von Eugenia Kotovka/TASS (eingeleitet und übersetzt von Thomas Röper) – 6. Juli 2024
Die NATO hat Armenien, das Mitglied im Militärbündnis OVKS, in dem auch Russland ist, zu ihrem Gipfel nach Washington eingeladen und Armenien hat umgehend zugesagt. Das wird die Spannungen in der Region weiter erhöhen.
In Armenien regiert Premierminister Paschinjan, der für alle negativen Folgen seiner Entscheidungen Russland verantwortlich macht und in seinem Land eine antirussische Stimmung erzeugen zu versucht, was aber bisher nur bedingt gelingt. Paschinjan will sein Land dem Westen annähern, obwohl es traditionell ein Verbündeter Russlands ist. Beide Länder sind zusammen mit Weißrussland, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan im Verteidigungsbündnis Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) der GUS-Staaten zusammengeschlossen.
Ich habe erst vor etwa zwei Wochen über die von Paschinjan provozierte innenpolitische Eskalation berichtet, die in Armenien zu heftigen Protesten und Rücktrittsforderungen an die Regierung geführt hat, aber Paschinjan hat Stehvermögen und bisher Erfolg mit seiner Strategie, Provokationen zu veranstalten und die Gegenreaktionen danach auszusitzen.
Armenien lässt seine Mitgliedschaft in der OVKS derzeit ruhen, nimmt an keinen Veranstaltungen teil und hat auch die Zahlung seiner Mitgliedsbeiträge eingestellt. In der OVKS und in Moskau reagiert man betont gelassen darauf und hofft anscheinend, dass sich die Lage wieder beruhigt.
In der NATO hingegen gehen die Versuche, Armenien auf die Seite des Westens zu ziehen, weiter. Vor knapp einer Woche hat die NATO Armenien zum anstehenden NATO-Gipfel nach Washington eingeladen und Armenien hat seine Teilnahme umgehend zugesagt.
Armeniens Zusage ist eine handfeste Provokation. Man stelle sich einmal umgekehrt vor, wie die NATO reagieren würde, wenn beispielsweise Ungarn oder die Türkei als Gäste zu einem OVKS-Gipfel eingeladen und die Einladung annehmen würden. Die Hysterie im Westen nach dem Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Orban am Freitag in Moskau wäre dagegen nur eine Bagatelle.
Die russische Nachrichtenagentur TASS hat einen Meinungsartikel über „Armenien, die OVKS und die NATO“ veröffentlicht, den ich übersetzt habe.