Von Evelyn Hecht-Galinski – 19. November 2024

Es ist an der Zeit, dass die Weltgemeinschaft akzeptiert, dass Palästinenser als besetztes Volk das Recht hat, Widerstand zu leisten – und zwar auf jede erdenkliche Weise? Palästinensern wird das Grundrecht auf Freiheit, Selbstbestimmung und Unabhängigkeit seit Staatsgründung des „jüdischen Staats“ 1948 verweigert. Wurde nicht dem humanitären Völkerrecht und Genfer Konvention gemäß festgelegt, dass Widerstand und der Kampf der Besatzungsbevölkerung gegen eine koloniale Besatzungsmacht anerkannt und gebilligt wird? Es waren Zionisten, die mit Irgun und Lehi als erste den Terrorismus nach Palästina brachten. Es waren „militant judaistische Terroristen“, denen viele Palästinenser zum Opfer fielen und die das gnadenlos Chaos und Zerstörung anrichteten. Schon damals verstanden sie es meisterhaft, die Opfer und Täterrolle umzukehren und sich als einzige ewige Opfer darzustellen. Diese Rolle ist inzwischen zu einer dauerhaften Identität jüdischer und israelischer Regierungen, Organisationen und vieler Menschen geworden.

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Von ukrainischen Journalisten – 19. November 2024

Dieser Artikel wurde der WSWS von im Untergrund arbeitenden ukrainischen Journalisten der Website assembly.org.ua vorgelegt. Er liefert weitere Belege für den fortschreitenden Zerfall der von der NATO unterstützten ukrainischen Armee in einem Krieg, der bereits das Leben von einer halben Million oder mehr ukrainischer Arbeiter und Jugendlicher gefordert hat. Die Arbeit der Journalisten kann unter diesem Link finanziell unterstützt werden.

Im Vorfeld der US-Wahlen hat die seit Mitte 2024 zu beobachtende Flucht von Angehörigen der ukrainischen Streitkräfte den Charakter einer Lawine angenommen und droht das Regime in naher Zukunft ohne Armee zurückzulassen. Nach Angaben der ukrainischen Generalstaatsanwaltschaft wurden von Januar 2022 bis September 2024 fast 90.000 Strafverfahren in solchen Fällen eingeleitet, die meisten davon seit Beginn des laufenden Jahres: 35.307 von 59.606 Fällen unerlaubten Verlassens einer Einheit (Artikel 407 des Strafgesetzbuches) und 18.196 von 29.521 Fällen der Desertion (Artikel 408 des Strafgesetzbuches). Die meisten Desertionen wurden in den Regionen Saporischschja (6.144), Charkiw (5.771) und Donezk (5.318) registriert, während die Regionen Donezk (8.574), Dnipropetrowsk (3.308), Schytomyr (2.433) und Lwiw (2.170) bei den Fällen unerlaubten Verlassens von Einheiten (SZCh auf Ukrainisch) führend sind. Dies sind lediglich die Fälle, auf die die Behörden reagiert haben. Doch selbst von diesen Fällen erreichten nur 4.698 Fälle von unerlaubtem Verlassen und 442 Fälle von Desertion das Gericht. 2.592 bzw. 414 Fälle wurden im selben Zeitraum eingestellt.

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Von Joseph Kishore – 19. November 2024

Die erneute Wahl Donald Trumps ist Ausdruck der gewaltsamen Neuausrichtung der amerikanischen Politik auf die ihr zugrunde liegende gesellschaftliche Realität: eine Gesellschaft, die von schwindelerregender Ungleichheit beherrscht und von einer kapitalistischen Oligarchie regiert wird. Diese Neuausrichtung äußert sich nicht nur in Trumps Kabinett, sondern auch in der schnellen Anpassung – und sogar Unterstützung – der Demokratischen Partei für das künftige Regime.

