Von Peter Schwarz – 8. November 2024
Wenige Stunden nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA ist in Deutschland die Ampel-Koalition zerbrochen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) feuerte am Mittwochabend Finanzminister Christian Lindner (FDP). Kurz darauf traten mit Ausnahme von Verkehrsminister Volker Wissing auch die anderen FDP-Minister zurück.
Zwischen der US-Wahl und dem Scheitern der Ampel besteht ein enger Zusammenhang. Experten erwarten, dass Trumps zweite Amtszeit von neuen Handelskriegsmaßnahmen gegen Europa und einem teilweisen Rückzug der USA aus dem Krieg gegen Russland in der Ukraine geprägt sein wird. Sie drängen darauf, dass die Bundesregierung die deutsche Wirtschaft im Handelskrieg mit Milliardensummen unterstützt und die Rüstungsausgaben gewaltig erhöht, um den Krieg in der Ukraine fortsetzen und militärisch auf eigenen Beinen stehen zu können. Das erfordert massive Angriffe auf die Arbeiterklasse, die die Kosten von Handelskrieg und Krieg zu tragen hat.
In seiner Begründung für den Rausschmiss Lindners ging Bundeskanzler Scholz auf Trumps Wahlsieg ein und zog daraus den Schluss: „Klar ist, Deutschland wird seiner Verantwortung gerecht werden müssen. Wir müssen in Europa mehr denn je zusammenhalten und gemeinsam weiter in unsere eigene Sicherheit und Stärke investieren. Denn die Lage ist ernst. Es herrscht Krieg in Europa. Im Nahen Osten erhöhen sich die Spannungen.“