Von Jordan Shilton – 20. Januar 2025
Die NATO kündigte am Dienstag eine erhebliche Verstärkung ihrer Militärpräsenz in der Ostsee an. Als Vorwand diente die jüngste Beschädigung von Unterseekabeln, die angeblich von Schiffen verursacht wurde, die der russischen „Schattenflotte“ angehören. Die Verstärkung der Militärpräsenz bedeutet einen weiteren Schritt in der systematischen militärischen Einkreisung Russlands durch das von den USA angeführte Militärbündnis. Die Nato unterstützt weiterhin das rechtsextreme ukrainische Regime in einem Krieg mit dem Ziel, Russland eine strategische Niederlage beizubringen und dessen Territorium auf den Status einer Halbkolonie hinabzudrücken.
Die Operation mit dem Namen „Baltic Sentry“ wurde nach einem Treffen von NATO-Ministern der Mitgliedsstaaten, die an der Ostsee liegen, in der finnischen Hauptstadt Helsinki angekündigt. Nach dem Treffen wurde eine Erklärung veröffentlicht, die den aggressiven Charakter der Operation verdeutlicht. Bei der Operation sollen Schiffe, Überwachungsflugzeuge, Drohnen in der Luft und unter Wasser und andere Spionagemittel zum Einsatz kommen. In der Erklärung, die von Dänemark, Estland, Finnland, Deutschland, Lettland, Litauen, Polen und Schweden unterzeichnet wurde, heißt es:
„Wir sind entschlossen, jeden Sabotageversuch zu verhindern, aufzudecken und zu kontern. Jeder Angriff auf unsere Infrastruktur wird eine robuste und entschlossene Reaktion nach sich ziehen. Wir sind bereit, feindselige Aktionen von böswilligen Akteuren in angemessener Weise zu beantworten.“
Wir begrüßen, dass die NATO die erweiterte Wachsamkeitsaktivität „Baltic Sentry“ ins Leben gerufen hat, um das Lagebewusstsein zu verbessern und feindselige Aktivitäten abzuschrecken. Wir begrüßen die Schritte der Verbündeten, zusätzliche Mittel zu Wasser, in der Luft, an Land und unter der Meeresoberfläche einzusetzen, um die Wachsamkeit und die Abschreckung zu erweitern.
Vertreter der NATO gaben an, dass die Operation auf unbestimmte Zeit fortgesetzt werden würde. Unterdessen erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz, die erste Phase werde drei Monate dauern. Die kürzlich eingerichtete Kommandozentrale „Commander Task Force Baltic“ in Rostock wird eine zentrale Rolle bei der Führung und Koordinierung der verstärkten militärischen Aktivitäten im gesamten Ostseeraum spielen. Scholz betonte, Deutschland werde sich mit allem beteiligen, was an maritimer Einsatzinfrastruktur zur Verfügung steht.