Die verheerenden Folgen von zehn Jahren Krieg in Syrien

Von Jean Shaoul – 16. März 2021

Am 15. März jährte sich zum zehnten Mal der Beginn der Kampagne Washingtons und seiner regionalen Verbündeten mit dem Ziel, das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu stürzen. Im März 2011 war es in mehreren syrischen Städten zu Protesten gegen die Regierung gekommen, die mit tödlicher Gewalt unterdrückt wurden. Genau wie zuvor in Libyen nahm die Obama-Regierung auch diese Vorfälle zum Anlass für eine groß angelegte Operation zur Durchsetzung ihrer geostrategischen Interessen gegen ein Regime, mit dem sie seit Langem in Konflikt lag.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/03/16/syri-m16.html

Zehn Jahre Krieg in Syrien – Wie aus einem Planspiel des US-Geheimdienstes Wirklichkeit wurde

Von Karin Leukefeld – 15. März 2021

Seit 2011 wurde ein ursprünglich innenpolitischer Konflikt in Syrien zu einem Stellvertreterkrieg, wie ihn der US-Militärgeheimdienst 2012 vorgezeichnet hatte. Mit dem „Bürgerkrieg“, geführt um die Regierung Assad zu beseitigen, wird bis heute vor allem das syrische Volk geschunden. Was im März 2011 als innenpolitischer Konflikt um politische Reformen und wirtschaftliche Teilhabe in Syrien begann – und auch hätte gelöst werden können – war kein „Bürgerkrieg“, denn nur wenige der 23 Millionen Syrer beteiligten sich daran. Die Mehrheit der reformorientierten Demonstranten blieb zu Hause, als aus den Protesten ein bewaffneter Aufstand wurde, der eine „deutlich konfessionelle Richtung“ annahm. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung – nach offiziellen Zahlen zwölf Millionen – versuchte sich vor den Kämpfen anderswo innerhalb des Landes oder jenseits der Grenzen in Sicherheit zu bringen.

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OVCW – Quo Vadis?

Von Karin Leukefeld – 15. März 2021

Besorgt über die Entwicklung in der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OVCW) haben sich Diplomaten, Politiker, ehemalige OVCW-Waffeninspekteure und chemische Waffenexperten, Wissenschaftler und Künstler und Journalisten an die Öffentlichkeit gewandt. Anlass ist der Streit um den OVCW-Abschlussbericht eines angeblichen Angriffs mit chemischen Waffen in Douma, Syrien. – Im April 2018, als sich nach langwierigen Verhandlungen rund 10.000 Kämpfer verschiedener bewaffneter Gruppen aus den östlichen Vororten von Damaskus auf den Abzug vorbereiteten – Zivilisten waren dafür zuvor evakuiert worden – flammten trotz eines Waffenstillstands die Kämpfe seitens der in Douma sitzenden „Armee des Islam“ plötzlich wieder auf. Bei einem Angriff mit chemischen Waffen sollen dabei 50 Zivilisten getötet worden sein. Oppositionelle und die „Weißhelme“ machten unmittelbar die syrische Armee verantwortlich. Die syrische Regierung wies das zurück und forderte die OVCW zu einer Untersuchung auf. Eine Woche später, noch bevor die entsandte OVCW-Untersuchungskommission, die „Fact-Finding-Mission, FFM“ in Damaskus eintraf, verübten die Regierungen der USA, Großbritanniens und Frankreichs massive Luftangriffe auf Syrien. Begründet wurde das als Vergeltungsmaßnahme, weil die syrische Regierung für den angeblichen Chemiewaffenangriff verantwortlich gewesen sei.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=70734

Ex-Diplomat Raimbaud: „In Libyen und Syrien haben westliche Medien Aggressoren und Kriminelle unterstützt“

Interview: Francesco Guadagni – 15. März 2021

Vor zehn Jahren begann der westlich geförderte Krieg gegen die syrische Regierung im Rahmen des „Arabischen Frühlings“. In einem Interview mit Francesco Guadagni vom italienischen Medium „L’Antidiplomatico“ findet der französische Ex-Diplomat Michel Raimbaud deutliche Worte für diese Verbrechen.

https://www.nachdenkseiten.de/?p=70743

Zehn Jahre nach dem Libyenkrieg: New York Times vertuscht Verbrechen des Imperialismus

Von Bill Van Auken – 11. März 2021

Die New York Times vertuscht nicht nur die Verantwortung des US-Imperialismus für die Verwüstung Libyens, sondern auch ihre eigene Rolle als Propagandaorgan für den Angriffskrieg 2011. – In diesem Monat jährt sich der US- und NATO-Krieg gegen Libyen zum zehnten Mal. Unter dem Vorwand der Verteidigung von „Demokratie“ und „Menschenrechten“ wurde mit Libyen ein Land zerstört und geplündert, das die beste soziale Infrastruktur und das höchste Pro-Kopf-Einkommen Afrikas hatte. Die USA und die europäischen Mächte bombardierten Libyen acht Monate lang ununterbrochen, verwüsteten ganze Landstriche und setzten al-Qaida-nahe Milizen als Stellvertretertruppen ein. Der Krieg für einen Regimewechsel endete mit der Folter und Ermordung des libyschen Führers Muammar Gaddafi.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/03/11/pers-m11.html

