20 Jahre Kosovo-Krieg Das Ereignis und die Folgen für die Balkan-Region und das Völkerrecht

Veranstaltung mit Andreas Zumach, Journalist und Publizist. Dienstag, 4. Juni 2019, 19:30 Uhr, Ebene 3 im Kulturforum K3, Berliner Platz 12, 74072 Heilbronn

Der Angriff der NATO-Luftwaffe vor 20 Jahren im März 1999 auf Serbien, an dem sich erstmals auch die deutsche Bundeswehr beteiligte, war in vielerlei Hinsicht ein Präzedenzfall. Ohne ein Mandat der Vereinten Nationen markiert das Eingreifen im Kosovo-Krieg eine Wende in der Ausrichtung der NATO: vom militärischen Verteidi-gungsbündnis des westlichen Blocks im Kalten Krieg zum weltweiten Interventions-bündnis. Die neue Strategie der NATO machte Schule und erscheint im Nachhinein als der Beginn einer Reihe von Kriegseinsätzen wie in Afghanistan oder dem Irak. Das Vorgehen der NATO trug dazu bei, das Vertrauen in das Völkerrecht zu untergraben.

Dem Waffenstillstand im Juni 1999 folgte eine faktische Besetzung der serbischen Provinz Kosovo, bei der sehr schwerwiegende Eingriffe in die wirtschaftliche Struktur vorgenommen wurden. Die Privatisierung staatlicher und genossenschaftlicher Betriebe und die vollständige Öffnung für ausländische Importe schädigten die lokalen Industrien und führen bis heute zu hoher Arbeitslosigkeit, Armut und Perspektivlosigkeit. Konflikte zwischen den verschiedenen Teilen der Bevölkerung bestehen gleichzeitig weiter und lassen den Kosovo nicht zur Ruhe kommen. Für Deutschland hat der Kosovo-Krieg besondere Bedeutung, weil erstmals nach 1945 deutsche Soldaten an einem Krieg im Ausland teilnahmen.

Der Vortrag zeichnet die Ereignisse im März 1999 nach und beleuchtet einerseits die Folgen der NATO-Intervention in Hinblick auf das Völkerrecht und die Autorität der UNO und andererseits auf die politische und soziale Lage in der Region.

Andreas Zumach ist Journalist, Publizist und UNO-Korrespondent für die tageszeitung. Er schreibt unter anderem zu den Themen Friedenspolitik, Völkerrecht, Rüstungs-kontrolle und beschäftigt sich mit der Rolle und der Entwicklung der Vereinten Nationen (UNO).

Eine gemeinsame Veranstaltung des Rosa-Luxemburg-Clubs Heilbronn und von Globale Gleichheit. Das unabhängige Portal für Nachrichten und Analysen

Der US-Imperialismus kehrt zur Monroe-Doktrin zurück

Von Bill Van Auken – 25. April 2019

„Die ganze Welt soll es erfahren: Die Monroe-Doktrin ist gesund und munter“, erklärte US-Sicherheitsberater John Bolton letzte Woche in Florida. Immer häufiger berufen sich in letzter Zeit Vertreter der Trump-Regierung auf diese nahezu zweihundert Jahre alte außenpolitische Doktrin Washingtons für die westliche Hemisphäre.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/04/25/pers-a25.html

Skandalfall Alexander Dorin vs. Staatsanwaltschaft Basel-Stadt: Die Zeugen sprechen (Teil 2)

Interview: Ardašir Pârse – 7. April 2019

Am 1. April 2019 veröffentlichten wir in einer ersten Tranche Dokumente von Srebrenica-Buchautor Alexander Dorin, der seit Jahren auf seinen „Hanf-Prozess“ wartet. Im zweiten Teil präsentiert nun Dorin Dokumente, welche die legale Herkunft der 90.000 Schweizer Franken, die beim Überfall auf seine Liegenschaft beschlagnahmt wurden, belegen. Für die Basler-Staatsanwaltschaft dürfte sich eine Verurteilung Dorins im Sinne der, zusammen mit US-Stellen ausgeheckten, eher plumpen Hanfgeschichte als recht schwierig erweisen. [Hier weiterlesen]

