Archiv der Kategorie: Imperialismus & Geopolitik

Imperialismus & Geopolitik

Weiterhin Vasall der USA? Davon wird viel abhängen

Veröffentlicht am von

Von Albrecht Müller – 2. Januar 2021

Noch in diesem Monat wird über den Vorsitz der CDU entschieden. Zumindest zwei der drei Kandidaten – nämlich Merz und Röttgen – dürften, wenn ausgeschlossen wäre, dass sich Einflusspersonen der USA um den Vorsitz einer deutschen Partei bewerben dürfen, nicht kandidieren. Friedrich Merz war bis vor kurzem Aufsichtsratsvorsitzender des größten US-amerikanischen Finanzkonzerns, von BlackRock. Dieser Finanzkonzern regiert in deutsche Unternehmen hinein und versucht erfolgreich, die Gesellschaftspolitik der Europäischen Union zu bestimmen. Norbert Röttgen ist durch und durch Atlantiker. Das sind schlechte Aussichten nicht nur für die CDU, auch für unser Land. Denn schon jetzt sind wir über weite Strecken ein Vasall der USA. Den dieses Thema betreffenden Auszug aus „Die Revolution ist fällig“ geben wir Ihnen im Folgenden zur Kenntnis.

Weiterhin Vasall der USA? Davon wird viel abhängen

Trump begnadigt die Blackwater-Killer des Nisour-Square-Massakers

Veröffentlicht am von

Von Patrick Martin – 29. Dezember 2020

Mit der Begnadigung von vier Blackwater-Söldnern, die wegen Massenmordes in Bagdad während des Irakkriegs angeklagt und verurteilt wurden, sendet Präsident Donald Trump ein klares Signal: Amerikanische Soldaten und ihre paramilitärischen Komplizen können in den Angriffskriegen, die der US-Imperialismus anzettelt, straflos töten. Es ist zugleich eine innen- und außenpolitische Botschaft. Trump ist dabei, faschistische Kräfte auch in der Polizei und im Militär aufzubauen, die bereit sein werden, ähnliche Massaker gegen amerikanische Arbeiter und Jugendliche zu verüben.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/12/29/pers-d29.html

Offener Brief: Nils Melzer bittet Trump um Begnadigung von Assange

Veröffentlicht am von

Von Nils Melzer – 23. Dezember 2020

Nils Melzer, dem UN-Sonderberichterstatter über Folter, ist es zu verdanken, dass es Julian Assange im vergangenen Winter in die Schlagzeilen der „Leitmedien“ schaffte. Seine Vorwürfe wogen schwer und kamen aus berufenem Munde. Man konnte sie nicht so einfach beiseitewischen wie die unzähligen Proteste von Aktivisten: Die Verfolgung von Assange sei eine Form der Folter, der WikiLeaks-Herausgeber Opfer von nichts weniger als einer staatlich organisierten und konzertierten Verschwörung. Trotz dieser alarmierenden und gut belegten Anschuldigungen blieb Assange in Haft. Seit inzwischen eineinhalb Jahren fristet er weitgehend in Isolationshaft im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh sein Dasein – in Erwartung seiner Auslieferung an die gekränkte Supermacht USA, deren Verbrechen er offenlegte. Jetzt hat Melzer einen Offenen Brief an US-Präsident Donald Trump geschrieben. Darin bittet er ihn um die Begnadigung von Julian Assange.

Nils Melzer bittet Trump um Begnadigung von Assange

Von Linken bis CDU: Mega-Koalition für Julian Assange

Veröffentlicht am von

Von Harald Neuber – 21. Dezember 2020

Abgeordnete aller Bundestagsfraktionen außer der AfD wollen sich in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe für die Freilassung des Journalisten und Gründers der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, einsetzen. Die gemeinsame Initiative „von Abgeordneten aller demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag“ wurde am Montag mit einer Erklärung vorgestellt, die Telepolis dokumentiert. Die Autoren möchten der Erklärung zufolge „ein klares Zeichen setzen für den Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit, die durch die drohende Auslieferung von Julian Assange (aus Großbritannien in die USA) gefährdet ist“. Unterzeichnet ist das Dokument von Sevim Dagdelen (DIE LINKE), Bijan Djir- Sarai (FDP), Frank Heinrich (CDU), Frank Schwabe (SPD) und Margit Stumpp (Bündnis 90/Die Grünen).

[Hier weiterlesen]

Vor Bidens Amtsantritt: Anti-Russland-Kampagne wird hochgefahren

Veröffentlicht am von

Von Bill Van Auken – 21. Dezember 2020

Vergangene Woche präsentierte sich die New York Times an der Spitze einer regelrechten Flut antirussischer Propaganda in den bürgerlichen amerikanischen Medien. Das Sprachrohr der Demokraten behauptet, Moskau sei für eine Cyberattacke auf die Computersysteme der Regierung der Vereinigten Staaten verantwortlich. Sämtliche Aussagen entbehrten jeder faktischen Grundlage. Dass die Kampagne einzig auf die Dämonisierung Russlands abzielt, verdeutlichte der Demokrat Dick Durbin am Donnerstag in einer Rede vor dem Senat. Der angebliche Hackerangriff, sagte er, war „eine faktische Kriegserklärung Russlands an die Vereinigten Staaten und das sollten wir sehr ernst nehmen“.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/12/21/russ-d21.html

