Von Thomas Röper – 13. Juni 2024
NATO-Generalsekretär Stoltenberg hat verkündet, was die NATO auf dem anstehenden Gipfel beschließen will. Unter anderem soll die Waffenlieferungen für alle NATO-Mitglieder verpflichtend werden und die NATO soll Kiew jährlich Waffen im Wert von 40 Milliarden Dollar liefern.
Die Verteidigungsminister der NATO werden auf ihrer Tagung am 13. Juni einen Plan zur Bereitstellung von Waffen im Wert von 40 Milliarden Dollar pro Jahr für die Ukraine genehmigen. Die Allianz wird die Lieferungen koordinieren, gab NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf einer Pressekonferenz vor dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister der Allianz in Brüssel bekannt und fügte hinzu:
„Ich erwarte, dass die Minister den Plan zur Stärkung der Rolle der NATO bei der Unterstützung der Ukraine billigen werden. Das ist ein Schlüsselelement des Hilfspakets für die Ukraine, das auf dem Gipfeltreffen in Washington beschlossen werden soll. Seit Beginn des Konflikts haben die NATO-Länder jedes Jahr 40 Milliarden Dollar an Militärhilfe bereitgestellt. Wir müssen dieses Minimum so lange wie nötig aufrechterhalten.“
Wie der Generalsekretär feststellte, werden die Waffenlieferungen an die Ukraine im Rahmen des Plans für die NATO-Länder verpflichtend und werden von den Kommandostrukturen der Allianz unter der Leitung von General Christopher Cavoli koordiniert. Das gab NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf einer Pressekonferenz in Brüssel bekannt und begründete es wie folgt:
„Wir haben gesehen, dass die USA sechs Monate gebraucht haben, um zusätzliche Hilfe für die Ukraine zu vereinbaren, und wir sehen auch, dass nicht alle NATO-Länder Waffen geliefert haben. Wenn wir diese freiwilligen Lieferungen in eine Verpflichtung gegenüber der NATO umwandeln, dann werden die Lieferungen natürlich umfangreicher und zuverlässiger. Der Unterschied ist, dass wir dann die Kommandostruktur und die Gesamtfinanzierung der NATO nutzen würden. Je länger der Krieg andauert, desto wichtiger sind für uns Vorhersehbarkeit, Rechenschaftspflicht und eine gerechte Verteilung der Kosten.“
Gleichzeitig bestätigte Stoltenberg, dass sich Ungarn gemäß einer neuen Abmachung nicht an der Lieferung tödlicher Waffen an die Ukraine oder an der Entsendung von Ausbildern in das Land beteiligen werde, wohl aber an der Finanzierung des „NATO-Haushalts“.