Archiv der Kategorie: Militarisierung

Parlamentarische Versammlung der NATO will keine besseren Beziehungen zu Russland

Veröffentlicht am von

Von Thomas Röper – 14. Mai 2021

Am Freitag wurde bei der Parlamentarischen Versammlung der NATO ein Bericht über das weitere Vorgehen gegen Russland vorgelegt. Der Bericht macht deutlich, dass der Westen weiterhin voll auf Konfrontationskurs mit Moskau ist. Die Parlamentarische Versammlung der NATO ist kein Bestandteil der NATO, sondern eine Vertretung der Parlamente der NATO-Staaten in Brüssel, die bei der Nato nur beratende Funktion hat. Aber sie ist ein wichtiges Diskussionsforum im Sicherheitsbereich, daher kann man an dem, was dort besprochen wird, gut ablesen, welche Stimmung bei der NATO und ihren Mitgliedern herrscht. Daher lässt der aktuelle Bericht über Maßnahmen gegen Russland nichts Gutes erwarten.

[Hier weiterlesen]

Stoppt den israelischen Krieg im Gaza! Schluss mit den ethnischen Säuberungen in Jerusalem!

Veröffentlicht am von

Von Patrick Martin – 14. Mai 2021

Die World Socialist Web Site verurteilt nachdrücklich das israelische Massaker an der Bevölkerung von Gaza und die ethnischen Säuberungen in Jerusalem, die dem Konflikt vorausgingen und ihn befeuert haben. Arbeiter auf der ganzen Welt, einschließlich der israelischen Arbeiterklasse, müssen sich der anhaltenden Aggression gegen das palästinensische Volk entgegenstellen. Israelische Bomben und Raketen haben Dutzende von Palästinensern getötet. Sie gingen an mindestens 500 Stellen nieder in einem Gebiet, dessen Größe mit den Städten Detroit oder Philadelphia, oder dem Bundesland Bremen, vergleichbar ist, und in dem über zwei Millionen Menschen wohnen.

[Hier weiterlesen]

Das Military Mobility Project

Veröffentlicht am von

Von German-Foreign-Policy.com – 14. Mai 2021

NATO-Spitzenmilitärs fordern schnellere Truppenverlegungen in Europa sowie „Resilienz“ gegen Desinformation – und binden deutsche Medien ein. – Hochrangige NATO-Militärs legen mit Blick auf die „Defender Europe“-Manöverserie neue Forderungen zur Erhöhung des Truppenverlegetempos in Europa vor – mit Unterstützung der Deutschen Bahn. Die Forderungen sind das Ergebnis eines Projektes zur „militärischen Mobilität“, das das Washingtoner Center for European Policy Analysis (CEPA) im vergangenen Jahr durchgeführt hat. In dem jetzt vorgelegten Abschlussbericht heißt es, die NATO müsse fähig sein, Streitkräfte bei Bedarf mit höchster Geschwindigkeit in Richtung Russland zu verlegen. Zentrale Szenarien entsprechen den Übungsrouten der bisherigen „Defender Europe“-Manöver. Die CEPA-Projektleitung, darunter ein früherer deutscher NATO-Spitzenfunktionär, dringt nicht nur darauf, Straßen und Brücken in Europa „für schwerere militärische Ausrüstung zu bauen“; sie verlangt auch, die „Resilienz“ der Bevölkerung zu stärken und sie auf Cyberangriffe und „Desinformation“ vorzubereiten.

[Hier weiterlesen]

Medien verschweigen, wer vor Synagogen judenfeindliche Parolen grölt

Veröffentlicht am von

Von Thomas Röper – 13. Mai 2021

Der Konflikt in Israel schwappt nach Deutschland über und führte zu anti-jüdischen Demos in vielen deutschen Städten. Die „Qualitätsmedien“ verschweigen jedoch, wer dabei die antisemitischen Parolen gegrölt hat. … Der Begriff „Antisemitismus“ ist in Deutschland längst ein Kampfbegriff geworden, der inflationär zur Diskreditierung Andersdenkender verwendet wird, auch wenn diese keine Antisemiten sind. … In meinen Augen ist dieser inflationäre Missbrauch des Antisemitismus-Vorwurfes nichts weniger als eine Verharmlosung der Verbrechen der Nazis. Es gibt zweifelsohne echten Antisemitismus, aber durch die inflationäre Verwendung dieses Begriffs geraten wirklich antisemitische Vorgänge in den Hintergrund.

