US-Navy entsendet gegen China drei Flugzeugträger in den Pazifik

Von Peter Symonds – 15. Juni 2020

Im Rahmen ihres provokanten Militäraufgebots gegen China hat die US Navy zum ersten Mal seit drei Jahren drei Flugzeugträgerkampfgruppen in den Pazifik entsendet. Die Marinebewegungen unterstreichen die strategische Wende des Pentagon vom sogenannten „Krieg gegen den Terror“ hin zur Konkurrenz der Großmächte. Die Gefahr eines Konflikts zwischen den Atommächten verschärft sich weiter. Am 11. Juni brachen die atomar angetriebenen Flugzeugträger und ihr Geleitschutz aus Zerstörern und Kreuzern zu einer massiven Machtdemonstration auf. Obwohl zwar keine Details über ihre geplanten Bewegungen und Übungen bekannt sind, operieren jedenfalls alle Schiffe im Westpazifik und in den strategisch brisanten Gewässern vor dem chinesischen Festland.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/15/usch-j15.html

China, USA, Taiwan: Politik der Nadelstiche

Von Wolfgang Pomrehn – 12. Juni 2020

Die USA schicken regelmäßig Kriegsschiffe vor die chinesische Küste, gerne auch an sensiblen Jahrestagen. Die US-Regierung scheint nicht allzu sehr an einem entspannten Verhältnis zu seinem größten Handelspartner, der Volksrepublik China, gelegen zu sein. Nach ewigen Streitigkeiten über die Handelsbeziehungen und zuletzt Querelen über den Luftverkehr zwischen den beiden Ländern gibt es auch immer mal wieder ein paar militärische Provokationen.

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MH17-Prozess: keine belastbaren Satelliten- und Radardaten

Von Florian Rötzer – 11. Juni 2020

Am 8., 9. Und 10. Juni fand erneut Verhandlungen im Rahmen des Anfang März begon-nenen MH-17-Prozesses im Justizkomplex am Schiphol-Flughafen mit dem Vortrag der Anklage der Staatsanwaltschaft statt. Der erst sechs Jahre nach dem Abschuss der malay-sischen Passagiermaschine mit einer bislang dürftigen Beweislage gestartete Prozess wude durch die Coronavirus-Pandemie ins mediale Abseits gestellt.

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Tagesschau-Stil: … ´s sind ja bloß Chinesen. Die Beijing-Berichterstattung strotzt vor feindseliger Arroganz …

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 11. Juni 2020

Die Tagesschau ist ein äußerst wirksames Instrument der Indoktrination. USA-, NATO- und EU-affin, obendrein obszön regierungsfromm, bildet sie deren Politik nur kritik- und distanzlos ab. Für die gewöhnliche Meinungsmache reicht das auch. Bei der Berichter-stattung über die Volksrepublik China gibt es aber oft noch ein Extra: Die Redaktion beschallt ihre bis zu elf Millionen deutschsprachigen Kunden mit aggressiven Nebentönen. Die Arroganz dahinter wirkt wie inspiriert von der „Hunnenrede“ Kaiser Wilhelms II. (1900): „Pardon wird nicht gegeben…, daß es niemals wieder ein Chinese wagt, einen Deutschen scheel anzusehen!“

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Kriegsübung trotz Pandemie. Am Wochenende beginnen Kriegsübungen auf der Ostsee unter Beteiligung der Bundeswehr.

Von German-Foreign-Policy.com – 4. Juni 2020

Unter Beteiligung der Bundeswehr beginnt am Wochenende trotz anhaltender Einschrän-kungen des zivilen Lebens im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie eine große Kriegs-übung auf der Ostsee. Im Rahmen des US-geführten Manövers BALTOPS 2020 werden Truppen aus 17 NATO-Staaten und zwei verbündeten Ländern für insgesamt neun Tage gemeinsam den Seekrieg proben. Die westlichen Mächte halten trotz der Coronakrise ebenso an der Übung fest wie an dem US-Großmanöver Defender Europe 20, das die Verlegung von US-Truppen in Divisionsstärke über den Atlantik in Richtung russische Grenze probt und in – pandemiebedingt – reduzierter Form unter der Bezeichnung Defender 20-plus weitergeführt wird. Dem BALTOPS-Manöver, das seit 1971 jährlich abgehalten wird, kommt vor dem Hintergrund der zunehmenden Spannungen zwischen den westlichen Mächten und Russland eine erhöhte Bedeutung zu. In einem etwaigen Krieg zwischen der NATO und Russland wäre die Ostsee eine militärstrategische Schlüsselregion.

