Ukraine fordert verschärftes NATO-Eingreifen im Schwarzen Meer, russische Presse warnt vor Krieg

Von Clara Weiss – – 8. April 2021

Am Dienstag sprach der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg über die zunehmenden Spannungen mit Russland in der Ostukraine. In den letzten Wochen waren die Kämpfe zwischen dem ukrainischen Militär und von Russland unterstützten Separatisten in der Region Donbass eskaliert. Im Osten des Landes tobt ein Bürgerkrieg, seit die Regierung in Kiew mit Unterstützung der USA und Deutschlands im Jahr 2014 gestürzt wurde. Bei diesem Putsch hatten Neonazis eine wichtige Rolle gespielt. Der Krieg hat mehr als 14.000 Todesopfer gefordert und Millionen zur Flucht gezwungen. In den letzten drei Monaten wurden schätzungsweise 40 Menschen bei Zusammenstößen getötet. Laut den ostukrainischen Separatisten ist diese Woche mindestens ein Kind bei Gefechten getötet worden.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/04/08/ukra-a08.html

Russland-Ukraine-Konflikt: Militärische Auseinandersetzungen erhöhen Gefahr einer Eskalation

Clara Weiss – 5. April 2021

In den letzten Wochen sind die Kämpfe zwischen dem ukrainischen Militär und den von Russland unterstützten Separatisten in der Region Donbass deutlich eskaliert. Während die westlichen Medien über die angebliche „Aggression Russlands“ zetern, spielen sich die militärischen Zusammenstöße tatsächlich vor dem Hintergrund einer Reihe von schweren Provokationen der ukrainischen Regierung ab. Sie rechnet damit, in einem möglichen Krieg mit Russland von der Nato unterstützt zu werden.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/04/05/ukra-a05.html

Ukraine-Eskalation: US-Kriegspropaganda pur im Spiegel

Von Thomas Röper – 2. April 2021

Nun beginnt, was russische Medien und auch der Anti-Spiegel seit Januar melden: Die geplante Offensive der Ukraine gegen den Donbass wird im Westen medial vorbereitet und wie immer ist der Spiegel bei der Kriegspropaganda in der ersten Reihe dabei.
… Nachdem Kiew sich de facto vom Minsker Abkommen, das es ohnehin nie eingehalten hat, verabschiedet hat und die westlichen Medien die Entwicklungen der letzten drei Monate komplett verschwiegen haben, sollen die Menschen im Westen nun medial auf die kommende Eskalation im Donbass eingeschworen werden. Die Schuld für das, was bald kommen wird, wird bereits im Vorwege Russland in die Schuhe geschoben.

Ukraine: die Chronologie der Eskalation

Von Thomas Röper – 2. April 2021

Seit Anfang des Jahres verschärft Kiew die Lage im Ukraine-Konflikt. Westliche Medien haben erst jetzt begonnen, zu berichten und natürlich ist nach deren Meinung Russland schuld. … Joe Bidens Verbindungen in die Ukraine sind hinreichend bekannt. Auch wenn die Korruption von Joe Biden in der Ukraine von westlichen Medien verschwiegen wird, so machen doch auch westliche Medien kein Geheimnis daraus, dass Joe Biden als Vizepräsident unter Obama in der US-Regierung für die Ukraine zuständig gewesen ist. Da Joe Biden darüber hinaus als anti-russischer Scharfmacher bekannt ist, war es nicht schwer zu erraten, dass sich die Lage in der Ukraine nach seinem Amtsantritt wieder verschärfen würde. Und so ist es auch gekommen. Dabei hat man in Kiew darauf gewartet, dass Biden endgültig vom US-Kongress zum neuen Präsidenten gekürt wurde. Schon am 2. Februar hat Präsident Selensky die letzten verbliebenen regierungskritischen TV-Sender per Dekret verboten. Das geschah im Widerspruch zur ukrainischen Gesetzgebung – man ist in Kiew sehr kreativ geworden. Anstatt den juristischen Weg zu gehen, hat der Sicherheitsrat der Ukraine einfach „Sanktionen“ gegen die Sender gefordert und Präsident Selensky hat die per Dekret verkündet.

