Von Johannes Stern – 25. Juli 2024
Vor dem Hintergrund der tiefen politischen Krise in den USA und der Möglichkeit eines Wahlsiegs von Donald Trump beschleunigt die herrschende Klasse Deutschlands ihre Rückkehr zum Militarismus.
m Montag bekräftigte der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, in einem ausführlichen Interview mit dem Tagesspiegel die Forderung von Außenminister Boris Pistorius (SPD), Deutschland außenpolitisch unabhängiger von Washington aufzustellen und „die Gesellschaft als Ganze“ wieder „kriegstüchtig“ zu machen.
Als Anlass für das Interview diente der 80. Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Hitler durch den Wehrmacht-Offizier Claus Schenk Graf von Stauffenberg am 20. Juli 1944.
„Trump hat uns Europäern während seiner Präsidentschaft brachial den Spiegel vorgehalten und klargemacht, dass wir den europäischen Pfeiler des Bündnisses stärken und eine von den USA unabhängigere Rolle einnehmen müssen – was übrigens auch andere US-Präsidenten vor ihm gefordert haben“, erklärte der ranghöchste Soldat der Bundeswehr. Und „spätestens mit dem russischen Angriffskrieg“ hätten das „alle verstanden“.
Tatsächlich machen Breuers eigene Ausführungen deutlich, dass die Nato-Mächte die Hauptaggressoren im Ukrainekrieg sind. Mit ihrer jahrzehntelangen Einkreisung Russlands haben sie den reaktionären Einmarsch des Kremls regelrecht provoziert. Nun eskalieren sie den Konflikt immer weiter, um Russland militärisch in die Knie zu zwingen und lang gehegte Aufrüstungs- und Kriegspläne in die Tat umzusetzen.