Von Jordan Shilton – 11. Mai 2024
Am Donnerstag setzte Israel seine Angriffe auf die Stadt Rafah im Süden von Gaza fort. Gleichzeitig sind Berichten zufolge die Verhandlungen zwischen Vertretern Israels und der Hamas in Kairo über einen Waffenstillstand gescheitert. Der seit langem geplante Angriff auf die letzte Zuflucht der Palästinenser in Gaza, in der etwa 1,5 Millionen Menschen zusammengepfercht leben, hat zur Schließung der wichtigsten Grenzübergänge für Hilfslieferungen in die Enklave geführt, was die humanitäre Katastrophe noch weiter verschlimmert.
Der Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und Gaza und der Grenzübergang Karem Abu Salem von Israel in die Enklave sind seit Beginn der Bombenangriffe der Israelischen Verteidigungskräfte (IDF) auf den Osten Rafahs geschlossen. Israel behauptet, der Grenzübergang Karem Abu Salem sei am Mittwoch wieder geöffnet worden, allerdings gibt es keine bestätigten Berichte über Hilfslieferungen in den Gazastreifen. Laut der Medienstelle der Regierung von Gaza hat Israel in den letzten 48 Stunden etwa 400 Lastwagen an der Lieferung von Hilfsgütern gehindert.
Der Leiter des UN-Hilfswerks, Martin Griffiths, erklärte: „Die Schließung der Grenzübergänge bedeutet, dass es keinen Treibstoff gibt. Das heißt: keine Lastwagen, keine Generatoren, kein Wasser, kein Strom, kein Personen- und Warenverkehr und damit keine Hilfe.“ Die noch verbliebenen Krankenhäuser im Süden von Gaza werden in zwei bis drei Tagen wegen Treibstoffmangels schließen müssen.
Am Donnerstagnachmittag erklärte ein israelischer Regierungsvertreter gegenüber Reuters, die Gespräche zwischen israelischen und Hamas-Vertretern in Kairo über einen möglichen Waffenstillstand seien gescheitert, und die Israelischen Verteidigungskräfte (IDF) würden ihre Operation in Rafah fortsetzen. Das Weiße Haus bestätigte, dass CIA-Direktor William Burns, der am Wochenende in die Region gereist war, um eine Einigung zu erzielen, abreist. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, erklärte jedoch, die Verhandlungen würden fortgesetzt.
Die Medien berichten umfassend über die Äußerungen von US-Präsident Joe Biden vom Mittwochnachmittag, die USA würden keine schweren Bomben oder Artilleriegeschosse für Offensivoperationen in Rafah liefern. Doch wie Kirby am Donnerstag deutlich machte, handelt es sich dabei nur um taktische Differenzen über die Frage, wie der Angriff am besten fortgesetzt werden kann. Die rechtsextreme Regierung von Benjamin Netanjahu bevorzugt eine schnelle Eskalation des Angriffs auf Gaza, um den Völkermord an den Palästinensern zu verschärfen. Berichten zufolge hat der israelische Ministerpräsident gefordert, jede Vereinbarung zur Freilassung der verbliebenen Geiseln von den Militäroperationen der IDF in Rafah „abzutrennen“.