Stoppt die Einschüchterung von Kriegsgegnern! Verteidigt den Busfahrer Andy Niklaus gegen die Berliner Verkehrsbetriebe!

Von Ulrich Rippert – 19.Septemer 2024

Andy Niklaus ist Busfahrer in Berlin und seit 33 Jahren bei der BVG beschäftigt. Er ist Kriegsgegner und Sozialist – Mitglied im Vorstand der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP). Die BVG hatte ihn suspendiert, weil er sich als Mitarbeiter in einem Video gegen den Genozid in Gaza ausgesprochen und dazu aufgerufen hat, den Kampf gegen die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen mit dem Kampf gegen Krieg zu verbinden.

Als im Frühjahr viele Demonstrationen gegen den Bombenterror der israelischen Armee in Gaza stattfanden und Studenten der Humboldt Universität, die gegen den Völkermord protestierten, von der Berliner Polizei brutal attackiert und verhaftet wurden, veröffentlichte Niklaus ein Video, in dem er zur Unterstützung der Studenten aufrief.

Niklaus appellierte an seine Kolleginnen und Kollegen bei der BVG sowie an alle Arbeiter, die Studenten in ihrem Kampf gegen Militärterror und Völkermord nicht alleine zu lassen. Er machte darauf aufmerksam, dass der Völkermord an den Palästinensern in Gaza nicht von der rasanten militärischen Aufrüstung durch die Bundesregierung und von ihrer aktiven Unterstützung des Nato-Kriegs gegen Russland getrennt werden kann.

Er sprach über den Zusammenhang von Krieg und sozialen Angriffen und darüber, dass die Kosten der Aufrüstung und der Waffenlieferungen der Arbeiterklasse aufgebürdet werden. Deshalb erfordere der Kampf gegen Krieg und Völkermord einen Kampf gegen Kapitalismus und Ausbeutung. Dann erklärte er: „Um dagegen zu kämpfen, müssen wir uns in unabhängigen Aktionskomitees organisieren, gegen die verheerende und lähmende Gewerkschaftspolitik.“

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