Von Michael Roberts – 8. April 2025
Vom Wohlfahrts- zum Kriegführungsstaat: Die Kriegstreiberei hat in Europa einen fieberhaften Höhepunkt erreicht. Alles begann damit, dass die USA unter Trump beschlossen, es lohne sich nicht, für den militärischen „Schutz“ europäischer Hauptstädte vor potenziellen Feinden zu zahlen. Trump will, dass die USA nicht mehr für den Großteil der Finanzierung der NATO und die Bereitstellung ihrer militärischen Macht aufkommen, und er will den Ukraine-Russland-Konflikt beenden, damit er die imperialistische Strategie der USA auf die „westliche Hemisphäre“ und den Pazifikraum konzentrieren kann, um den wirtschaftlichen Aufstieg Chinas „einzudämmen“ und zu schwächen.
Trumps Strategie hat die europäischen Führungseliten in Panik versetzt. Sie sind plötzlich besorgt, dass die Ukraine gegen die russischen Streitkräfte verliert und Putin bald an den Grenzen Deutschlands oder, wie der britische Premierminister Keir Starmer und ein ehemaliger MI5-Chef behaupten, „auf britischen Straßen“ stehen wird.
Unabhängig von der Stichhaltigkeit dieser angeblichen Gefahr wurde für Europas Militärs und Geheimdienste die Gelegenheit geschaffen, den Einsatz zu erhöhen und ein Ende der so genannten „Friedensdividende“ zu fordern, die nach dem Fall der gefürchteten Sowjetunion einsetzte, und nun mit der Aufrüstung zu beginnen. Die Chefin der EU-Außenpolitik, Kaja Kallas, erläuterte die Außenpolitik der EU aus ihrer Sicht: „Wenn wir gemeinsam nicht in der Lage sind, genügend Druck auf Moskau auszuüben, wie können wir dann behaupten, dass wir China besiegen können?“