Zehn Jahre seit WikiLeaks‘ Publikation der Afghanistan-Kriegsprotokolle

Von Oscar Grenfell – 2. August 2020

Am Samstag, den 25. Juli sind zehn Jahre vergangen, seit WikiLeaks die Kriegsprotokolle aus Afghanistan veröffentlicht hat. Diese riesige Fundgrube an durchgesickerten US-Militärdokumenten vermittelt einen beispiellosen Einblick in den verbrecherischen Charakter eines Krieges, der inzwischen der längste in der amerikanischen Geschichte geworden ist. Die Dokumente wurden mit Kommentaren, Analysen und Kontextmaterial in Zusammen-arbeit mit der New York Times, dem Guardian und dem Spiegel veröffentlicht. Nur etwa drei Monate vorher hatte WikiLeaks das berüchtigte „Collateral Murder“ Video veröffentlicht, das 2007 ein Massaker der US-Armee an Zivilisten, darunter zwei Reuters-Journalisten, im Irak öffentlich sichtbar machte.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/08/03/assa-a02.html

Assange erscheint vor Gericht, um Verzögerung seines Falls zu vermeiden

Von Thomas Scripps – 31. Juli 2020

In der Anhörung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange am Montag, 27. Juli, ging die fortgesetzte Travestie eines juristischen Verfahrens weiter, dem er seit mehr als einem Jahrzehnt unterworfen ist. Der Journalist und Verleger kämpft gegen die Auslieferung an die Vereinigten Staaten. Dort ist er mit abgekarteten Spionagevorwürfen konfrontiert, die einer politischen Verschwörung entspringen, und die bedeuten, dass er mit einer möglichen Gesamtstrafe von 175 Jahren Gefängnis rechnen müsste. In den letzten drei Monaten hat er auf das Anraten von Ärzten hin an den Anhörungen auch über Videolink nicht teilgenommen, da sein Gesundheitszustand sehr labil ist, und er Gefahr läuft, sich mit Covid-19 anzustecken.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/31/assa-j31.html

Julian Assange: Online-Dokumentation enthüllt psychologische Folter

Von Oscar Grenfell – 17. Juli 2020

Am Dienstagabend zeigte die Gruppe „Don’t Extradite Assange“ in einer Online-Premiere den Kurzfilm „Not in our name“, der die medizinischen Auswirkungen von Julian Assanges jahrzehntelanger Verfolgung dokumentiert, und diskutierte darüber, was es für die demokratischen Rechte bedeutet. Die Veranstaltung war Teil der Kampagne für Assanges Befreiung, denn der WikiLeaks-Gründer ist nach wie vor im britischen Hochsicherheits-gefängnis Belmarsh inhaftiert und stark von der Coronavirus-Pandemie bedroht. Im September soll die Anhörung über seine Auslieferung an die USA stattfinden, wo ihm lebenslange Haft droht, weil er amerikanische Kriegsverbrechen aufgedeckt hat.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/17/assa-j17.html

So brachte die CIA in London Assange unter Kontrolle

Von Rafael Lutz – 9. Jul 2020

Julian Assange hat in Madrid gegen die spanische Sicherheitsfirma UC Global Strafanzeige erstattet. UC Global habe Räume der ecuadorianischen Botschaft in London verwanzt und der CIA Zugang verschafft. Unterdessen führt die spanische Justiz ein Untersuchungs-verfahren. In einer dreiteiligen Folge informiert Infosperber über den Inhalt der Strafanzeige sowie über notariell beglaubigte Aussagen von geschützten Zeugen.

Teil 1: US-Geheimdienste spähten Assange aus

Teil 2: Die Damentoilette wird verwanzt

Teil 3: „Von der Vergiftung bis zur Entführung ist alles möglich“

Julian Assange: Neue US-Anklage nicht offiziell vor britischem Gericht zugestellt

Von Thomas Scripps – 1. Juli 2020

WikiLeaks-Gründer Julian Assange war am Montag erneut nicht in der Lage, persönlich oder per Videolink an einer Anhörung teilzunehmen, bei der es weiterhin um sein Auslieferungsverfahren in die Vereinigten Staaten ging. Sein juristisches Team erklärte, dass Assange auf den Rat seiner Ärzte handelt. Diese sind über das Infektionsrisiko besorgt, das durch die Nutzung einer unbelüfteten Videokabine im Belmarsh-Gefängnis entsteht, weil diese im Laufe des Tages von vielen Gefangenen genutzt werden kann. Diese Bedingungen hindern Assange nun schon über drei Monate lang daran, bei seinem Gerichtsverfahren anwesend zu sein. Sein Risiko, an Corona zu erkranken, ist besonders hoch, da er an einer Atemwegserkrankung und an den Auswirkungen jahrelanger psychologischer Folter leidet.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/01/assa-j01.html

