Russische Analyse: „Kiew spielt mit hohem Einsatz“

Von Thomas Röper – 14. April 2021

Russische Analysten haben gegenüber ihren westlichen Kollegen den großen Vorteil, dass sie im Original hören und verstehen können, was in Kiew verkündet wird. Daher sind russische Analysen über die Situation im Donbass meist interessanter als westliche. In der russischen Nachrichtenagentur TASS wurde eine ausführliche Analyse zur Lage im Donbass und in der Ukraine veröffentlicht, und ich habe sie übersetzt: „ … Bereitet sich Kiew wirklich auf den Krieg vor, oder geht es um einen weiteren Propaganda-Hype, der von der ukrainischen Regierung in der Hoffnung ausgelöst wurde, die positive Aufmerksamkeit des Westens zu erregen? …“

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Medienkampagne gegen russischen Impfstoff. Wer sind die Experten, die derzeit gegen Sputnik-V schreiben?

Von Thomas Röper – 14. April 2021

Derzeit findet man in den meisten deutschen Medien Kommentare und Artikel, die massiv gegen den russischen Impfstoff Sputnik-V schreiben. Interessant ist, wer die Autoren sind. Dass es eine verstärkte Medienkampagne gegen den russischen Impfstoff Sputnik-V geben würde, war klar. Russische Regierungsvertreter haben schon Anfang März über Geheimdienstinformationen berichtet, die gezeigt haben, wer die Kampagne mit welchen Mitteln führen wird. Nun läuft sie an, und eigentlich sind die Artikel nicht wirklich eine Kommentierung wert, denn sie wiederholen nur die längst bekannten Lügen über den russischen Impfstoff Sputnik-V. Es ist jedoch interessant, wer diese Artikel schreibt.

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Ukrainischer Präsident Selenskyj trifft Erdogan und droht Russland

Von Jason Melanovski und Clara Weiss – 14. April

In einer Situation wachsender Spannungen zwischen Moskau, Kiew und Washington traf sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Wochenende in Istanbul mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Die Drohungen aus Kiew und vor allem der Biden-Regierung in Washington sorgen für eine gefährliche militärische Eskalation. Nachdem Biden den russischen Präsidenten Wladimir Putin letzten Monat als „Mörder“ bezeichnet hatte, billigte der ukrainische Präsident ein strategisches Dokument mit dem Titel „Krim-Plattform“, in dem er ankündigte, die russische Marinebasis in Sewastopol auf der Krim zu erobern. Ankara bestätigte am Freitag, dass die USA zwei Kriegsschiffe durch die türkischen Meerengen ins Schwarze Meer schicken werden.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/04/14/ukra-a14.html

Bidens Haushaltsentwurf: Rekordausgaben für Militär, Atomwaffen und Hyperschall-Raketen

Von Andre Damon – 12. April 2021

Angesichts der zunehmenden Spannungen mit Russland und China hat die Biden-Regierung den größten Militärhaushalt in der Geschichte der USA beantragt. Pro Haushaltsjahr soll das US-Militär 753 Milliarden Dollar erhalten, mehr als die zehn von der Größe nachfolgenden Streitkräfte der Welt zusammen. Der Haushaltsentwurf sieht zusätzliche Ausgaben für Atomwaffen, die Aufrüstung der atomwaffenfähigen strategischen U-Boote der US-Marine und die Entwicklung zahlreicher neuer Langstreckenwaffen vor, die laut Militärplanern für einen größeren Krieg mit Russland oder China notwendig sind. Der Haushaltsentwurf entlarvt die leeren Versprechen des „progressiven“ Flügels der Demokraten, darunter Bernie Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez, Bidens Präsidentschaft würde eine Abkehr vom Militarismus und der Kriegstreiberei seines Vorgängers Donald Trump bedeuten.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/04/12/bide-a12.html

Inmitten der Kriegsgefahr am Schwarzen Meer: Türkei stellt Montreux-Abkommen in Frage