Strohmann Axel Springer: „BILD“ 1952 mit sieben Millionen US-Dollar vom US-Geheimdienst CIA gegründet

Von: Der Wächter – 3. April 2019

Hamburg 1945. Der Krieg ist vorbei. Die neue Militärregierung herrscht. Kurz zuvor wurde die Hansestadt durch alliierte Bomben förmlich eingeäschert. In der ganzen Stadt steht kein einziges Haus mehr, dass nicht vollständig zerstört oder schwer beschädigt wurde. Papier gibt es keins. In dieser düsteren Umgebung wird in jenen Tagen ein junger Mann bei der alliierten Hamburger Militärregierung vorstellig, beantragt die Erteilung einer Zeitungslizenz und erschafft damit in den darauffolgenden Jahren, faktisch aus dem Nichts, das größte Verlagshaus in Europa. Sein Name: Axel Springer. [Hier weiterlesen]

Zwanzig Jahre seit der NATO-Bombardierung Jugoslawiens

Von Bill Van Auken – 25. März 2019

Am 24. März vor 20 Jahren begannen die USA und die NATO einen einseitigen Krieg gegen Jugoslawien, in dem sie Serbien und dessen Hauptstadt Belgrad 78 Tage lang bombardierten. Fabriken, Schulen und Krankenhäuser wurden in Schutt und Asche gelegt. Brücken, Straßen und das Stromnetz wurden zerstört, um die Herrschaft des US-amerikanischen und westeuropäischen Imperialismus auf dem Balkan durchzu-setzen und die serbische Bevölkerung zu unterwerfen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/03/25/pers-m25.html

Rückblick: Als die USA humanitäre Hilfe aus Venezuela ablehnten

von Timo Kirez – 26. Februar 2019

Ende August 2005 wütete der Hurrikan Katrina durch die südöstlichen Teile der USA. Durch den Sturm kamen 1.836 Menschen ums Leben. Der Sachschaden belief sich auf 108 Milliarden US-Dollar. Venezuela bot humanitäre Hilfe an – und wurde abgewiesen. [Hier weiterlesen]

20 Jahre seit dem NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien: Ursachen, Hintergründe, Fake News und False Flag

Von Rainer Rupp – 16. Februar 2019

Der Angriffskrieg der NATO gegen Jugoslawien am 24. März 1999 markierte das Ende des Friedens in Europa, ein Frieden, der seit der Katastrophe des Zweiten Weltkriegs gehalten hatte, zumindest in Europa. Mit Beiträgen in loser Folge wird RT-Deutsch in den nächsten Wochen die wichtigsten Stationen der NATO-Vorbereitungen auf diesen Krieg in Erinnerung rufen. [Hier weiterlesen]

Vierzig Jahre seit der Iranischen Revolution

Von Keith Jones – 14. Februar 2019

In dieser Woche jährt sich zum vierzigsten Mal die Iranische Revolution, die Mitte Februar 1979 zum Sturz der Schah-Diktatur geführt hatte. Das tyrannische Regime war 1953 in einem von den USA organisierten Militärputsch installiert worden und diente 25 Jahre lang als Stütze der imperialistischen Gewalt und Intrigen der Vereinigten Staaten im Nahen Osten und in ganz Eurasien.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/02/14/pers-f14.html

Adenauer-Ruine: Verkauf an unbekannten Großunternehmer

Von Werner Rügemer – 04. Februar 2019

Bundesdeutsche Industrielle bauten 1955 für Adenauer auf einem einsamen Hügel in der Südeifel heimlich einen Neben-Regierungssitz. Doch das drohte zum Skandal zu werden. Seit 1956 verrottet die dreistöckige 600 Quadratmeter-Luxusvilla vor sich hin. Adenauers Neben-Regierungssitz wurde schnell nach Cadenabbia in Italien verlegt. Jetzt, über sechs Jahrzehnte später, im Januar 2019, wurde die Eifel-Ruine verhökert – Symbol für das politische Erbe des Gründungskanzlers.