Von György Varga (Übersetzung: Éva Péli) – 26. Juli 2024
Heute führt die Ukraine mit der Unterstützung von mehr als 40 Ländern einen bewaffneten Kampf, um Gebiete zurückzuerobern, deren friedliche Wiedereingliederung in ihr politisches, wirtschaftliches und soziales System sie seit 2015 trotz ihrer Verpflichtungen nach den Minsker Vereinbarungen verweigert hat. Mit der vollen Unterstützung des politischen Westens hat sie dies getan, und das aktuelle Ergebnis – die Ukraine permanent ruinieren zu lassen– scheint ein gemeinsames zu sein.
Ich werde den Hintergrund der im Titel genannten Einschätzung auf eine Beschreibung der markantesten Entwicklungen beschränken. Die Gründe für Russlands Entscheidung, eine größere Militäroperation zu starten, waren für Experten und interessierte Beobachter der Prozesse im postsowjetischen Raum seit fast zwei Jahrzehnten gut vorhersehbar. Indem der politische Westen auf die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine drängte und den Machtwechsel 2014 koordinierte, hat er den noch (heute kaum mehr) bestehenden europäischen Sicherheitsstatus quo im Bereich der militärischen Sicherheit umgeworfen und eine drastische Stärkung der minderheitenfeindlichen Ausrichtung der ukrainischen Innenpolitik ermöglicht.