Gefahr eines Atomkriegs: Raketenalarm auf größter ausländischer US-Militärbasis Ramstein

Veröffentlicht am von

Von Bill Van Auken – 17. Dezember 2020

Am letzten Samstag ereignete sich ein außergewöhnlicher Vorfall, der die akute Gefahr eines globalen Kriegs verdeutlicht. Das Personal der Ramstein Air Base, des größten US-Militärkomplexes im Ausland, erhielt die beängstigende Anweisung, sich vor einem bevorstehenden Raketenangriff in Sicherheit zu bringen. Die Ramstein Air Base ist das Herzstück der so genannten Kaiserslautern Military Community in Rheinland-Pfalz, die aus 54.000 Soldaten, zivilen Angestellten des Verteidigungsministeriums, zivilen Beschäftigten und ihren Familien besteht. Aus Sirenen ertönten Alarmsignale, und über das Lautsprechersystem „Giant Voice“ kam immer wieder der Satz: „Luftangriff, Luftangriff, in Deckung gehen, in Deckung gehen!“ Einige Personen erhielten auch Benachrichtigungen per Handy.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/12/17/rams-d17.html

Neue NATO-Strategie: Blaupause für einen Kalten Weltkrieg

Veröffentlicht am von

Von Sevim Dagdelen – 3. Dezember 2020

Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen über die Gefahren eines reformierten Nordatlantikpakts, unfreiwillig schlüssige Metaphern von Außenminister Maas – und warum Deutschland aus dem Bündnis austreten sollte. – Die NATO erhebt weiter den Anspruch nach globaler Kriegsführungsfähigkeit und verpasst sich dafür ein neues strategisches Konzept. Nach der „Hirntod“-Diagnose von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron vor einem Jahr hat eine Expertengruppe unter Leitung des früheren deutschen Verteidigungs- und Innenministers Thomas de Maizière (CDU) sowie des früheren US-Diplomaten Wess Mitchell in den vergangenen Monaten Handlungsempfehlungen erarbeitet, mit denen das westliche Kriegsbündnis fit gemacht werden soll.

[Hier weiterlesen]

Wachsende Kriegsgefahr nach Ermordung eines führenden iranischen Wissenschaftlers durch Israel

Veröffentlicht am von

Von Bill Van Auken – 2. Dezember 2020

Der führende iranische Atomphysiker Dr. Moshen Fachrisadeh wurde am Montag beerdigt, drei Tage nachdem Israel, unterstützt von Washington, ihn ermordet hatte. Dieser kriminelle Akt von Staatsterrorismus hat die Spannungen in der Region deutlich verschärft, und das war genau das Ziel des Mordanschlags. Bis zur Amtseinführung des neuen Präsidenten verbleiben US-Präsident Donald Trump noch etwa 50 Tage, und immer noch versucht er, die Ergebnisse der US-Wahlen zu kippen. Den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu, der wegen Korruption angeklagt ist, erwarten diese Woche voraussichtlich die Auflösung der Knesset und Neuwahlen. Beide sehen einen neuen Krieg im Nahen Osten als Mittel, um ihre jeweiligen innenpolitischen Interessen voranzubringen.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/12/02/iran-d02.html

Israels Geschenk an Joe Biden knapp 50 Tage vor Amtsantritt: ein Krieg gegen Iran

Veröffentlicht am von

Von Scott Ritter – 1. Dezember 2020

Die Ermordung von Irans Top-Nuklearwissenschaftler ist ein Kniff Israels, um den wohl neugewählten US-Präsidenten dazu zu zwingen, der Diplomatie zu entsagen und gegen Irans nukleare Ambitionen militärische Maßnahmen zu ergreifen. Welche Wahl wird er treffen?
Mohsen Fachrisadeh war der stets im Schatten gebliebene Vater des iranischen Atomprogramms. Allein schon seine Existenz – geschweige denn seine Arbeit – wurde seitens Iran kaum zugegeben. Als Brigadegeneral des Kommandos der Iranischen Revolutionsgarde war Fachrisadeh an den wissenschaftlichen Aspekten der nationalen Sicherheit Irans beteiligt und leitete schließlich das Forschungszentrum für Physik, wo er die Planung der iranischen Bemühungen zur Urananreicherung und Materialbeschaffung in deren Interesse lenkte.

[Hier weiterleiten]

Führender Wissenschaftler ermordet: Kriegsprovokation der USA und Israels gegen den Iran

Veröffentlicht am von

Von Bill Van Auken – 30. November 2020

Der brutale Mord an dem führenden iranischen Kernphysiker Mohsen Fachridaseh am Freitag ist eine deutliche Eskalation der Versuche der USA und Israels, in den verbleibenden weniger als zwei Monaten von Donald Trumps Präsidentschaft einen Krieg mit dem Iran zu provozieren. Am Freitagmorgen lauerte eine Gruppe von Attentätern in Absard, einem östlichen Vorort von Teheran, dem iranischen Wissenschaftler auf. Sie beschossen sein Auto zuerst mit automatischen Waffen, danach explodierte direkt neben dem Auto ein Kleinlaster voller Sprengstoff, der unter Holz versteckt war.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/11/30/iran-n30.html