Von Jacob Crosse und Andre Damon – 7. März 2025
Die faschistische Tirade, die Donald Trump am Dienstagabend, sechs Wochen nach seinem Amtsantritt, vor dem Kongress hielt, hat bei weiten Teilen der Arbeiterklasse und der Jugend Abscheu und Wut hervorgerufen. Aber Abscheu allein reicht nicht aus. Es ist notwendig, eine klare Analyse dessen vorzunehmen, was und wer für den Aufstieg von Trump verantwortlich ist und welche Rolle die verschiedenen politischen Tendenzen dabei spielen.
Wie die World Socialist Web Site am Vorabend von Trumps Rede feststellte, gibt es „zwei grundlegend unterschiedliche Formen der Opposition gegen die Trump-Regierung“ – die Opposition der Arbeiterklasse und der Jugend und die Opposition bedeutender Teile der herrschenden Klasse. Letztere stimmen den grundlegenden Elementen von Trumps Politik zu, insbesondere seiner innenpolitischen Agenda, haben aber erhebliche Konflikte mit Aspekten seiner Außenpolitik, die vor allem mit dem Krieg gegen Russland zusammenhängen.
Was diese beiden Lager der Opposition betrifft, so stehen Bernie Sanders und die verschiedenen Organisationen im Dunstkreis der Demokratischen Partei, die ihn hochgebracht haben, fest auf der Seite der herrschenden Klasse und ihrer Form der Opposition gegen Trump. Sie stellen sich klar gegen die der Arbeiterklasse.
Am Dienstag war Sanders „Gegenredner“ zu Trumps Äußerungen im US-Kongress. Sein Ziel war es, die grundlegende Übereinstimmung der Demokratischen Partei mit Trumps sozialer Sparpolitik und Angriffen auf demokratische Rechte zu vertuschen und den gesellschaftlichen Widerstand hinter in das Zweiparteiensystem zu lenken.