Von Johannes Stern – 15. Juli 2024
Wenn Scholz, Pistorius, Habeck und Co. die Stationierung weitreichender US-Präzisionswaffen, darunter Hyperschallwaffen, in Deutschland im Namen der angeblichen „Abschreckung“ oder „Selbstverteidigung“ gegen Russland verkünden, ist das nichts als Propaganda. In Wirklichkeit dient die Stationierung direkten Militärschlägen gegen Moskau.
Die Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) und die World Socialist Web Site verurteilen diese Eskalation, die die Gefahr einer nuklearen Konfrontation heraufbeschwört, auf das Schärfste.
Der gesamte NATO-Gipfel in Washington leitet eine neue gefährliche Phase im Ukrainekrieg ein. Die NATO ist jetzt offen Kriegspartei. U.a. kündigte das Militärbündnis die Schaffung eines Büros in der Ukraine und die Einrichtung eines NATO-Kommandos in Deutschland an, das die Kriegsoffensive gegen Russland koordinieren soll. Diese Entscheidungen lassen keinen Zweifel daran, dass die führenden imperialistischen Mächte einen direkten Krieg gegen Russland vorbereiten.
Medienberichten zufolge haben die Tomahawk-Marschflugkörper, die in Deutschland stationiert werden sollen, eine Reichweite von über 2000 Kilometern und können damit Ziele, weit im russischen Kernland erreichen. Die Entfernung zwischen Berlin und Moskau beträgt knapp 1600 Kilometer Luftlinie.
Die Hyberschallwaffen haben sogar eine Reichweite von 1.725 Meilen – also von fast 2800 Kilometern – und sind in der Lage, russische Raketenabwehrsysteme zu umgehen.
Zusätzlich zu den US-Stationierungen planen die europäischen NATO-Mächte unter der Führung Deutschlands die Entwicklung eigener weitreichender Präzisionswaffen. Am Donnerstag unterzeichneten die Verteidigungsminister von Deutschland, Frankreich, Italien und Polen in Washington eine dementsprechende Absichtserklärung.