Genug ist genug

Von Abraham Melzer – 22. Mai 2021

Die Hysterie in Deutschland bei Politikern und in den Medien angesichts der Ereignisse im „Heiligen Land“, wie Israel im ZDF bezeichnet wird, ist inzwischen unerträglich geworden. Man mag diese Hysterie kaum mehr kritisieren, denn das ähnelt dem Versuch, Wasser in einen Eimer zu gießen, der ein Loch im Boden hat. Die Bombennächte von Tel Aviv gleichen zwar den Bombennächten von Gaza, zumindest was die Angst der Bevölkerung betrifft, aber zu viele Israelis akzeptieren leider die Lügen ihrer Regierung, und in Deutschland ist es nicht anders. Besatzer und Besetzte haben Angst vor einem drohenden Krieg, vor einer ungewissen Zukunft. Bei einem Krieg gibt es keine Sieger, nur Verlierer. Und wir in Deutschland haben Angst vor verzweifelt protestierenden palästinensischen und moslemischen Jugendlichen und schützen uns, indem wir sie „Antisemiten“ nennen.

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Gewissenlose Eliten hetzen Europa und Russland in einen Krieg

Von Wolfgang Effenberger – 22. Mai 2021

Eine gewissenlose „Elite“ aus NATO-Strategen und global agierenden Finanz- und Wirtschaftsoligarchen ist dabei, Europa und Russland in einen Krieg zu hetzen. Seit dem Zerfall der Sowjetunion hat sich die NATO entgegen den Absprachen immer weiter in Richtung Russland ausgedehnt. Höhepunkt dieser Ausdehnung war 2014 der Putsch in der Ukraine, der nachweislich von den USA mit fünf Milliarden Dollar eingefädelt wurde. Die überwiegend russisch sprechenden Bewohner der Krim wehrten sich in einem Referendum gegen das Vorhaben der neuen prowestlichen ukrainischen Regierung, ukrainisch als Amtssprache einzuführen, und stimmten mehrheitlich für den Beitritt zur russischen Föderation. Dadurch wurde eine NATO-Marinebasis auf der Krim verhindert. Anfang Januar 2017 landete in Bremerhaven eine ganze US-Panzerbrigade an, die an die NATO-Ostflanke nach Polen und Litauen verlegt wurde. Von diesem größten Aufmarsch seit Ende des kalten Krieges nahmen damals weder die Medien noch die Friedensbewegung Notiz. Seither haben Manöverumfang und -dichte der NATO in der Region ständig zugenommen.

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Medien verschweigen, wer vor Synagogen judenfeindliche Parolen grölt

Von Thomas Röper – 13. Mai 2021

Der Konflikt in Israel schwappt nach Deutschland über und führte zu anti-jüdischen Demos in vielen deutschen Städten. Die „Qualitätsmedien“ verschweigen jedoch, wer dabei die antisemitischen Parolen gegrölt hat. … Der Begriff „Antisemitismus“ ist in Deutschland längst ein Kampfbegriff geworden, der inflationär zur Diskreditierung Andersdenkender verwendet wird, auch wenn diese keine Antisemiten sind. … In meinen Augen ist dieser inflationäre Missbrauch des Antisemitismus-Vorwurfes nichts weniger als eine Verharmlosung der Verbrechen der Nazis. Es gibt zweifelsohne echten Antisemitismus, aber durch die inflationäre Verwendung dieses Begriffs geraten wirklich antisemitische Vorgänge in den Hintergrund.

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Lobbyismus für Big Pharma. Was der „Spiegel“ in seinem Kampf für die Rettung der Patente der Pharmabranche alles verschweigt

Von Anti-Spiegel – 8. Mai 2021

Derzeit beherrscht die Diskussion über die Freigabe von Patenten für Covid-Impfstoffe die Schlagzeilen. Der Spiegel kämpft für den Schutz der Patente und verschweigt seinen Lesern dabei die entscheidende Information. Was hinter dem Vorstoß des Weißen Hauses steckt, den Patentschutz für Corona-Impfstoffe aufzuheben, ist derzeit noch nicht erkennbar. Dass es dabei um eine selbstlose Tat geht, wie die Medien suggerieren, darf bezweifelt werden, denn für Selbstlosigkeit sind die USA nicht bekannt, eher schon für knallharte Interessenpolitik.

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Pressefreiheit in Deutschland. Wie der deutsche Staat gegen Regierungskritiker wie KemFM, „junge Welt“ und andere vorgeht

Von Thomas Röper – 8. Mai 2021

Viele Menschen glauben tatsächlich noch, in Deutschland gäbe es Pressefreiheit. Pressefreiheit bedeutet, dass Medien frei ihre Meinung sagen dürfen, solange es sich dabei nicht um Volksverhetzung, Verleumdung oder andere explizit per Gesetz verbotene Dinge handelt. Außerdem beinhaltet Pressefreiheit einen besonderen Schutz von Journalisten und vor allem auch von deren Quellen. All dies ist in Deutschland heute nicht mehr gegeben, denn der deutsche Staat geht immer offener und offensiver gegen Kritiker der Regierungspolitik vor. Das zeigen gleich mehrere aktuelle Beispiele.

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Verteidigt Julian Assange, der im Gefängnis sitzt, weil er Kriegsverbrechen aufgedeckt hat!

