Von Alex Lantier und Johannes Stern – 22. November 2024
In dieser Woche haben die USA und Großbritannien den Einsatz von NATO-Langstreckenwaffen tief in Russland genehmigt. Sie haben damit eine „rote Linie“ überschritten, die nach Angaben russischer Regierungsvertreter zu militärischen Vergeltungsmaßnahmen führen würde, einschließlich des möglichen Einsatzes von Atomwaffen.
m Sonntag erlaubte US-Präsident Joe Biden dem ukrainischen Regime in Kiew, ATACMS-Raketen zur Bombardierung Russlands einzusetzen. Dann erklärte der britische Premierminister Keir Starmer, der sich seit September öffentlich für dieses Vorgehen in Washington eingesetzt hat, dass London Kiew erlauben würde, Russland mit seinen Storm-Shadow-Raketen zu bombardieren. Kiew feuerte am Dienstag ATACMS-Raketen und am Mittwoch Storm Shadows ab.
In Europa und international müssen die Alarmglocken läuten. Die Bombardierung eines anderen Landes ist eine Kriegshandlung. Unabhängig davon, ob eine Kriegserklärung vorliegt oder nicht, herrscht zwischen den wichtigsten atomar bewaffneten Mächten der Welt faktisch der Kriegszustand.
Die russische Regierung hat auf diese provokativen Angriffe mit immer offeneren Warnungen vor einer militärischen Antwort reagiert. Washington und seine Nato-Verbündeten in Europa sind weit davon entfernt, sich zurückzuziehen und verschärfen ihre Angriffe auf Russland weiter.
Starmer hat deutlich gemacht, dass ihn die Gefahr eines Atomkriegs nicht davon abhalten wird, Russland zu bombardieren. Er wurde zu der vom Kreml im September angekündigten Änderung seiner Nukleardoktrin befragt, die russische Nuklearschläge auf atomar bewaffnete Staaten wie Großbritannien erlaubt, wenn sie andere Länder aufrüsten, um Russland zu bombardieren. Starmer bezeichnete die russischen Warnungen, auf Angriffe auf sein Territorium zu reagieren, als „unverantwortliche Phrasen“ und erklärte, dass die russischen Drohungen, mit Atomwaffen zu antworten, „uns nicht von unserer Unterstützung für die Ukraine abhalten werden.“
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock befürwortete die Bombardierung Russlands und wies Warnungen vor einem Atomkrieg mit den Worten zurück: „Wir lassen uns nicht einschüchtern, egal, was immer wieder Neues herumposaunt wird.“ Der französische Außenminister Jean-Noël Barrot sagte, die Bombardierung Russlands sei bereits „eine Option, die wir in Betracht ziehen würden“, und behauptete, die Bombardierung Russlands durch die USA und Großbritannien sei „nichts Neues.“
Russland hat bereits Vergeltungsmaßnahmen ergriffen. Am Donnerstag feuerte es eine ballistische Mittelstreckenrakete, die von ukrainischen und NATO-Quellen als „Orestnik“-Variante der Rubezh-Rakete RS-26 identifiziert wurde, auf die Millionenstadt Dnipro ab. Normalerweise würde eine solche Rakete vier unabhängig voneinander manövrierbare nukleare Sprengköpfe tragen, von denen jeder 20-mal stärker ist als die US-Atombombe, die Hiroshima zerstörte. Mit einer Reichweite von 5.800 Kilometern kann sie jede Stadt oder Militärbasis in Europa zerstören. Diese Rakete war jedoch unbewaffnet und beschädigte ihr Ziel, eine ukrainische Raketenfabrik, einfach dadurch, dass sie mit einer Geschwindigkeit von 12.000 Kilometern pro Stunde aufprallte.