Trump stellt eine Regierung zusammen, die die nackte Herrschaft der Reichen verkörpert. Jede Ernennung von Regierungsmitgliedern weist zwei übergeordnete Kriterien auf: persönliche Loyalität zu Trump und unerschütterliches Eintreten für ein Programm von Krieg, Unterdrückung und sozialer Konterrevolution.

Im Verlauf der letzten Woche hat Trump einen Haufen Reaktionäre, Multimillionäre und offene Faschisten für hohe Posten ausgewählt. Ihre Aufgabe ist es, seine Pläne für Diktatur im Inland und Krieg im Ausland umzusetzen.

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Von Thomas Röper – 19. November 2024

In den letzten Monaten fand eine kaum bemerkte Eskalation statt, die darin gipfelte, dass heute zum ersten Mal Ziele in Russland mit aus den USA gelieferten Raketen beschossen wurden, was Putin zuvor als faktischen Krieg mit den USA bezeichnet hat. Hinzu kommt die Änderung der russischen Nukleardoktrin.

Das Weiße Haus hat es Kiew erlaubt, das russische Hinterland mit aus dem USA gelieferten ATACMS-Raketen zu beschießen. Nachdem das zunächst nur unbestätigte Medienberichte waren, wurde das heute ganz offiziell von Brian Nichols, dem Staatssekretär im US-Außenministerium für Angelegenheiten der westlichen Hemisphäre, in einem Interview mit der brasilianischen Zeitung O Globo bestätigt. Und in der heutigen Nacht fand bereits der erste Angriff mit ATACMS-Raketen auf das russische Gebiet Brjansk statt.

Außerdem hat Russland heute seine geänderte Nukleardoktrin veröffentlicht, die solche Angriffe als potenziellen Grund für eine nukleare Reaktion bezeichnet.

Wir stehen nun also so dicht vor einer Eskalation des Ukraine-Konfliktes zu einem großen Krieg in Europa oder sogar einem Dritten Weltkrieg zwischen Russland und der US-geführten NATO, wie wohl noch nie zuvor in der Geschichte. Hier will ich aufzeigen, warum das durchaus nicht überraschend kommt, denn die Entwicklungen der letzten Monate liefen gezielt in diese Richtung.

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Von TASS (Übersetzung: Thomas Röper) – 19. November 2024

In Russland wurde die überarbeitete Nukleardoktrin veröffentlicht, in der ausdrücklich eine nukleare Antwort den Fall vorgesehen ist, dass die Ukraine vom Westen gelieferte Langstreckenraketen gegen Russland einsetzt. Genau das hatte das Weiße Haus vor einigen Tagen erlaubt.

Das Weiße Haus hat Kiew vor einigen Tagen erlaubt, aus den USA gelieferte ballistische ATACMS-Raketen mit einer Reichweite von über 300 Kilometern auch gegen Ziele in unbestritten russischen Gebieten einzusetzen. In Russland würde das, so der allgemeine Tenor von Experten, als offener Krieg der USA gegen Russland angesehen, weil diese Waffen nur von US-Soldaten programmiert werden können und weil nur die USA die nötige (Satelliten-)Aufklärung haben, die zur Auswahl der Ziele nötig ist.

Nun wurde die aktualisierte russische Nukleardoktrin veröffentlicht, in der Russland sich unter anderem für den Fall eine nukleare Antwort vorbehält, dass die Ukraine vom Westen gelieferte Langstreckenraketen gegen Russland einsetzt.

Das ist aber nicht die einzige Änderung, die man im Westen genau lesen sollte, denn die Nukleardoktrin sieht auch eine mögliche nukleare Antworten für den Fall vor, dass die NATO oder einzelne Staaten die Ukraine bei schweren Angriffen auf russisches Gebiet unterstützen.

Die russische Nachrichtenagentur TASS hat die wichtigsten Änderungen der russischen Nukleardoktrin zusammengefasst und ich habe die Zusammenfassung übersetzt.

