Von Marcus Klöckner – 13. Dezember 2024
Nach „Kriegstüchtigkeit“ soll eine „Kriegsmentalität“ an den Tag gelegt werden – diese hat gerade NATO-Generalsekretär Mark Rutte gefordert. In einer Grundsatzrede brachte er zudem zum Ausdruck, dass bei den Militärausgaben der „Turbo“ aktiviert werden müsse. Und im November meinte der Kanzlerkandidat der CDU, Friedrich Merz, in einer Rede: „Frieden gibt es auf jedem Friedhof“. Es wird immer deutlicher: Auf politischer Ebene sehen wir die Verrohung demokratischer Werte.
„Kriegsmentalität“? Wie kann ein Demokrat so etwas fordern? Weiß Mark Rutte, was Kriegsmentalität bedeutet? Man möchte dem Generalsekretär der NATO geradezu wünschen, dass er keine Ahnung hat, was hinter dem Begriff Kriegsmentalität steckt. Wie sonst sollte ihm, der doch das mächtigste Militärbündnis der Welt formal anführt, noch etwas zugutegehalten werden? Aber halt! Falsche Rücksicht ist unangebracht. Genauso wenig, wie es deplatziert wäre, gefällige Erklärungen für das Auftreten Ruttes zu suchen. Hier gilt es, der Realität ins Auge zu blicken. Ein Generalsekretär der NATO weiß, was er sagt. Zumal Rutte auch noch ein erfahrener Politiker ist. Jeder Politiker weiß um die Bedeutung seiner Worte. Und ein Wort wie Kriegsmentalität sollte von jedem demokratischen Politiker ohnehin sofort mit einer roten Flagge versehen wahrgenommen werden. Dass Rutte dennoch öffentlich seine Verbündeten zu einer Kriegsmentalität aufruft, muss den Bürgern in jedem NATO-Land eine unmissverständliche Warnung für die große Gefahr sein, die eine sich immer weiter verschärfende Politik der Konfrontation mit Russland beinhaltet.]