Neuer Ärzte-Apell für Assange im Lancet: „Das Schweigen muss gebrochen werden“

Von Oscar Grenfell – 27. Juni 2020

Mehr als 200 angesehene Ärzte aus der ganzen Welt haben ihre Forderung nach einem Ende der psychologischen Folter von dem WikiLeaks-Verleger Julian Assange und seiner sofortigen Freilassung aus dem britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh erneuert. In einem Brief, der in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Lancet von dieser Woche veröffentlicht wurde, erklären die Ärzte, dass sich die Misshandlung Assanges durch die britische, die US-amerikanische und die alliierten Regierungen seit Beginn der Coronavirus-Pandemie noch verschärft habe, und dass sein Leben in ernster Gefahr sei. Das Dokument ist die jüngste Intervention der Organisation Doctors for Assange, einer Gruppe, die im vergangenen November gegründet wurde, um sich für eine vernünftige medizinische Versorgung des WikiLeaks-Gründers einzusetzen und um seine Grundrechte zu verteidigen.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/27/assa-j27.html

Erweiterte Anklage gegen Assange stammt von FBI-Agenten und verurteilten Kinderschändern

Von Oscar Grenfell – 26. Juni 2020

Das US-Justizministerium hat am Mittwoch, 25. Juni, eine Neufassung der Klage gegen Julian Assange erlassen. Sie zielt darauf ab, den Ruf des WikiLeaks-Gründers zu ruinieren und ihn persönlich zu vernichten. Es ist der jüngste Angriff in einer seit Jahren andauernden Kampagne der US-Regierung und ihrer Geheimdienste. Die neue Anklageschrift enthält keine neuen Anklagepunkte, die zu denen vom Mai 2019 hinzukommen würden. Die 17 Anklagepunkte aufgrund des Spionagegesetzes bleiben weiter bestehen. Sie beziehen sich auf die Veröffentlichung von Dokumenten, die Chelsea Manning an WikiLeaks weiterge-reicht hatte. Damit wurden historische Kriegsverbrechen im Irak und in Afghanistan und illegale diplomatische Intrigen aufgedeckt. Diese Anklagepunkte stellen einen massiven Angriff auf die Pressefreiheit und den ersten Zusatzartikel zur US-Verfassung dar und zielen direkt auf das Recht jedes Journalisten, Material über die „nationale Sicherheit“ zu veröffentlichen. Die Anklageschrift enthält außerdem eine Anklage wegen Verschwörung zum Hacken von Computern. Das war die erste Anklage der USA, die gegen Assange erhoben wurde, nachdem die britische Polizei ihn im April 2019 aus der ecuadorianischen Botschaft in London verschleppt hatte. Das neue Material, das nun dem einleitenden Teil der neuen Anklageschrift hinzugefügt wurde, ist ein verzweifelter Versuch, diesen einen Anklagepunkt zu untermauern und das Narrativ zu stärken, dem zufolge Assange ein „Hacker“ sei, aber kein Verleger oder Journalist.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/26/assa-j26.html

Julian Assanges Verlobte appelliert an australische Regierung

Von Oscar Grenfell – 24. Juni 2020

Stella Morris, die Verlobte von Julian Assange und Mutter seiner beiden kleinen Kinder, hat am Sonntag einen eindringlichen Aufruf an die australische Regierung gerichtet. Sie fordert sie auf, die Auslieferung des WikiLeaks-Gründers an die USA zu verhindern und für seine Freiheit einzutreten. Weil Assange amerikanische Kriegsverbrechen aufgedeckt hat, droht ihm in den USA lebenslange Haft. Morris war in der Sendung „60 Minutes“ auf Channel Nine zu sehen. Der 24-minütige Beitrag lieferte eine objektive Darstellung der jahrzehntelangen willkürlichen Inhaftierung Assanges, zunächst in der Londoner Botschaft Ecuadors, wo er als politischer Flüchtling lebte, und seit April 2019 im Hochsicherheitsgefängnis von Belmarsh.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/24/assa-j24.html

Journalisten entlarven Bespitzelung Assanges durch die CIA und fordern seine Freilassung

Von Oscar Grenfell – 17. Juni 2020

Am vergangenen Samstag, den 13. Juni, enthüllte ein Online-Meeting weitere Informationen über die illegale Überwachung Julian Assanges zu der Zeit, als er sich als politischer Flüchtling in der ecuadorianischen Botschaft in London aufhielt. Die Spionage, die eindeutig von der CIA ausging, war Teil der Hexenjagd, die in der Verhaftung des WikiLeaks-Gründers durch die britische Polizei im April vergangenen Jahres gipfelte. Dies unterstreicht, dass das britische Gerichtsverfahren für seine Auslieferung an die USA durch und durch illegal ist. In den Vereinigten Staaten droht ihm lebenslange Haft, weil er amerikanische Kriegsverbrechen aufgedeckt hat.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/17/assa-j17.html

Zu den Anhörungen im Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange

Von Oscar Grenfell – 4. Juni 2020

Der inhaftierte WikiLeaks-Verleger Julian Assange war am Montag, dem 1. Juni, erneut Gegenstand einer administrativen Anhörung vor dem Bezirksgericht Westminster in London. Da er Untersuchungshäftling und wegen keines Verbrechens verurteilt ist, sind die britischen Behörden gesetzlich verpflichtet, Assange alle 30 Tage einem Gericht vorzustellen. Solche Haftprüfungstermine sollen das Wohlergehen des Gefangenen, die regelrechten Haftbedingungen und den Fortgang seines Falls prüfen.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/04/assa-j04.html