Von Peter Schwarz – 7. März 2025
Europa reagiert auf den wachsenden Konflikt mit den USA, indem es massiv aufrüstet. Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, präsentierte gestern den versammelten Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union einen Plan zur „Wiederaufrüstung Europas“ (ReArm Europe), der laut ihren Angaben innerhalb von vier Jahren zusätzliche 800 Milliarden Euro für Aufrüstung, die militärische Unterstützung der Ukraine sowie den Aufbau einer europäischen Rüstungsindustrie aufbringen soll.
650 Milliarden sollen von den Mitgliedsstaaten selbst kommen, denen dies durch eine Lockerung der EU-Schuldenregeln und andere Anreize erleichtert wird. Weitere 150 Milliarden Euro will die EU in einem Fonds bereitstellen.
„Wir befinden uns in einer Ära der Aufrüstung. Europa ist bereit, seine Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen,“ begründete von der Leyen ihren Vorstoß. Es gehe sowohl um „die kurzfristige Dringlichkeit zu handeln und die Ukraine zu unterstützen“, als auch um „die langfristige Notwendigkeit, viel mehr Verantwortung für unsere eigene europäische Sicherheit zu übernehmen“.
Der französische Präsident Emmanuel Macron wiederholte am Mittwochabend in einer Fernsehansprache an das französische Volk sein Angebot, den nuklearen Schutzschirm Frankreichs auch auf Deutschland und andere europäische Länder auszudehnen. Er werde „den historischen Appell“ des künftigen deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) erwidern und über eine erweiterte nukleare Abschreckung sprechen, sagte Macron. Die Entscheidung über den Einsatz der Atomwaffen werde aber immer in den Händen des französischen Präsidenten bleiben.
Im Gegensatz zu von der Leyen, die sich diplomatisch zurückhielt, griff Macron die USA direkt an. Anders als in der Vergangenheit sei auf „unseren Verbündeten in Amerika“ kein Verlass mehr, sagte er. „Wir müssen unsere Verteidigung stärken. In dieser Hinsicht bleiben wir der NATO verbunden, aber wir müssen unsere Unabhängigkeit stärken. Die Zukunft Europas darf nicht in Washington oder Moskau entschieden werden.“