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Von Andre Damon – 19. November 2924

Weniger als zwei Monate vor dem Ende seiner Amtszeit hat US-Präsident Joe Biden die Ukraine ermächtigt, US-Langstreckenraketen vom Typ ATACMS einzusetzen und das russische Kernland anzugreifen. Damit wurde erneut eine „rote Linie“ überschritten, was zu einem direkten Krieg zwischen Russland und der Nato führen könnte, wie der russische Präsident Wladimir Putin vorab gewarnt hatte.

Biden hat auch den Einsatz von Langstreckenraketen gegen nordkoreanische Soldaten genehmigt, die angeblich in Russland stationiert sind. Dies wäre der erste Großangriff mit US-Waffen auf nordkoreanische Truppen seit dem Ende des Koreakriegs 1953.

In koordinierten Erklärungen gegenüber der New York Times, der Washington Post, dem Wall Street Journal sowie Associated Press und Reuters gab die Biden-Regierung am Sonntag bekannt, dass sie der Ukraine den Einsatz des taktischen Raketensystems der Armee (ATACMS) genehmigt, um russische und nordkoreanische Truppen in der russischen Region Kursk, die teilweise von der Ukraine besetzt ist, zu treffen.

US-Vertreter machten deutlich, dass diese Ankündigung den Weg dafür ebnet, amerikanische, britische und französische Langstreckenwaffen auch gegen russische Städte einzusetzen, die noch weiter von der Front entfernt liegen, darunter möglicherweise Moskau.

Die Regierung Biden bereitet sich seit langem darauf vor, grünes Licht für Langstreckenangriffe tief im russischen Kernland zu geben. Der Guardian berichtete im September, dass „bereits eine Entscheidung getroffen wurde, der Ukraine den Einsatz von [britischen] Storm-Shadow-Marschflugkörpern auf Ziele innerhalb Russlands zu erlauben“.

Damals wurde beschlossen, mit der Ankündigung bis nach der Wahl zu warten. Das Weiße Haus glaubte, dass ein Wahlerfolg von Vizepräsidentin Kamala Harris ein Mandat für die massive Eskalation des Kriegs gegen Russland bedeuten würde. Die Wahl endete jedoch mit einem Sieg des Ex-Präsidenten Donald Trump, der sich in demagogischer Manier als Gegner einer Eskalation in der Ukraine darstellte.

Am Mittwoch traf Biden mit Trump im Weißen Haus zusammen, wo beide Männer einen „reibungslosen Übergang“ zwischen den beiden Regierungen versprachen.

Der nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, kündigte im Vorfeld des Treffens an, dass der Krieg in der Ukraine ein wichtiges Gesprächsthema sein werde. „Präsident Biden wird in den nächsten 70 Tagen die Gelegenheit haben, dem Kongress und der neuen Regierung zu erklären, dass die Vereinigten Staaten sich nicht aus der Ukraine zurückziehen sollten und dass ein Rückzug aus der Ukraine mehr Instabilität in Europa bedeutet.“

Biden hat während des Treffens mit Trump sicherlich einen detaillierten Bericht über die geplante Eskalation vorgelegt, und es gibt keinen Grund zu der Annahme, dass Trump Einwände erhoben hat.

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Von Tamino Dreisam – 19. November 2024

Die WSWS ruft alle ihre Leser dringend dazu auf, die Petition für die Freilassung von Bogdan Syrotjuk zu unterschreiben. [Die GG-Redaktion unterstützt diesen Aufruf.]

Vergangenen Sonntag fand in Berlin eine Kundgebung gegen den Krieg in der Ukraine und die Diktatur des Selenskyj-Regimes statt, organisiert von Ukrainern.

