Von Rt Deutsch – 15 Juni 2021
Zuletzt haben westliche Staaten, angetrieben von den USA, zunehmend Sanktionen gegen China beschlossen. Während Peking bereits mit Gegensanktionen reagiert hatte, beschloss es nun ein Gesetzespaket, um wirksamer auf die westlichen Sanktionen zu antworten. Chinas oberstes Parlamentsgremium, der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses, hat Ende letzter Woche ein gegen westliche Sanktionen gerichtetes Gesetz beschlossen, um, wie es die Zeitung der Kommunistischen Partei nannte, „die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen des Landes besser zu schützen“. Der chinesische Präsident Xi Xinping habe das Gesetz bereits unterzeichnet. Es tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.