld an den von der Netanjahu-Regierung verübten Kriegsverbrechen.