Von Lydia Misnik/TASS (eingeleitet und übersetzt von Thomas Röper) – 12. Juli 2024
Beim NATO-Gipfel ging es offiziell um Russland, die Ukraine und China, aber hinter den Kulissen ging es wohl noch intensiver um Bidens Zustand und Trumps Wahlchancen.
Die Abschlusserklärung des NATO-Gipfels ist eine Kampfansage an Russland und China, aber das wohl wichtigste Gesprächsthema der Staats- und Regierungschefs dürfte die US-Wahl gewesen sein, denn die Unsicherheit über Bidens Geisteszustand und Trumps Wahlchancen dürfte den Teilnehmern weit mehr Sorgen gemacht haben. Darüber hat eine TASS-Analystin einen interessanten Artikel geschrieben, den ich übersetzt habe. […]
Kein Vertrauen in Biden, Angst vor Trump: Was der NATO Angst macht
Am 10. Juli endete in Washington der zweitägige NATO-Gipfel. Er zog die besondere Aufmerksamkeit der Medien und der Weltöffentlichkeit auf sich, da er in eine Zeit fiel, in der die Möglichkeit der Wiederwahl von Joe Biden für eine neue Amtszeit als Präsident aktiv diskutiert wird. Von Tag zu Tag wird die Chance auf die Kandidatur des älteren Politikers immer vager, und die NATO fragt sich, was passieren wird, wenn Donald Trump in den USA an die Macht kommt. Die TASS berichtet über die Erschütterungen und Befürchtungen der NATO.
Der Konflikt in der Ukraine und die Beziehungen zu Russland waren erwartungsgemäß die Hauptthemen des NATO-Gipfels in Washington am 9. und 10. Juli. Laut der Abschlusserklärung verpflichteten sich die Staats- und Regierungschefs der Allianz, die Ukraine weiterhin „auf ihrem unumkehrbaren Weg zur vollständigen transatlantischen Integration, einschließlich der NATO-Mitgliedschaft“ zu unterstützen. Für die NATO bleibt Russland „die bedeutendste und direkteste Bedrohung für die Sicherheit der Allianz“, aber sie suche nicht die Konfrontation mit Russland und stelle auch keine Bedrohung für Russland dar. „Wir sind weiterhin bereit, die Kommunikationskanäle mit Moskau aufrechtzuerhalten, um die Risiken zu minimieren und eine Eskalation zu vermeiden“, heißt es in der Erklärung.
Obwohl der Ukraine-Konflikt ganz oben auf der Tagesordnung des Gipfels stand, sind die NATO-Mitglieder in Wirklichkeit am meisten über die Zukunft der Organisation selbst besorgt.