Von Thomas Scripps – 12. Oktober 2020

Die Anhörungen zur Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange waren eine wirkliche Zäsur. Sie haben der Welt den Zusammenbruch der Demokratie und den zutiefst kriminellen Charakter des Imperialismus vor Augen geführt. Dreißig Jahre nach Auflösung der Sowjetunion und des neuen Ausbruchs des amerikanischen Militarismus‘, und zwanzig Jahre nach Beginn des „Kriegs gegen den Terror“ gibt es keine garantierten Rechtsgrundsätze und keine demokratischen oder elementaren Menschenrechte mehr. Assange ist Opfer eines schmutzigen Schauprozesses. Sieht man von den scheinjuristischen Argumenten ab, so fand im Londoner Gericht Old Bailey ein bösartiger Rachefeldzug gegen einen Journalisten statt, der die Barbarei der herrschenden Klasse vor aller Welt entlarvte.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/10/12/assa-o12.html

Von Milosz Matuschek – 11. Oktober 2020

Der Fall Julian Assange ist kein Prozess. Er ist ein Fuck-up. Wenn Assange an die USA ausgeliefert wird, ist der investigative Journalismus tot. Eine Wutrede. Dies sollte einmal ein Prozessbericht werden. Es ging nicht. Einmal wegen Corona und auch, weil letztlich aus London nie eine Akkreditierung kam. Der Prozess gegen Julian Assange ist ein Unfall mit Ansage. Ein vorsätzlich herbeigeführter Unfall. Und deshalb ist dies ein Unfallbericht.

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Von Thomas Scripps und Laura Tiernan – 28. September 2020

Bezirksrichterin Vanessa Baraitser wird die Entscheidung über den Auslieferungsantrag der USA gegen Julian Assange irgendwann im neuen Jahr fällen. Die endgültigen Beweise werden bis Freitag dieser Woche vorgelegt und geprüft. Die Verteidigung wird dann vier Wochen Zeit haben, um ein schriftliches Schlussplädoyer vorzubereiten (das am 30. Oktober eingereicht werden soll), gefolgt von zwei Wochen für die Staatsanwaltschaft zur Vorbereitung ihres eigenen Plädoyers (13. November) und einigen weiteren Tagen für die Verteidigung, um auf Rechtsfragen zu antworten.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/09/28/assa-s28.html

Von Thomas Scripps – 9. September 2020

Am ersten Tag der wieder aufgenommenen Auslieferungsanhörung von Julian Assange, die im Londoner Old Bailey stattfand, sank ein Land, das sich rühmt, eine der ältesten Demokratien der Welt zu sein, auf das Niveau einer billigen Diktatur. Assange, der Gründer von WikiLeaks, hat Kriegsverbrechen, Folter, staatliche Überwachung und die diplomatischen Verschwörungen der USA und anderer imperialistischer Mächte aufgedeckt. Ins Gericht kam er nun in einem nicht gekennzeichneten Fahrzeug direkt aus seiner Zelle in einem Hochsicherheitsgefängnis, wo er unter strengeren Bedingungen als ein Mörder inhaftiert ist. Im Old Bailey konnte er im Gefangenentrakt zum ersten Mal seit sechs Monaten seine Anwälte persönlich sehen und einen ersten Blick auf die letzten schriftlichen Eingaben in seinem eigenen Fall werfen.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/09/09/pers-s09.html

Von Oscar Grenfell – 1. September 2020

In einer Erklärung vor dem australischen Repräsentantenhaus sprach sich der Labor-Parlamentsabgeordnete Julian Hill klar gegen die Vendetta aus, die von den USA gegen den WikiLeaks-Verleger Julian Assange betrieben wird. Über die australische Regierung sagte Hill, sie sei „zu feige, ihn zu verteidigen“. Ein kurzes Video von Hills Redebeitrag wurde über soziale Medien verbreitet. Seine Äußerungen, in denen er sich klar gegen die Angriffe auf Assanges gesetzliche und demokratische Rechte aussprach, sind die bisher bemerkenswertesten, die von einem etablierten australischen Politiker kommen. Außerdem schlagen sie eine kleine Bresche in eine Mauer des Schweigens, die das Schicksal des WikiLeaks-Gründers umgibt, und für die das gesamte Establishment Australiens mitverantwortlich ist.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/09/01/assa-s01.html

Von Thomas Scripps und Kevin Reed – 17. August 2020

Die Verfolgung von Julian Assange ist ein beschämender und erniedrigender Schauprozess, der einen unschuldigen Mann für die Aufdeckung der Verbrechen des US-Imperialismus seiner Freiheit und seines Lebens berauben soll. Falls dafür überhaupt ein weiterer Beweis nötig gewesen wäre, wurde dieser in der Anhörung am vergangenen Freitag erbracht. Im Verlauf des stümperhaften Verfahrens wurde Assange zunächst nicht in den Videoraum gebracht, um ihm eine Beteiligung am Prozess zu ermöglichen. Darüber hinaus erschienen die US-Staatsanwälte nicht rechtzeitig zur Anhörung, weil sie die Uhrzeit falsch verstanden hatten. Nur fünf Beobachter wurden in den Gerichtssaal gelassen und alle Journalisten und Rechtsbeobachter, die die Anhörung aus der Ferne verfolgen wollten, wurden ausgeschlossen.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/08/17/pers-a17.html