Von Jacob Crosse – 17. Januar 2025
Am Dienstag hielt der Streitkräfteausschuss des US-Senats seine erste und einzige Anhörung zur Bestätigung von Pete Hegseth als Verteidigungsminister ab. Der ehemalige Moderator des ultrarechten Senders Fox News war von Donald Trump für dieses Amt nominiert worden. Im Anschluss an die Anhörung wurde allgemein erwartet, dass Hegseth bestätigt wird, da die Republikaner im Senat mit 53:47 Stimmen die Mehrheit haben und es keine Abweichler gab.
Hegseth hat offen Kriegsverbrechen verteidigt und war wahrscheinlich selbst daran beteiligt – als Infanterist in einer Einheit, die bekanntermaßen Gefangene ermordet hat, und als Wachmann im Gefangenenlager Guantanamo Bay. Während der Anhörung rühmte sich Hegseth, dass er aufgrund seiner Erfahrungen in Guantanamo Bay Experte für die Foltermethode Waterboarding sei, die er ausdrücklich unterstützt.
Er wetterte gegen die Genfer Konvention: „Wir alle müssen anerkennen, dass wir in der Zeit, als die Genfer Konvention geschrieben wurde, eine ganz andere Art der Kriegsführung hatten.“
Die Tatsache, dass eine Person wie Hegseth für die Leitung des Verteidigungsministeriums nominiert wurde, und erst recht, dass er den Posten wahrscheinlich erhalten wird, ist symptomatisch für den Tiefpunkt der amerikanischen Demokratie.
Die Verbrechen, die während der jahrzehntelangen Kriege der Vereinigten Staaten begangen wurden – Folter, die Massentötung von Zivilisten und die Unterstützung des Völkermords im Gazastreifen – halten nun Einzug in den USA selbst. Die kriminellen Aktivitäten des US-Militärs in der ganzen Welt werden die Grundlage für Repressionen im Inland bilden.