Libysche „Einheitsregierung“ im Zerfall begriffen

Von German Foreign Policy
16. Jaunuar 2017

Die Berliner Einflussbestrebungen in Libyen stehen vor dem Scheitern. Die „Einheitsregierung“, die der deutsche Diplomat Martin Kobler im Namen der Vereinten Nationen in Tripolis installiert hat, ist akut vom Zerfall bedroht; nach einem Putschversuch islamistischer Milizen im Oktober hat sich ihr „Ministerpräsident“ Fayez al Sarraj, der maßgebliche Kooperationspartner des Westens, zu Jahresbeginn nur knapp gegen Umstürzler in den eigenen Reihen behaupten können.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59518

Von Bill Van Auken
23. Dezember 2016

Nach einem Treffen am Dienstag in Moskau haben hohe Beamte der russischen, iranischen und türkischen Regierung eine gemeinsame Acht-Punkte-Erklärung herausgegeben. Darin wird die Ausweitung des Waffenstillstands auf ganz Syrien sowie eine Verhandlungslösung zwischen der syrischen Regierung und ihren Gegnern gefordert.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/12/23/syri-d23.html

Von German Foreign Policy
20. Dezember 2016

Angesichts eines möglichen massiven Einflussverlusts der westlichen Mächte im Nahen Osten verschärfen deutsche Außenpolitiker ihre Sanktionsdrohungen gegen Moskau. Gleichzeitig werden die Milizen in Ost-Aleppo als „Rebellen“ bezeichnet und die zivilen Todesopfer westlicher Luftangriffe im Krieg gegen den IS beschwiegen. Die berüchtigten doppelten Standards der westlichen Propaganda begleiten vergebliche Bemühungen europäischer Mächte und der USA, russische Einflussgewinne in Nah- und Mittelost zu verhindern.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59507

Ein Kommentar zum von hiesigen Medien und Politikern beklagten „Versagen“ der Staatengemeinschaft in Aleppo

Von Kai Ehlers
19. Dezember 2016

„Das Versagen“, so lautete der Leitkommentar der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zur Niederlage der „Rebellen“ in Aleppo am 17. Dezember. „Dass wir alle etwas sehen im 21. Jahrhundert“, erklärte die deutsche Bundeskanzlerin auf dem zurückliegenden Gipfel der Europäischen Union, „was zum Schämen ist, wo das Herz bricht, was zeigt, dass wir politisch nicht so handeln konnten, wie wir gerne handeln würden.“

http://www.hintergrund.de/201612194165/politik/welt/aleppo-apropos-scham.html

Von Bill Van Auken
17. Dezember 2016

Westliche Politiker und Medien werden nicht müde, die syrische Regierung und Russland eines „regelrechten Massakers“ in Ostaleppo zu beschuldigen. Der amerikanische Außenminister John Kerry prangerte den syrischen Präsidenten Bashar Al-Assad auch dann noch an, als bereits lange Kolonnen grüner Busse aus Ostaleppo herausfuhren. Sie brachten die letzten islamistischen „Rebellen“ in Sicherheit, die dort mit Unterstützung der Westmächte gekämpft hatten.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/12/17/moss-d17.html

Von Bill Van Auken
18. November 2016

Die syrische Regierung und ihr wichtigster Verbündeter, Russland, haben eine erneute Offensive gegen die islamistischen Milizen begonnen, die von den USA und ihren regionalen Verbündeten unterstützt werden. Die Offensive richtet sich sowohl gegen den belagerten Ostteil von Aleppo, als auch gegen die Gouvernements Idlib und Hama im Nordwesten des Landes.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/11/18/syri-n18.html

Vereinte Nationen werfen „Rebellen“ in Aleppo Kriegsverbrechen vor, Assad will mindestens bis 2021 Präsident bleiben

Von Florian Rötzer
2. November 2016

Bislang waren aus der Sicht des Westen die Syrer und die Russen die Bösen, die Krankenhäuser, Schulen oder andere zivile Gebäude in Ost-Aleppo bombardierten und den Tod von Zivilisten womöglich nicht nur in Kauf nahmen, sondern auch beabsichtigten. Demnach wurde trotz des Wissens, dass es sich bei den in Ost-Aleppo verschanzten Bewaffneten um eng mit den dominierenden islamistischen Milizen von al-Nusra und Ahrar al-Sham vernetzten Militanten handelt von „Rebellen“ gesprochen.

http://www.heise.de/tp/features/Aleppo-und-die-Einseitigkeit-des-Westens-3454356.html

Bill Van Auken
29. Oktober 2016

Am Mittwoch fand im UN-Sicherheitsrat ein erbitterter Streit über den anhaltenden Krieg in Syrien statt. Die Westmächte werfen Russland vor, es begehe bei seinen Operationen im nordsyrischen Aleppo Kriegsverbrechen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/10/29/pers-o29.html

27. Oktober 2016

Bei den Luftangriffen der US-geführten Anti-IS-Koalition, an denen sich deutsche Soldaten mit Zuarbeiten beteiligen, sind in Syrien mindestens 300 Zivilisten getötet worden. Dies geht aus einer Dokumentation von elf dieser Luftangriffe hervor, die die Menschenrechtsorganisation Amnesty International gestern vorgestellt hat.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59470

Von Bill Van Auken
26. Oktober 2016

Der Nationale Sicherheitsrat der Obama-Regierung erwägt Vorschläge für einen „Plan B“ in Syrien. Um die Regierung von Bashar al-Assad zu stürzen, könnte die seit fünf Jahren andauernde US-Intervention noch einmal ausgeweitet werden.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/10/26/plan-o26.html