Ampel schnürt weiteres Kriegspaket für die Ukraine

Von Johannes Stern – 20. September 2024

Medienberichten zufolge bereitet die Ampel-Regierung ein weiteres massive Waffenpaket für die Ukraine in Höhe von 1,4 Milliarden Euro vor. Laut dem Spiegel beinhaltet es 50 Einzelposten, darunter „ein Munitionspaket für den Flugabwehrpanzer Gepard, weitere 20 Marder-Schützenpanzer, zahlreiche Aufklärungs- und Angriffsdrohnen sowie umfangreiche Ersatzteilpakete für bereits abgegebene Waffensysteme“.

Das „Nachrichtenmagazin“ zitiert aus einer internen Vorlage, die besagt, dass die Waffen „überwiegend noch in diesem Jahr umgesetzt und auf dem Gefechtsfeld zur Wirkung gebracht werden“ sollen.

Die Vorlage unterstreicht, wie aggressiv und fieberhaft die imperialistischen Mächte daran arbeiten, einen Zusammenbruch der ukrainischen Streitkräfte an der Front abzuwenden. Der „erhebliche Anstieg der Kampfkraft der russischen Streitkräfte“ mache weitere Waffenlieferungen unabdingbar, zitiert der Spiegel weiter aus dem Papier. Anders als die Ukraine sei die russische Armee „zur Überkompensation ihrer personellen und materiellen Verluste“ in der Lage.

Berlin verfolgt das wahnwitzige Ziel, das Blatt auf dem Schlachtfeld zu wenden. So benötigten die ukrainischen Streitkräfte zeitnah Drohnen, die gegen die russischen Störsysteme resistent seien. Und auch mehr Ersatzteile, „da sonst ‚hohe Ausfallraten‘ bei den von Deutschland gelieferten Waffensystemen wie der Panzerhaubitze 2000 oder den Leopard-Kampfpanzern drohten“, so der Spiegel. Im Wehrressort hoffe man, „dass die bereits existierenden Reparaturwerkstätten in Nachbarländern der Ukraine zumindest bis zum Jahresende ausreichend ausgestattet werden können“.

Das neue Waffenpaket steht in direktem Zusammenhang mit den Plänen der imperialistischen Mächte, Ziele im russischen Kernland mit Raketen und Marschflugkörpern zu attackieren. Die ukrainischen Spezialkräfte müssten „weiter gestärkt werden, damit sie ‚die russische Luftverteidigung an empfindlichen Punkten zerstören‘ und strategisch wichtige Ziele hinter den feindlichen Linien angreifen können“, zitiert der Spiegel weiter aus der internen Vorlage.

Bereits in der vergangenen Woche hatte die Bundesregierung deutlich gemacht, dass sie die Pläne der USA und Großbritanniens unterstützt, Kiew den Einsatz von Nato-Raketen für direkte Angriffe auf Russland zu erlauben. U.a. hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius behauptet, der Einsatz von weitreichenden NATO-Waffen gegen Ziele auf russischem Territorium sei vom Völkerrecht gedeckt.

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