Im Aufruftext zur Kundgebung heißt es: „Wir wollen nicht, dass in der Ukraine Männer verschleppt, geschlagen und in Kellern festgehalten werden. Wir fordern offene Grenzen und die Achtung der Menschenrechte. Wir wollen auch der toten Männer gedenken, die nach ihrer Entführung durch das Territoriale Rekrutierungszentrum (TCC) gestorben sind. Wir laden alle ein, viele von Ihnen haben noch Verwandte, Väter, Brüder und Söhne in der Ukraine, die durch die Willkür der Gangsterbehörden in Gefahr sind!“

Organisiert wurde die Kundgebung u.a. vom „Bündnis der postsowjetischen Linken“ (BPL), einer Gruppe von überwiegend jungen Exilanten aus Russland, der Ukraine und anderen ehemaligen Sowjet-Republiken in Deutschland . Die Gruppe hatte bereits im Oktober diesen Jahres ein Statement zur Verteidigung des ukrainischen Sozialisten und Kriegsgegners Bogdan Syrotjuk veröffentlicht, der mittlerweile seit mehr als einem halben Jahr vom Selenskyj-Regime inhaftiert ist.

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Von Tom Weber und Johannes Stern – 19. November 2024

Am 21. Oktober 2024 weihten Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und die Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig (beide SPD) das Commander Task Force Baltic, ein maritimes taktisches Hauptquartier für die NATO, in Rostock ein. Unmittelbare Aufgabe des CTF Baltic ist die sogenannte maritime Lagebilderstellung im Gebiet der Ostsee im Rahmen der Nato-Kriegsoffensive gegen Russland.

Pistorius ließ in seiner Rede keinen Zweifel daran, worum es dabei geht. Nicht um die Verteidigung von Freiheit und Demokratie – wie es in der offiziellen Propaganda heißt –, sondern um die Durchsetzung handfester imperialistischer Interessen. „Die Ostsee war schon immer ein Knotenpunkt der europäischen Geschichte und ist viel mehr als nur eine Wasserstraße“, so der Verteidigungsminister. „Sie ist ein wichtiger Korridor für den Handel, die militärische Mobilität und die Energiesicherheit. Sie ist ein strategisches Gebiet von großer geopolitischer Bedeutung und eine Frontlinie in unserer kollektiven Verteidigung gegen sich entwickelnde Bedrohungen.“

Und weiter: „Am wichtigsten ist jedoch: Die Sicherheit des Ostseeraums ist untrennbar mit der Sicherheit ganz Europas verbunden. Die Bedeutung der Region ist vor dem Hintergrund der anhaltenden russischen Aggression in unserer unmittelbaren Nachbarschaft noch deutlicher geworden.“

Tatsächlich ist der Hauptaggressor in Europa nicht Russland, sondern es sind die NATO-Mächte. Mit der langjährigen militärischen Einkreisung Russlands haben sie die reaktionäre Intervention des Putin-Regimes in der Ukraine bewusst provoziert. Nun eskalieren sie den Konflikt immer weiter, um das rohstoffreiche Land militärisch weiter unter Druck zu setzen und letztlich zu unterwerfen.

„Wir müssen sicherstellen, dass Putin nicht seinen Willen bekommt. Wir müssen uns verteidigen und alles tun, um unsere Partner an der Ostflanke der NATO zu unterstützen“, drohte Pistorius. Mit der Einweihung der Commander Task Force Baltic sei „Deutschland erneut einen Schritt nach vorne gegangen und bereit, Verantwortung zu zeigen und als globale Handels- und Seefahrernation im Ostseeraum die Führung zu übernehmen“.

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Von RT DE 18. November 2024

Russland hat dem Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen am Montag Beweise für den durch die Ukraine seit 2014 betriebenen Genozid im Donbass vorgelegt. Das gab das Außenministerium der Russischen Föderation am selben Tag bekannt. Der IGH befasst sich im Rahmen einer von Kiew erhobenen Klage mit dieser Frage.

Kiew wird auf die Vorwürfe der russischen Seite vor dem Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen (IGH) in Bezug auf den von ihm betriebenen Völkermord im Donbass antworten müssen, erklärte die Informationsabteilung des russischen Außenministeriums am Montag. Russland hat im Rahmen eines ursprünglich von der Ukraine angestrengten Prozesses, in dem Kiew unter anderem forderte, die russische Behauptung eines im Donbass betriebenen Genozids für grundlos zu erklären, dem IGH Beweise für die Verletzung der Konvention zur Verhütung von Völkermord durch das Kiewer Regime vorgelegt.

