Von Peter Schwarz – 15. Februar 2024
Auf Drohungen Donald Trumps, im Falle seiner Wahl zum US-Präsidenten gegen NATO-Länder vorzugehen, die nicht massiv genug aufrüsten, hat Europa mit einer regelrechten Kriegshysterie reagiert. Die Forderungen reichen von militärischer Autonomie bis zum Aufbau einer eigenständigen europäischen Atomstreitmacht.
Trump hatte bei einem Wahlkampfauftritt erklärt, er werde NATO-Mitgliedern, die nicht mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts ins Militär investieren, im Falle eines russischen Angriffs nicht beistehen. Er werde Russland „sogar dazu ermutigen, zu tun, was auch immer zur Hölle sie wollen“.
Die europäischen Regierungen reagieren darauf, indem sie ihre Aufrüstung weiter beschleunigen und einen Atomkrieg gegen Russland vorbereiten, gegen das sie schon jetzt in der Ukraine einen Stellvertreterkrieg führen.
Was sie vorhaben, lässt alles Bisherige verblassen. Sie sprechen von der Militarisierung der gesamten Wirtschaft, dem Ende der „Friedensdividende“, der Einführung der Wehrpflicht und nun auch von einer europäischen Atomstreitkraft.
Das ist ein Rezept für einen Krieg gegen die Arbeiterklasse, für staatliche Unterdrückung und für rechtsextreme Reaktion. Es kann nicht auf demokratische Weise geschehen. Sie werden eine Verschärfung des Klassenkampfes provozieren, der sich mit dem Massenwiderstand gegen den Imperialismus verbindet, wie er sich bereits in den Protesten gegen den Genozid in Gaza zeigt.