Russischer Think Tank: Was ist die „Biden-Doktrin“?

Von Thomas Röper – 2. April 2021

Der russische Think Tank Russtrat hat in einer Analyse versucht, die „Biden-Doktrin“ zu verstehen. Das Ergebnis ist alarmierend, denn die Analyse warnt vor nichts weniger, als einem neuen großen Krieg. Think Tanks und NGOs sind die Spezialität der USA und des Westens. Für Russland ist das noch Neuland und das Land hat nur wenige solcher Organisationen, die einem unüberschaubaren Netzwerk westlicher Stiftungen gegenüberstehen. Während der Westen in Russland ungezählte politische NGOs unterhält, bekam der Spiegel schon Schnappatmung, als in Berlin eine einzelne russische NGO aktiv geworden ist. Aber Think Tanks wollen auch die Politik beeinflussen, was sie im Westen sehr erfolgreich tun, man denke nur an die RAND-Corporation. … In Russland gibt es seit einiger Zeit den Think Tank Russtrat, der immer wieder sehr interessante Analysen veröffentlicht. Da sich die Lage in der Ukraine zuspitzt, habe ich eine Analyse von Russtrat zu dem Thema übersetzt.

Zündfunke Ukraine: Was für einen Krieg die USA gegen Russland vorbereiten

Von Thomas Röper – 29. März 2021

Im russischen Fernsehen gab es einen Kommentar, der nachdenklich und besorgt macht, denn die Logik ist nicht von der Hand zu weisen. Die neue US-Regierung steuert auf einen Krieg zu spielt mit dem Feuer. Und zwar in Europa. Ich berichte immer wieder darüber, wie sich die Lage in der Ukraine politisch, aber auch militärisch im Donbass, seit dem Amt santritt von Joe Biden als US-Präsident verschärft. Alles deutet auf eine bevorstehende ukrainische Offensive hin und in Kiew werden gleichzeitig die Opposition und die letzten regierungskritischen Medien ausgeschaltet. Aus den USA kommen indessen immer neue Waffenlieferungen in der Ukraine an. … Und von all dem hört man kein Wort in den westlichen Medien. Im Westen wird nicht einmal gemeldet, dass Kiew sich bereits offen vom Minsker Abkommen verabschiedet hat. Und dass die westlichen Staaten inklusive Deutschland bei der OSZE vor kurzem gegen eine einfache Resolution gestimmt haben, in der zu Umsetzung des Minsker Abkommens aufgerufen wurde, haben die „Qualitätsmedien“ auch nicht berichtet.

https://www.anti-spiegel.ru/2021/was-fuer-einen-krieg-die-usa-gegen-russland-vorbereiten/

Hoher US-Admiral warnt: Krieg mit China wegen Taiwan ist „näher, als die Meisten denken“

Von Peter Symonds – 29. März 2021

Der Kommandant der US-Pazifikflotte Admiral John Aquilino erklärte letzte Woche, er betrachte einen Angriff Chinas auf Taiwan als gefährlichsten Krisenherd für einen Krieg in der Indopazifik-Region. Er plädierte daher für eine weitere Stärkung der US-Truppen im Westpazifik, um China zu begegnen. Seine Äußerungen unterstreichen Washingtons zunehmende parteiübergreifende Hetze gegen Peking und die wachsende Gefahr einer Kriegsprovokation, die nicht von China, sondern von der Biden-Regierung ausgeht.
Aquilino traf diese Aussage vor dem Militärausschuss des Senats beim Verfahren zu seiner Bestätigung als Befehlshaber des US Indo-Pacific Command – der größte Kommandobereich des US-Militärs –, das zuvor von Admiral Phil Davidson geführt worden war. Er sagte dem Ausschuss, die „größte Sorge ist, dass es zu militärischer Gewalt gegen Taiwan kommt“. Er bezog sich auf die Aussage von Davidson, der vorletzte Woche gewarnt hatte, China könnte innerhalb der nächsten sechs Jahre versuchen, die Insel zu erobern. Er fügte aber hinzu: „Meiner Meinung nach ist dieses Problem viel akuter, als die meisten von uns denken.“