Das Ministerium fügte hinzu, dass weitere Phasen des schriftlichen Verfahrens zu erwarten seien. Die endgültige Entscheidung werde nach Abschluss aller erforderlichen Verfahren und der mündlichen Anhörungen in Den Haag getroffen werden, fügte das russische Außenministerium hinzu.

Kiew hatte seine Klage gegen Russland am 26. Februar 2022 vor dem obersten Gericht der UNO in Den Haag, welches laut UN-Charta die höchste Instanz für die Auslegung des Völkerrechts ist, erhoben. Ihr hatten sich 33 Länder, darunter Deutschland, Australien, Österreich, Belgien, Bulgarien, Kanada, Dänemark, Estland, Frankreich, Griechenland, Italien, Lettland, das Fürstentum Liechtenstein, Malta, Norwegen, Polen, Rumänien, Großbritannien, Tschechien und die Slowakei angeschlossen. Die Anschlusserklärung der USA hatte das Gericht am 5. Juni 2023 für verspätet und unzulässig erklärt.

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Von Rainer Rupp – 18. November 2024

Die kriegsversessenen Puppenspieler im Weißen Haus, an deren neokonservativen Fäden der senile und scheidende Joe Biden hängt, haben offenbar die Beschränkungen für den Einsatz tief ins russische Territorium reichender, punktgenauer westlicher Raketenwaffen durch die Ukraine gelockert.

Die unfassbare Nachricht aus Washington erinnert an die „Nach mir die Sintflut“-Bunkermentalität fanatischer Nazis in den letzten Tagen des Dritten Reiches. Noch vor knapp zwei Jahren, als Biden offensichtlich noch selbst denken konnte, hatte er in einer öffentlichen Ansprache entschieden vor einem solchen Schritt gewarnt, weil dieser den Dritten Weltkrieg auslösen würde. Inzwischen scheinen die den Tiefen Staat vertretenden Puppenspieler im Weißen Haus jedoch freie Hand zu haben.

Kiew darf nun laut nicht dementierten US-Medienmeldungen vom Sonntag militärische Ziele tief auf russischem Territorium angreifen, genau wie das der Kiewer Giftzwerg Selenskij in seinem „Siegesplan“ gefordert hatte. Dies ist höchstwahrscheinlich ein verzweifelter Versuch der schurkischen US-amerikanischen „Alphabet agencies“, wie CIA, DIA, NSA et cetera. Bei Verwirklichung der von Trump bereits angekündigten Änderungen würden zum Beispiel die weitgehend demokratisch unbeaufsichtigten 17 US-Geheimdienste ihre kriminellen „Handlungsfreiheiten“ verlieren und damit den lukrativsten Teil ihrer geheimen finanziellen Pfründe.

Wenn sie aber alles tun, um dem designierten Präsidenten Trump bei dessen Amtsübernahme am 20. Januar 2025 einen heißen, direkten Krieg zwischen den USA/NATO und Russland zu hinterlassen, machen sie dessen Friedenspläne unmöglich. Und zu guter Letzt fragt in dieser Situation auch kein Trump’scher Effizienz- und Kostenkontrolleur wie Elon Musk den militärisch-industriellen und sicherheitspolitischen Komplex, wo die vergeudeten Steuermilliarden geblieben sind.

Allein die eben aufgeführten Aspekte dürften bereits genügend Motivation für die Strippenzieher hinter Biden im Weißen Haus gewesen sein, den Schritt in den Dritten Weltkrieg zu wagen. Spekulative Berichte über angebliche 10.000 nordkoreanische Soldaten im russischen Gebiet Kursk dienen dabei nur als Nebelkerzen zwecks Ablenkung.

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