Von Thomas Scripps – 7. Mai 2021

Die folgende Rede hielt Tom Scripps am 1. Mai 2021 auf der Online-Maikundgebung der World Socialist Web Site und des Internationalen Komitees der Vierten Internationale. Scripps ist stellvertretender nationaler Sekretär der Socialist Equality Party (SEP), Großbritannien. Zum zweiten Mal muss das Internationale Komitee der Vierten Internationale an seiner Maikundgebung feststellen, dass der heldenhafte Journalist Julian Assange weiterhin in einem Hochsicherheitsgefängnis in London gefangen gehalten wird. Wir erneuern unsere Forderung nach seiner Freilassung. Im vergangenen Jahr hat die World Socialist Web Site an besonderen Jahrestagen auf die herausragende Qualität von Assanges Journalismus hingewiesen und immer wieder deutlich gemacht, warum der Kampf für seine Freiheit so wichtig ist.

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Frieden mit Russland? Schluss mit der moralischen Pflicht! – Nach dem SPIEGEL macht die ZEIT mobil

Von Leo Ensel – 6. Mai 2021

Wenn der Spiegel Russland basht, will die Zeit nicht nachstehen. Es muss halt nur noch ein bisschen radikaler sein! Fast 80 Jahre nach dem Überfall empfiehlt Alan Posener dort der „kulturellen Linken“, sich von ihrem Schuldkomplex gegenüber Russland zu befreien. „Wenn Elefanten kämpfen“, lautet bekanntlich der Titel des vor einigen Wochen erschienenen Bestsellers von Deutschlands viel versprechendem Nachwuchsautor Alexander Sebastian Léonce Freiherr von der Wenge Graf Lambsdorff. Wirft man einen Blick auf das mediale Wettrüsten in Sachen Russlandbashing, das sich unsere Leitmedien gerade leisten, wird man den Verdacht nicht los, der Autor habe genau diesen Kampf der Giganten vor seinem visionären Auge gehabt, als er sich vor einigen Monaten an den Schreibtisch setzte! Sechs Tage, nachdem am 24. April das Hamburger Machrichtenmagazin mit seinem Fischer- und Lambsdorff-Interview eine Steilvorlage lieferte, um die sich sämtliche Schülerzeitungen der Republik gerissen hätten, legte – es mutet ein bisschen an wie die legendäre Rivalität der feindlichen Turnschuhbrüder von Herzogenaurach – das ehemalige Flaggschiff der Entspannungspolitik nach. Auffällig ist, dass es in beiden Fällen Ex-Linke sind, die sich hier als geläuterte Konvertiten bewähren dürfen: Was dem Spiegel der Ex-Sponti, das ist der Zeit der ehemalige Maoist und heutige Welt-Kolumnist, die feinsinnige Edel-Feder Alan Posener.

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Facebook revidiert Zensur von WSWS-Artikel, der die „Wuhan-Labor“-Verschwörungstheorie entlarvt

Andre Damon – 3. Mai 2021

Am Freitag teilte Facebook betroffenen Nutzern mit, dass ein Artikel der World Socialist Web Site mit dem Titel „Washington Posts Verschwörungstheorie vom ,Wuhan-Labor‘ ist entlarvt“ unrechtmäßigerweise zensiert wurde. Der Artikel berichtete darüber, wie die Washington Post indirekt zugab, dass die US-Regierung keine Beweise für die Behauptung vorgelegt hat, Covid-19 gehe auf eine biologische Waffe zurück. Diese Verschwörungstheorie war u.a. von der Post selbst verbreitet worden. Seit dem 25. Februar hat Facebook alle Nutzer daran gehindert, den WSWS-Artikel zu teilen, da er angeblich gegen ihre „Community-Richtlinien verstößt“ und „mehrfach widerlegte Falschinformationen“ enthalte.

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„Völkermord“ an den Uiguren: Eine verlogene Kampagne der Washington Post

Von Peter Symonds – 2. Mai 2021

Erst vor drei Monaten, an seinem letzten Arbeitstag als Außenminister der Trump-Regierung, verurteilte Mike Pompeo Chinas Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren im Xinjiang im Westen Chinas als Völkermord. Beweise für diese Anschuldigung legte er nicht vor, ebenso wenig eine Rechtfertigung für die Bezeichnung „Völkermord“, die impliziert, dass China die Uiguren gezielt auslöschen will. Im Februar berichtete Foreign Policy, dass Anwälte, die in den letzten Wochen der Trump-Regierung mit einer Untersuchung des Außenministeriums befasst waren, zu dem Schluss kamen, dass es nicht ausreichend Hinweise gebe, um die Maßnahmen der Kommunistischen Partei Chinas in Xinjiang als Völkermord zu bezeichnen. Sie warnten: „Der Einsatz des V-Wortes ohne gesicherte rechtliche Basis birgt auch das Risiko, dass der Begriff politisch missbraucht und seine Aussagekraft unterhöhlt wird“; schließlich wurde der Begriff für die schlimmsten Fälle von Massenmord benutzt, zum Beispiel für den Mord an Millionen Juden in den Konzentrationslagern der Nazis.

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Bücherverbrennung hält Einzug in Amerika

Von David Walsh – 30. April 2021

In einem groß angelegten Akt der Zensur, der nichts Gutes für demokratische Rechte verheißt, hat der Verlag W. W. Norton bekannt gegeben, dass er die von Blake Bailey verfasste Biografie des amerikanischen Schriftstellers Philip Roth (1933-2018) „dauerhaft“ aus seinem Programm entfernt. Mehrere Personen hatten Bailey sexuelles Fehlverhalten einschließlich Vergewaltigung vorgeworfen. Die Anschuldigungen reichen bis ins Jahr 2003 zurück. Beweise wurden nicht vorgelegt. Baileys 880-seitiges Buch, das von der Kritik gut aufgenommen wurde und als eines der wichtigsten Werke des Jahres auf seinem Gebiet gilt, wird eingestampft. Außerdem teilte der Verlag mit, dass er Baileys Memoiren aus dem Jahr 2014 nicht mehr vertreibt.

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