Von Christian Müller – 25. Dezember 2023
Im April 2021 hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärt, warum es nötig ist, den Artikel 5 der Statuten der NATO abzuändern: Die NATO soll mit Waffen eingreifen dürfen, auch wenn kein Angriff auf ein NATO-Land mit Waffen erfolgt ist. Die NATO soll selber entscheiden dürfen, wann aufgrund von Desinformation, Cyber-Attacken oder anderen Aktivitäten sie selber anzugreifen berechtigt ist. Der russische Präsident Wladimir Putin hat das gehört, verstanden und daraus gelernt – und er hat genau das gemacht: Aufgrund der NATO-Osterweiterung, der Installierung von Raketenbasen in Osteuropa, des antirussischen Putsches auf dem Maidan in Kiew, der angestrebten und schon weit gediehenen sogenannten Interoperabilität der NATO-Truppen mit der ukrainischen Streitmacht und natürlich der Verweigerung von Sicherheitsgarantien im Dezember 2021, hat er am 24. Februar 2022 beschlossen, seinerseits militärisch einzugreifen. Der dazu [am 2. April 2024] auf Globalbridge.ch veröffentlichte Artikel NATO: vom Verteidigungsbündnis zum Angriffspakt sei deshalb einmal mehr hier wiederholt.