Russland verhängt Sanktionen gegen Deutschland, Fall Nawalny wird zur Farce

Von Clara Weiss – 24. Dezember 2020

Die Geschichte um den angeblichen Giftanschlag auf den russischen Oppositionsführer Alexei Nawalny, der von den imperialistischen Mächten unterstützt wird, entwickelt sich immer mehr zur Farce. Dass Nawalny tatsächlich im August mit Nowitschok vergiftet wurde, ist bis heute nicht erwiesen. Dennoch veröffentlichten CNN und Spiegel letzte Woche ausführliche Artikel, in denen sie behaupten, die Mitglieder einer „Eliteeinheit“ des russischen Geheimdienstes FSB identifiziert zu haben, die Nawalny mit Nowitschok vergiftet haben sollen. Die beiden Medienhäuser arbeiteten in ihren Recherchen mit der oppositionsnahen russischen Zeitung The Insider und dem undurchsichtigen Recherchenetzwerk Bellingcat zusammen, das Beziehungen zu NATO-Denkfabriken unterhält.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/12/24/nava-d24.html

Die „Wahrheit“ im Fall Nawalny

Von Rüdiger Suchsland – 23. Dezember 2020

Nichts ist klar, und alles ist möglich: … Der russische Staatspräsident gibt den Mord an seinem im Westen bekanntesten Oppositionspolitiker in Auftrag. Zugleich ordnet er auch noch an, dass dieser Mord mit einem international geächteten Kampfstoff ausgeführt wird, der schon bei anderen Anschlägen „nicht das Ergebnis hatte, das bei einem Mordanschlag beabsichtigt ist“ (Sahra Wagenknecht). Ein Kampfstoff, der aber vor allem, wenn er je nachgewiesen werden könnte, eindeutige Spuren zum FSB, dem russischen Geheimdienst, legen und damit auch unmittelbar auf den Kreml hindeuten würde. Nachdem dies gescheitert ist, lässt der Präsident zu, dass dem Opfer dieses Anschlages zunächst in einem russischen Krankenhaus das Überleben gesichert wird, es gelingt ihm während dieser Zeit nicht, die begonnene Tat an dem hilflos im Koma liegenden Opfer zu vollenden. Stattdessen erlaubt es der Präsident – oder weiß es jedenfalls nicht zu verhindern –, dass dieses Anschlagsopfer zwei Tage später nach Deutschland ausgeflogen wird, womit neben dem Überleben des Opfers auch geradezu sichergestellt ist, dass der von ihm zuvor eingesetzte Kampfstoff nachgewiesen werden kann. All dies geschieht genau in der finalen Phase der Debatte um die umstrittene russisch-europäische Gaspipeline Nord Stream 2 kurz vor Fertigstellung dieses Projekts und gerade mal vierzehn Tage nach erneuten und verschärften Sanktionsdrohungen gegen am Bau beteiligte Firmen durch den US-Außenminister und in Lobbydiensten stehende US-Senatoren. Die Tat verschafft damit den Gegnern der Pipeline politischen Rückenwind.

[Hier weiterlesen]

Vor Bidens Amtsantritt: Anti-Russland-Kampagne wird hochgefahren

Von Bill Van Auken – 21. Dezember 2020

Vergangene Woche präsentierte sich die New York Times an der Spitze einer regelrechten Flut antirussischer Propaganda in den bürgerlichen amerikanischen Medien. Das Sprachrohr der Demokraten behauptet, Moskau sei für eine Cyberattacke auf die Computersysteme der Regierung der Vereinigten Staaten verantwortlich. Sämtliche Aussagen entbehrten jeder faktischen Grundlage. Dass die Kampagne einzig auf die Dämonisierung Russlands abzielt, verdeutlichte der Demokrat Dick Durbin am Donnerstag in einer Rede vor dem Senat. Der angebliche Hackerangriff, sagte er, war „eine faktische Kriegserklärung Russlands an die Vereinigten Staaten und das sollten wir sehr ernst nehmen“.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/12/21/russ-d21.html

Jahrespressekonferenz: Putin über Spiegel-„Enthüllungen“ zur angeblichen Vergiftung Navalnys

Von Thomas Röper – 18. Dezember 2020

Der Spiegel ist stolz auf seine angeblichen Enthüllungen zum Fall Navalny, dabei sind sie ausgesprochen plumpe Meinungsmache, wie wir gleich sehen werden. Putin wurde mit Fragen zu den angeblichen Enthüllungen des Spiegel konfrontiert und wir werden uns daher zunächst die Geschichte selbst noch einmal anschauen, dann sehen wir uns die Journalistenfragen und Putins Antworten an und schließlich schauen wir uns noch an, wie der Spiegel darüber berichtet hat.

