Von German-Foreign-Poliy.com – 7. Februar 2024
Deutsche Militärs erarbeiten erstmals seit dem Kalten Krieg einen konkreten Operationsplan für militärische Operationen auf deutschem Boden im Fall eines Krieges mit Russland. Deutschland ist laut NATO-Plänen Drehscheibe für den Aufmarsch nach Osten. – Deutsche Militärs entwickeln bereits seit dem vergangenen Frühjahr konkrete Planungen für kriegerische Operationen auf deutschem Boden. Zuständig für die Arbeit an dem „Operationsplan Deutschland“ ist das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr. Dessen „wesentliche Aufgabe“ sei es, den „vorgesehenen Aufmarsch“ – der Sache nach gegen Russland – und die „Versorgung verbündeter und eigener Streitkräfte in der Drehscheibe Deutschland sicherzustellen“, erläutert die Bundeswehr. Die „Forderungen der NATO an Deutschland“ als Drehscheibe eines transatlantischen Vorstoßes in Richtung Osten seien die „zentrale Einflussgröße bei der Erstellung“ des Operationsplans. Die Bundesregierung arbeitet bereits seit Jahren am Ausbau der transeuropäischen „militärischen Mobilität“. Jüngste Initiative ist eine kürzlich unterzeichnete Absichtserklärung der Niederlande, Polens und Deutschlands, die gemeinsam einen „Musterkorridor“ für Truppenverlegungen an die NATO-Ostflanke aufbauen wollen. Als „zentrale Transitnation“ sei gerade für Deutschland der Ausbau der „militärischen Mobilität“ von „strategischer Bedeutung“, äußert die Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium Siemtje Möller.
Operationsplan Deutschland
Zum ersten Mal seit dem Kalten Krieg stellt die Bundesrepublik einen umfassenden Verteidigungsplan auf, den sogenannten Operationsplan Deutschland. Dabei handelt es sich um konkrete Planungen für „den operativen Einsatz der Bundeswehr in Deutschland in Frieden, Krise und Krieg“. Hintergrund ist die sich mit der drohenden weiteren militärischen Eskalation des Einflusskampfes zwischen den NATO-Staaten und Russland „verschärfende sicherheitspolitische Lage in Europa“, erläutert die Bundeswehr: Es gelte, sich „letztendlich auch“ auf „Krieg einzustellen“. Der Operationsplan beruht nach Angaben der Truppe auf der „Basis der NATO-Verteidigungsplanung“. Wesentliche Teile der deutschen Streitkräfte sind inzwischen in unterschiedlicher Form im NATO-Aufmarsch in größtmöglicher Nähe zur russischen Westgrenze gebunden. Die deutschen Militärs gehen bei der Erarbeitung des Operationsplans davon aus, dass „ein größerer Teil“ der Bundeswehr „in Deutschland selbst nicht eingeplant“ werden könne, da er „an der Ostflanke“ der NATO „gebraucht“ werde. Nicht zuletzt deshalb stützt sich der Operationsplan maßgeblich auch auf die Einbindung ziviler Kräfte und Reservisten (german-foreign-policy.com berichtet in Kürze).