Partnerschaft von Moskau und Peking dient nicht nur der Eindämmung US-amerikanischer Aggression

Von Glenn Diesen – 10. März 2021

Westliche Beobachter sehen die sich abzeichnende strategische Partnerschaft zwischen Russland und China gern als eine reine „Vernunftehe“, die sich zu sehr auf den gemeinsamen Widerstand gegen die außenpolitischen Ambitionen der USA verlässt. Ihre gemeinsame Gegnerschaft zu den USA hat die Partnerschaft zwischen Russland und China in der Tat intensiviert … Russlands Vision einer multipolaren Ordnung ist ohne ein starkes China nicht möglich. Nach der westlichen Unterstützung des Maidan-Putsches in der Ukraine im Jahr 2014 beendete Russland seine drei Jahrhunderte währende westlich-zentrierte Außenpolitik und die Ambition nach dem Kalten Krieg, sich in den Westen zu integrieren. Russland ersetzte seine Ambitionen für Groß-Europa durch die Groß-Eurasien-Initiative, die die wirtschaftliche Integration auf dem Superkontinent vorantreibt. Im Zentrum dieser Groß-Eurasien-Initiative steht eine strategische Partnerschaft mit China.

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US-Präsident Biden verschärft „Großmacht“-Konflikt mit China

Von Andre Damon – 5. März 2021

Am Mittwoch hielt der amerikanische Außenminister Anthony Blinken seine erste große Rede in Washington und stellte dabei vorläufige Leitlinien einer nationalen Sicherheitsstrategie vor. Er signalisierte, dass die Regierung unter Präsident Joe Biden den „Wettstreit der Großmächte“ mit Russland und China, den sein Vorgänger Trump beschworen hatte, fortsetzen und weiter eskalieren wird. Deutlich wurde außerdem, dass China zukünftig noch stärker ins Fadenkreuz der USA rücken wird als unter Trump. Blinken kam in seinen Ausführungen zum Strategiedokument zu folgendem Schluss: „Es gibt mehrere Länder, die uns derzeit vor ernsthafte Herausforderungen stellen, darunter Russland, der Iran, Nordkorea … aber die Herausforderung, vor die uns China stellt, ist anders. China ist das einzige Land mit der wirtschaftlichen, diplomatischen, militärischen und technologischen Macht“, das den Vereinigten Staaten „die Stirn bieten“ könne.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/03/06/chin-m06.html

UN-Experten: Verbrechen der USA in Guantánamo auf Kuba müssen aufgeklärt werden

Von Steffen Niese – 2. März 2021

Genf. Einen Monat nach der von Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen eingeforderten Schließung des US-Gefangenenlagers in Guantánamo haben sich erneut UN-Vertreter zum US-Gefängnis auf Kuba geäußert. Sie nahmen Bezug auf die Ankündigung von US-Präsident Joe Biden, er „strebe die Schließung des Lagers bis zum Ende seiner Amtszeit an“. Der Nationale Sicherheitsrat des Weißen Haus leite dazu „eine umfassende Überprüfung“ein, hatte seine Sprecherin Jen Psaki am 12. Februar erklärt.

https://amerika21.de/2021/03/248354/un-experten-guantanamo-verbrechen

Angriffe auf Syrien: Israels „Schattenkrieg“

Von Karin Leukefeld – 2. März 2021

Fast wöchentlich israelische Angriffe auf Syrien. Mutmaßliche iranische Stellungen als Vorwand. – Am späten Sonntag abend hat Israel erneut die südliche Umgebung von Damaskus bombardiert. Das syrische Militär erklärte, aus den von Israel besetzten syrischen Golanhöhen seien Raketen in Richtung der Hauptstadt abgefeuert worden. Die syrische Luftabwehr habe „die meisten der feindlichen Raketen“ zerstört. Die syrische Nachrichtenagentur SANA veröffentlichte Videos, auf denen Leuchtkörper und Explosionen im Nachthimmel über Damaskus zu sehen waren.

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US-Raketenschlag gegen Syrien: Biden eskaliert US-Aggression im Nahen Osten

Von Bill Van Auken – 1. März 2021

Mit einem tödlichen Raketenangriff auf die Position einer vom Iran unterstützten irakischen Miliz an der syrisch-irakischen Grenze hat die Biden-Regierung am Freitag deutlich gemacht, was das Mantra des demokratischen Präsidenten – „Amerika ist zurück“ – wirklich heißt.
Der Angriff, der unter eklatanter Verletzung des Völkerrechts und ohne rechtliche Autorisierung durch den US-Kongress durchgeführt wurde, stellt klar, dass das Weiße Haus unter Biden einen äußerst aggressiven außenpolitischen Kurs einschlägt. Der neue Präsident verschärft den Militarismus und das konfrontative Vorgehen seines Vorgängers im Nahen Osten und auf internationaler Ebene.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/03/01/pers-m01.html