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8293/

Trump verschärft Kampagne gegen China

Von Peter Symonds – 1. Juni 2020

US-Präsident Trump hat am Freitag seine rücksichtslose Anti-China-Kampagne in allen Fragen drastisch verschärft und deutlich gemacht, dass eine gefährliche Konfrontation zwischen den beiden Ländern so gut wie unvermeidlich ist. Trump erklärte bei seiner Pressekonferenz am Freitag nicht nur, dass seine Regierung den Sonderstatus von Hongkong, den es nach US-Recht genießt, vollständig revidieren werde – was weitreichende Auswirkungen auf Hongkong und China hat. Seine Äußerungen strotzten obendrein nur so von Anschuldigungen und Lügen. Sie reichten von der unwahren Behauptung, Pekings „Vertuschung“ sei für die globale Covid-19-Pandemie verantwortlich, bis hin zu seiner ständig wiederholten Handelskriegsdemagogie, China habe die US-Wirtschaft jahrzehntelang „abgezockt“.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/01/chin-j01.html

Corona-Pandemie: Weißes Haus verschärft angesichts steigender Opferzahlen seine Vorwürfe gegen China

Von Peter Symonds – 19. Mai 2020

Der oberste handelspolitische Berater von US-Präsident Trump, Peter Navarro, hat am Wochenende in einer Reihe von Interviews in Fernsehtalkshows die Angriffe des Weißen Hauses auf China verschärft. Der china-feindliche Kriegshetzer behauptete, Peking habe die globale Corona-Pandemie bewusst ausgelöst. Mit ihren Schuldzuweisungen gegenüber China lenkt die Trump-Regierung nicht nur von ihrer eigenen kriminellen Verantwortung für die katastrophal hohe Zahl von Corona-Toten in den USA ab. Sie stützt damit gleichzeitig auch die Handelskriegsmaßnahmen gegen China, für die Navarro aggressiv eingetreten ist.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/19/usch-m19.html7

Mueller-Untersuchungsprotokolle: Kein Beweis für Konspiration von WikiLeaks mit Russland

Von Thomas Scripps – 19. Mai 2020

Ein zentrales Element der Mueller-Untersuchung über die angebliche russische Einmi-schung in die US-Präsidentschaftswahlen 2016 war die Behauptung, dass russische Agenten den Server des Demokratischen Nationalkomitees (DNC) gehackt und die daraus gestohlenen E-Mails an WikiLeaks weitergeleitet hätten. WikiLeaks veröffentlichte diese E-Mails im Juli 2016. Damit wurde vor aller Welt enthüllt, dass der DNC sich verschworen hatte, Bernie Sanders‘ Bewerbung um die demokratische Präsidentschaftskandidatur zu sabotieren. Seit dieser Enthüllung wurde die angebliche „Russland-Connection“ von der Demokratischen Partei, von US-Geheimdiensten und auch von den Medien gebets-mühlenartig wiederholt, auch dann noch, als die Untersuchung von Sonderermittler Robert Mueller schon in sich zusammengefallen war.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/19/assa-m19.html

Europäische Medien starten Propagandakampagne gegen China

Von Alex Lantier – 8. Mai 2020

Die europäischen Medien reagieren auf Donald Trumps Lügenkampagne, in der US-Präsident behauptet, das Coronavirus stamme aus einem chinesischen Labor, mit eigenen reaktionären Provokationen gegen China. Trump hatte bereits mehrfach unterstellt, das Virus sei aus dem Institut für Virologie (WIV) in Wuhan entwichen. Zuletzt behauptete er, China habe „gesagt: ,Hey, seht mal, das wird riesige Auswirkungen auf China haben, also könnten wir auch einfach zulassen, dass sich der Rest der Welt [infiziert].‘“ US-Außen-minister Mike Pompeo behauptete, das WIV sei durch „enorme Beweise“ belastet, und erklärte, China habe „in der Vergangenheit bereits mehrfach die Welt infiziert“. Keiner von beiden legte irgendwelche Beweise für diese provokanten Anschuldigungen vor. Derweil bestreiten Wissenschaftler und sogar der Direktor der Nationalen Geheimdienste, dass das Virus künstlich hergestellt worden sei.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/08/euro-m08.html

USA verschärfen Propagandakrieg gegen China wegen Covid-19

Von Peter Symonds – 7. Mai 2020

In weiten Teilen der amerikanischen Bevölkerung herrscht große Wut über die kriminelle Fahrlässigkeit der Trump-Regierung angesichts der Corona-Pandemie. Als Reaktion darauf verschärft die US-Regierung die haltlosen Vorwürfe und Lügen, mit denen sie China als Verantwortlichen hinstellen will. Laut CNN haben Trump, Außenminister Mike Pompeo, der Wirtschaftsberater des Weißen Hauses Larry Kudlow, und andere hohe Regierungsvertreter in den letzten Wochen mit vielen ausländischen Verbündeten gesprochen, um sie für ihre Verleumdungskampagne gegen China einzuspannen. Sie werfen dem Land vor, es habe die Gefahren vertuscht, die von dem Virus ausgehen.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/07/usch-m07.html