[Hier weiterlesen]

Fall Nawalny: CNN und Spiegel verschärfen antirussische Kampagne

Von Clara Weiss – 18. Dezember 2020

Am Montag veröffentlichten CNN und Der Spiegel in Zusammenarbeit mit Bellingcat und dem russischen Magazin The Insider ausführliche Reportagen über den angeblichen Giftanschlag auf den rechten russischen Oppositionellen Alexej Nawalny. Die Medien behaupten, die Mitglieder einer „Eliteeinheit des [russischen Inlandsgeheimdiensts] FSB“ identifiziert zu haben, die angeblich den Auftrag hatte, Nawalny mit dem Nervengift Nowitschok zu töten.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/12/18/nawa-d18.html

Claas Relotius schreibt wohl wieder für den „Spiegel“ – Haarsträubende Story über den Fall Nawalny

Von Andreas Peter – 14. Dezember 2020

Das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ hat in einer als Eilmeldung deklarierten und in dramatischem Tonfall gehaltenen mehrseitigen Geschichte die angeblichen Schuldigen für den Anschlag auf Kreml-Kritiker Alexej Nawalny präsentiert. Allerdings ist auch diese Sensationsstory nichts weiter als peinliche antirussische Hetze in Reinkultur. „Das sind die Männer, die Nawalny töten sollten“, lautet die Schlagzeile, die in dieser Dramatik auch in der Titelredaktion der „Bild“-Zeitung entstanden sein könnte. Der Teasertext wird sogar noch konkreter: „Mindestens acht Agenten des russischen Geheimdienstes FSB waren nach Recherchen von SPIEGEL, Bellingcat und weiteren Partnern offenbar am Giftanschlag auf Alexej Nawalny beteiligt.“ Nach Nennung der fünf Autoren, die das Hamburger Nachrichtenmagazin für diese Story aufgeboten haben will, erwarten durchschnittlich gebildete Leser eigentlich konkrete Nachweise wie etwa: Iwan der Schreckliche träufelte Alexej Nawalny eine Dosis Nowitschok in sein Nasenloch, während ihn der Agent Grigori Rasputin festhielt.

[Hier weiterlesen]

Doppelt hält besser? Nawalny angeblich zwei Mal mit Nowitschok vergiftet

Von RT Deutsch – 14. Dezember 2020

Die britische Zeitung Sunday Times liefert vermeintlich sensationelle Details im Fall Alexei Nawalny. Der russische Politblogger soll gleich zwei Mal von Kreml-Agenten mit Nowitschok vergiftet worden sein. Man beruft sich auf anonyme Quellen bei deutschen Geheimdiensten. Der russische Blogger Alexei Nawalny soll am 20. August vor seinem Flug aus dem sibirischen Tomsk nach Moskau mit dem Nervenkampfstoff Nowitschok vergiftet worden sein. Dies behauptet zumindest die deutsche Bundesregierung. Nach einer Notlandung wurde Nawalny bis in die Morgenstunden des 22. August im sibirischen Omsk behandelt, bevor er nach Deutschland in die Berliner Charité ausgeflogen wurde. Bislang sind die Medien nur von einer einmaligen Vergiftung mit Nowitschok ausgegangen. Die Sunday Times behauptet nun, Nawalny sei ein zweites Mal vergiftet worden: nach seiner Behandlung in Omsk und vor seinem Abflug nach Berlin.

[Hier weiterlesen]

Seit Freitag wird der Bau von Nord Stream 2 fortgesetzt

Von Thomas Röper – 11. Dezember 2020

Die Betreibergesellschaft der Pipeline hat mitgeteilt, dass die Bauarbeiten wieder aufgenommen worden sind. Das russische Fernsehen hat darüber auf seiner Seite berichtet und ich habe den Artikel übersetzt. Das Pipelineverlegeschiff „Fortuna“ habe am 11. Dezember in deutschen Gewässern mit dem Weiterbau der Nord Stream 2 Gaspipeline begonnen, teilte der Pressedienst des Betreibers des Projekts Nord Stream 2 AG mit. Das Schiff traf am Morgen im Bereich der Baustelle ein. …

[Hier weiterlesen]

Kritik aus Europa: Russland will das Gesetz über ausländische Agenten verschärfen

Von Thomas Röper – 7. Dezember 2020

In Russland wird darüber diskutiert, das Gesetz zu verschärfen, das aus dem Ausland finanzierte NGOs, die sich in Russland politisch engagieren, als ausländische Agenten einstuft. Die Kritik zeigt einmal mehr die Doppelmoral und Arroganz des Westens auf. Westliche Politiker und „Qualitätsmedien“ kritisieren Russland regelmäßig für das Gesetz über ausländische Agenten. Das Gesetz besagt, dass sich NGOs, die in Russland politisch tätig sind und aus dem Ausland finanziert werden, registrieren müssen. Ihre Publikationen müssen als Publikationen ausländischer Agenten gekennzeichnet werden. Bei Zuwiderhandlungen sind die Strafen gering, es handelt sich um überschaubare Geldstrafen von bis zu einer Million Rubel (ca. 11.000 Euro) und nur in Ausnahmefällen drohen auch Gefängnisstrafen.

[Hier weiterlesen]

Russland auf OPCW-Tagung zur Causa Nawalny: Deutschland verhindert aktiv die Aufklärung des Falles

Von RT DE – 30. November 2020

Die BRD und ihre Verbündeten missbrauchen die OPCW, um politischen Druck auf die Russische Föderation auszuüben, so die russische Delegation bei der Eröffnung der 25. Sitzung der Mitgliedsstaaten. Deutschland verletzte zudem die vertraglich zugesicherte Mitwirkungspflicht. – In der Affäre um die mutmaßliche Vergiftung des russischen oppositionellen Bloggers Alexei Nawalny (angeblich mit einem chemischen Kampfstoff der sogenannten Nowitschok-Gruppe) ertönen erneut Forderungen nach Transparenz an Russland – diesmal auf der 25. Jahressitzung der OPCW in Den Haag. Russlands Vertreter sehen die Schuld am Stillstand der Aufklärung in dieser Sache bei just denjenigen, die derartige Töne spucken, und werfen diesen wiederum schwere Verstöße gegen völkerrechtliche Abkommen vor.

[Hier weiterlesen]