Von Baris Demir – 12. April 2021

Vor dem Hintergrund zunehmender Drohgebärden der NATO gegen Russland und China ist im türkischen Staatsapparat ein Konflikt über das Montreux-Abkommen ausgebrochen. Dieser völkerrechtliche Vertrag aus dem Jahr 1936 regelt die Durchfahrt zwischen Mittelmeer und Schwarzem Meer. Ex-Offiziere der Marine haben sich öffentlich gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan Vorhaben gewandt, den Vertrag im Zusammenhang mit dem geplanten Istanbul-Kanal außer Kraft zu setzen. Da mit dem Montreux-Abkommen auch die Durchfahrt von Kriegsschiffen ins Schwarze Meer begrenzt wird, könnte die NATO dann nach Belieben Kriegsschiffe aus dem Mittelmeer entsenden, um Russlands Küste zu bedrohen.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/04/12/mont-a12.htm

USA schicken zwei Kriegsschiffe ins Schwarze Meer – Russland warnt vor offenem Krieg mit Ukraine

Von Clara Weiss – 12. April 2021

Die USA haben angesichts der rasch eskalierenden Krise in der Ostukraine beschlossen, zwei Kriegsschiffe ins Schwarze Meer zu schicken. Wie die türkische Regierung am Freitag bestätigte, hat das Pentagon 15 Tage zuvor formell die Genehmigung für zwei seiner Schiffe beantragt, türkische Meerengen zu durchfahren. Sie sollen bis zum 4. Mai im Schwarzen Meer stationiert bleiben. Die Entsendung der US-Kriegsschiffe ins Schwarze Meer ist nur der jüngste von außerordentlich provokanten Schritten der von der NATO unterstützten Ukraine und der USA in der Krise. US-Präsident Joe Biden bekräftigte Anfang März kurz nach seinem Amtsantritt, dass „die Krim zur Ukraine gehört“. Daraufhin kündigte die ukrainische Regierung von Wolodymyr Selenskyj eine Strategie zur „Rückeroberung der Krim“ und der Region Donbass an.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/04/12/ukra-a12.html

Ostukraine: Was die westlichen Medien konsequent verschweigen

Von Christian Müller – 11. April 2021

Im Donbass sind die Spannungen hoch, ein neuer Krieg wird immer wahrscheinlicher. Doch die Medien informieren bewusst einseitig. Seit einigen Wochen steigen die Spannungen zwischen der Ukraine und Russland im Donbass massiv. Seit der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach der Wahl Joe Bidens in den USA einen deutlich härteren Kurs gegen Russland fährt, drei sogenannt Russland-freundliche Fernseh-Sender widerrechtlich geschlossen hat und offen eine Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO verlangt, sind auch die Waffenstillstandsverletzungen in Luhansk und Donezk wieder gestiegen. Und seit kurzem melden die dortigen Beobachtungsequipen der OSZE, dass auch die Überwachungsdrohnen durch – vermutlich bewusst inszenierte – Störungen des GPS-Navigationssystems kaum mehr einsatzfähig sind. Zur Motivation der regierungstreuen ukrainischen Soldaten reiste Selenskyj sogar persönlich wieder an die Frontlinie. Von seinem Wahlkampf-Versprechen, in erster Priorität für Frieden im Donbass zu sorgen, ist nichts übriggeblieben. Im Gegenteil, er gießt jetzt sogar Öl ins Feuer.

