Von Franci Vier
3. März 2017
Mit 3533 Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte sowie auf einzelne Personen im Jahr 2016 zeigt sich ein immenses Ausmaß rechter Gewalt gegen eine sozial schwache Personengruppe, die bereits Krieg, Verfolgung und Armut erlebt hat.
Bis zu einer halben Million Kurden wurden im letzten Jahr durch den Krieg im Südosten des Landes vertrieben
Von Florian Rötzer
1. März 2017
Die Türkei stellt sich als das Land dar, das den Großteil der syrischen Flüchtlinge aufgenommen hat. Auch die Bundesregierung argumentiert so, wenn der Flüchtlingsdeal gerechtfertigt oder als erfolgreich geschildert werden soll. Was dabei untergeht, ist der Fakt, dass die türkische AKP-Regierung selbst durch den Krieg im Südosten des Landes gegen die PKK bzw. gegen Kurden Flüchtlinge schafft (Der Krieg der türkischen Militärs im Südosten des Landes).
https://www.heise.de/tp/features/Die-tuerkischen-Fluechtlinge-3641706.html
Von Gerrit Wustmann
03. Februar 2017
Der Flüchtlingsdeal überschattet das deutsch-türkische Verhältnis und verhindert eine klare Haltung der Bundesregierung – Ein Kommentar
Zum ersten Mal seit dem Putschversuch im Juli 2016 besuchte gestern Bundeskanzlerin Angela Merkel die Türkei. Schon im Vorfeld des unglücklich terminierten Treffens mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hagelte es Kritik in der deutschen Presse. Und die türkische Opposition pochte auf klare Worte.
https://www.heise.de/tp/features/Merkel-in-der-Tuerkei-Die-gezaehmte-Kanzlerin-3617319.html
Merkel in der Türkei: Die gezähmte Kanzlerin
Von Martin Kreickenbaum
19. November 2016
Bei vier Bootsunglücken im Mittelmeer zwischen Libyen und Italien sind nach offiziellen Angaben innerhalb von zwei Tagen mindestens 340 Flüchtlinge ertrunken. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag ertranken bei einem Schiffsunglück 100 Flüchtlinge, wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) und die Hilfsorganisation Menschen ohne Grenzen (MSF) bestätigten. Von 130 Menschen an Bord eines Schlauchbootes konnten lediglich 27 von „Ärzte ohne Grenzen“ gerettet werden.
Von Fabian Köhler
1. November 2016
Die Belastung für den Bundeshaushalt und die Kommunen fällt geringer aus, als viele befürchteten. Allerdings sehen die Aussichten auf Integration in den Arbeitsmarkt nicht so gut aus, wie viele hofften.
Von Katerina Selin
17. September 2016
Die rechte Politik aller etablierten Parteien und die unablässige Hetze gegen Flüchtlinge ermutigen rechtsextreme Kräfte zu offener Gewalt. Das zeigte sich in den letzten Tagen im sächsischen Bautzen. Am Mittwochabend rotteten sich etwa achtzig Rechtsextreme auf dem Kornmarkt in Bautzen zusammen und provozierten eine gewalttätige Auseinandersetzung mit 15 bis 20 jungen Asylbewerbern.
Von German Foreign Policy
15. September 2016
Deutsche Innenpolitiker nutzen die ersten Anschläge und die zunehmenden Aktivitäten von Parteigängern des „Islamischen Staats“ in Deutschland, um massive Verschärfungen bei der Überwachung von Flüchtlingen zu verlangen. Flüchtlinge, deren Identität „nicht zweifelsfrei feststeht“, müssten „an der Grenze festgehalten werden“, fordert der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU).
Luxemburgs Außenminister Asselborn fordert Ausschluss Ungarns aus der EU
Von der Hintergrund-Redaktion
13. September 2016
Wenige Tage vor dem Treffen der 27 EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag in Bratislava, bei dem vor allem über die Zukunft der EU nach einem „Brexit“ beratschlagt werden soll, hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn den Streit um die Flüchtlingspolitik der Staatenunion mit der Forderung nach einem Ausschluss Ungarns aus der EU neu entfacht.
Von Martin Kreickenbaum
28. Mai 2016
Am Freitagmorgen verkündete ein Vertreter der griechischen Polizei, das provisorische Flüchtlingslager bei Idomeni sei vollständig geräumt. „Es sind keine Menschen mehr da, nur Zelte mit Hilfsgütern, die Hilfsorganisationen gehören“, erklärte er.
Von Carola Kleinert
6. Mai 2016
Die Solidarität breiter Bevölkerungsschichten mit den Flüchtlingen in Berlin ist nach wie vor enorm. Die Politik des Berliner Senats aus SPD und CDU ist dieser Stimmung diametral entgegengesetzt. Flüchtlinge werden in menschenunwürdige Lager gepfercht, schikaniert und schließlich brutal abgeschoben.