https://www.wsws.org/de/articles/2021/03/29/usch-m29.html

Trotz europaweiter Ausbreitung von Covid-19: NATO verschärft Drohungen gegen Russland und China

Von Alex Lantier – 26. März 2021

Während sich Infektionen und neue Varianten des Coronavirus in ganz Europa ausbreiten, endete am Mittwoch ein zweitägiges Gipfeltreffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Das Treffen machte einmal mehr die völlige Verachtung der NATO-Regierungen gegenüber menschlichem Leben deutlich. In den NATO-Mitgliedsstaaten – zu denen mit den USA, Kanada, und 28 europäischen Staaten der überwiegende Teil der wohlhabenden Länder gehören – sind mehr als 1,3 Millionen Menschen an Covid-19 gestorben. Ihre gemeinsamen Militärausgaben in einer Gesamthöhe von 1,03 Billionen US-Dollar im Jahr 2020 stellen die prognostizierten Kosten für die Impfung der gesamten Weltbevölkerung (schätzungsweise rund 100 Milliarden US-Dollar) weit in den Schatten. Doch das Gipfeltreffen beschloss keine neuen Maßnahmen gegen die Pandemie, sondern den Beginn der Initiative „NATO 2030“, die der Vorbereitung eines Atomkrieges mit Russland und China dient.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/03/26/nato-m26.html

Europa verhängt gemeinsam mit den USA Strafsanktionen gegen China

Von Peter Symonds – 25. März 2021

Am Montag verhängte die Europäische Union (EU) gemeinsam mit den USA, Großbritannien und Kanada untereinander abgestimmte Sanktionen gegen Vertreter der chinesischen Regierung wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in der Provinz Xinjiang. Die Entscheidung stellt eine bewusste Verschärfung der geopolitischen Spannungen dar. Die zunehmende Verteufelung Chinas orientiert sich an dem Modus Operandi, mit dem der US-Imperialismus und seine Verbündeten in den letzten drei Jahrzehnten im Nahen Osten, dem Balkan und Zentralasien einen Krieg nach dem anderen vorbereitet haben.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/03/25/usch-m25.html

„Biden ins offene Messer laufen lassen“

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 23. März 2021

Der US-Präsident macht den Flegel, unbekannte Hinterleute missbrauchen seine Senilität, und die Tagesschau beschweigt das Ganze. – Ist US-Präsident Joseph Biden bereits dement? Nicht erst, seit der 78-jährige – Spitzname: „Sleepy Joe“ (schläfriger Joe) – in einem Fernseh-Interview des US-Senders abc bestätigte, er halte Russlands Präsidenten Putin für einen seelenlosen Mörder, meinen mehr als die Hälfte der US-Bürger und alle großen Tageszeitungen in den USA, ihr Staatsoberhaupt sei möglicherweise amtsunfähig. Eilmeldungen über seine abgeschmackten Sprüche und seine Drohung, Putin werde „den Preis zahlen“ müssen, rauschten rund um den Globus. Nur die transatlantisch abgerichtete ARD-aktuell-Redaktion hielt an diesem 17. März mit dem Biden-Kracher stundenlang hinterm Berg. In der Hauptausgabe der Tagesschau um 20 Uhr kam kein Wort davon vor. Blindheit gehört halt zu den deutlichsten Symptomen, die der AgitProp-Virus bei infizierten Qualitätsjournalisten hervorruft.

https://publikumskonferenz.de/blog/2021/03/23/biden-ins-offene-messer-laufen-lassen/