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Wie das russische Fernsehen über das größte NATO-Manöver seit Jahrzehnten berichtet

Von Von Thomas Röper – 10. April 2021

Während die deutschen „Qualitätsmedien“ sich täglich darüber aufregen, dass Russland innerhalb des eigenen Landes Truppen verlegt, verschweigen sie möglichst, dass die NATO demnächst mit 40.000 Soldaten direkt an der russischen Grenze den Krieg gegen Russland trainiert. Das NATO-Manöver Defender 2021 ist in den deutschen „Qualitätsmedien“ kein Thema. Sogar die Pressestelle des Pentagon in Hamburg, der Spiegel, schweigt sich betreten über das größte NATO-Manöver seit dem Kalten Krieg aus. Eine Suchanfrage mit dem Begriff „Defender“ ergibt beim Spiegel exakt 0 (in Worten Null) Ergebnisse zu dem Manöver. Anscheinend möchte man in der Hamburger Redaktion der Pentagon-Propaganda nicht, dass deutsche Leser davon erfahren, dass demnächst 40.000 NATO-Soldaten direkt an der russischen Grenze Krieg spielen und den Angriff auf Russland proben. Das könnte die Leser ja auf die Idee bringen, dass Russland durchaus Gründe hat, nervös zu sein, vor allem, weil das Manöver zeitlich so exakt mit der Verschärfung der Lage in der Ukraine zusammenfällt.

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Wachsender Konflikt zwischen USA und China – Taiwan droht mit Abschuss chinesischer Drohnen

Von Peter Symonds – 10. April 2021

Da die Biden-Regierung die Konfrontation zwischen den USA und China bewusst verschärft, wird Taiwan jetzt sehr schnell zum potenziellen Auslöser eines Kriegs zwischen den beiden Atommächten. Genau wie zuvor von Trump wird der diplomatische Rahmen, der seit Jahrzehnten zumindest einen unsicheren und labilen Frieden auf beiden Seiten der Taiwanstraße gewährleistet hat, jetzt auch von Biden in Frage gestellt. Indem die USA ihre Beziehungen zu Taiwan stärken, stellen sie die Ein-China-Politik in Frage, welche die Grundlage für die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Peking und Washington im Jahr 1979 bildete. Daneben ermutigen sie Taipeh zu einer deutlich aggressiveren Haltung gegenüber China, was den Konflikt noch gefährlicher macht. In Peking sorgt diese Entwicklung für Befürchtungen, die herrschende taiwanesische Demokratische Fortschrittspartei, die für größere Autonomie von China eintritt, könnte die vollständige Unabhängigkeit erklären. Damit wäre für Peking eine rote Linie überschritten.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/04/10/usch-a10.html

Joe Biden im Tagesschau-Weichzeichner

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 9. April 2021

Der US-Präsident und die „westliche Wertegemeinschaft“ sind für die Kriegsgefahr in der Ukraine und das Elend der Bevölkerung verantwortlich. – Tagesschau-Meldung ohne gedankliche Vorleistung: „Der Konflikt um die Ostukraine heizt die Spannungen zwischen den USA und Russland an.“ Hoppla. Kleine Analyse: Wer (Subjekt)? Der Konflikt. Satzaussage? Heizt an. Wen oder was (Objekt)? Die Spannungen. Ach so. Der Konflikt, dieser Kotzbrocken! Damit wir trotz solch erbärmlicher Sprache ins gewünschte Bild gesetzt werden, kloppt Tagesschau-Expertin Silvia Stöber mit ihrem nächsten Satz den Rahmen drumherum fest: „Berichten über umfangreiche Truppenbewegungen russischer Streitkräfte an die Grenze der Ukraine folgten Warnungen und Drohgebärden.“ (ebd.) Und schon liegen wir wieder richtig: Der Russe ist schuld. Der provoziert ja andauernd. Von wem eigentlich die „Berichte“ stammen, inwieweit sie zutreffen und welch tatsächlichem Zweck all das letztlich dient, klärt die Tagesschau nicht. Im Kontext wird deutlich: Die Guten (der Westen, also wir) „warnen“, die Bösen („der Russe“ natürlich) „drohen“. Mit solchem Stumpfsinn will die Tagesschau den Zuschauererwartungen entsprechen.

https://publikumskonferenz.de/blog/2021/04/09/joe-biden-im-tagesschau-weichzeichner/