Von Andre Damon – 11. Oktober 2023
Die Rede von US-Präsident Joe Biden am Dienstag hat die dunkelsten Tiefen politischer Reaktion ausgelotet. Während die israelische Armee systematisch Wohnhäuser im gesamten Gazastreifen dem Erdboden gleichmachte, gab Biden der Netanjahu-Regierung grünes Licht für ein Massenschlachten. Bidens Tirade diente einzig und allein dazu, die öffentliche Meinung aufzuhetzen, so viel Hass wie möglich gegen die Palästinenser zu schüren und die Verbrechen Israels zu rechtfertigen. Nach dieser Rede ist es für seine Regierung unmöglich, sich von irgendetwas zu distanzieren, was die israelische Regierung getan hat oder noch tun wird. In der Tat sollte die Anwesenheit von Außenminister Antony Blinken und Vizepräsidentin Kamala Harris, die wie Zombies hinter Biden standen, diese Botschaft unterstreichen: Dies ist die Politik der amerikanischen Regierung. Bidens Äußerungen trugen vorhersehbar dazu bei, israelische Kriegsverbrechen zu befeuern. Unmittelbar nach seiner Rede begann Israel mit dem Einsatz von weißem Phosphor, um Feuerstürme in zivilen Gebieten zu erzeugen – ein völkerrechtliches Verbrechen. Am Dienstag bombardierte Israel das Hauptquartier des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten sowie zahlreiche andere mehrstöckige Gebäude. Israel verweigert den Palästinensern nach wie vor die Versorgung mit Lebensmitteln, Wasser und Strom, ganz auf Linie des Versprechens von Premierminister Netanjahu, dass alle Gebiete, die sich der israelischen Besatzung widersetzen, in „Ruinen“ verwandelt werden. Bidens Sprache kommt der Förderung und Legitimierung von Völkermord nahe. Der Widerstand der Palästinenser sei Ausdruck des „reinen, unverfälschten Bösen“, begann Biden. Diese Worte spiegeln die gestrigen Äußerungen des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu wider, der die Palästinenser als „Tiere“ bezeichnete. Netanjahus Verteidigungsminister Yoav Gallant sagte: „Wir kämpfen gegen menschliche Tiere, und wir handeln entsprechend.“ Die Behauptung, man habe es mit dem „rein Bösen“ zu tun, soll die Ereignisse jeder rationalen Analyse entziehen. In dieser manichäischen Weltsicht kann das „Böse“ nur durch Eliminierung, Ausrottung und Tötung bekämpft werden. Biden rief nicht zu einem Waffenstillstand auf. Er rief nicht zu Friedensgesprächen auf. Er rief nicht zu einer Vermittlung oder Schlichtung auf. Er rief Israel nicht zur Zurückhaltung auf. Er warnte nicht vor dem unkalkulierbaren Blutvergießen, das eine israelische Invasion des Gazastreifens nach sich ziehen würde. Während Biden in reißerischer Weise auf die israelischen Opfer des palästinensischen Einfalls in das von Israel illegal besetzte Gebiet verwies, erwähnte er die palästinensischen Opfer der israelischen Gewalt mit keinem Wort.
In den letzten 75 Jahren wurden zehntausende Palästinenser von israelischen Truppen und den faschistischen Kräften, die heute in der israelischen Regierung vertreten sind, massakriert. Keiner dieser Morde wurde von den Vereinigten Staaten verurteilt, geschweige denn, dass die israelischen Täter als die Verkörperung des „Bösen“ bezeichnet wurden.
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