[Hier weiterlesen]

Israelisches Militär setzt Luftangriffe in Gaza fort und bereitet „unbefristete“ Operation vor

Veröffentlicht am von

Von Jean Shaoul – 13. Mai 2021

Am Dienstag flog die israelische Luftwaffe 140 Angriffe auf den Gazastreifen, bei denen zwei weitere Palästinenser getötet wurden. Die Zahl der Toten steigt damit auf 40, darunter neun Kinder und eine Frau. Von den Todesopfern stammen 35 aus dem Gazastreifen, die restlichen fünf aus Israel. Dazu kommen mindestens 122 Verwundete, darunter 41 Kinder. Mehr als 12 Prozent der Verwundeten sind laut palästinensischem Gesundheitsministerium „schwer“ verletzt. Eins der Angriffsziele, ein 13-stöckiges Wohnhaus in Gaza-Stadt, in dem sich auch ein Büro der politischen Führung der Hamas befindet, wurde zerstört. Der Leiter der staatlichen Informationsstelle in Gaza, Salameh Marouf, erklärte gegenüber Al Jazeera, Israel habe „vorsätzlich Versorgungseinrichtungen wie die Wasserentsalzungsanlage im Norden des Gazastreifens angegriffen, sodass sie außer Betrieb ist“.

[Hier weiterlesen]

Israel: Die Gewalteskalation liegt im Interesse Netanjahus. Gespräch mit Moshe Zuckermann

Veröffentlicht am von

Interview: Florian Rötzer – 12. Mai 2021

Moshe Zuckermann aus Tel Aviv über die Entstehung des Konflikts, die Interessen von Israel und Hamas und die neue Dimension der Unruhen der israelischen Araber. Die harten Auseinandersetzungen mit Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen haben am Montag begonnen. Gestern wurden Hunderte von Raketen auf Israel abgeschossen. … „Es gab einen Vorlauf, was diese Gewalteskalation anbelangt. Es gab eine ganze Menge von verständlichen und unverständlichen Provokationen seitens der Israelis. Derzeit ist Ramadan. Israel hat unmittelbar nach den Ramadan-Gebeten Absperrungen in Ost-Jerusalem errichtet. Dazu ist die Polizei auf dem Tempelberg eingedrungen und hat in einige der Moscheen sogar Schockgranaten geworfen.‟

[Hier weiterlesen]

Inmitten der Pandemie: Außenminister der G7-Staaten diskutieren Kurs gegen Russland und China

Veröffentlicht am von

Thomas Scripps – 7. Mai 2021

Diese Woche trafen sich die Außenminister der G7-Staaten (USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan und Kanada) in London im Vorfeld des eigentlichen G7-Gipfels im Juni. Der Ablauf des Treffens machte deutlich, dass der kommende Gipfel der Stärkung einer anti-russischen und anti-chinesischen Achse unter Führung der USA dienen wird. Großbritannien nutzt seine Position als diesjähriger Gastgeber, um seine bedingungslose Unterstützung für US-Präsident Joe Bidens aggressive Außenpolitik zu bekräftigen und andere Länder, vor allem die europäischen Mächte, dazu zu bringen, dies ebenfalls zu tun.

[Hier weiterlesen]

Verteidigt Julian Assange, der im Gefängnis sitzt, weil er Kriegsverbrechen aufgedeckt hat!

Veröffentlicht am von

Von Thomas Scripps – 7. Mai 2021

Die folgende Rede hielt Tom Scripps am 1. Mai 2021 auf der Online-Maikundgebung der World Socialist Web Site und des Internationalen Komitees der Vierten Internationale. Scripps ist stellvertretender nationaler Sekretär der Socialist Equality Party (SEP), Großbritannien. Zum zweiten Mal muss das Internationale Komitee der Vierten Internationale an seiner Maikundgebung feststellen, dass der heldenhafte Journalist Julian Assange weiterhin in einem Hochsicherheitsgefängnis in London gefangen gehalten wird. Wir erneuern unsere Forderung nach seiner Freilassung. Im vergangenen Jahr hat die World Socialist Web Site an besonderen Jahrestagen auf die herausragende Qualität von Assanges Journalismus hingewiesen und immer wieder deutlich gemacht, warum der Kampf für seine Freiheit so wichtig ist.

[Hier weiterlesen]

Die Bosse der US-Rüstungsunternehmen, die der Covid-Krise trotzen

Veröffentlicht am von

Von Thomas Pany – 6. Mai 2021

Die Geschäftsführer der fünf größten Pentagon-Partner erhielten im vergangenen Jahr eine Vergütung von 105,4 Millionen US-Dollar. Das „Covid-Jahr“ 2020 war kein schlechtes für die Bosse der fünf größten US-amerikanischen Rüstungsunternehmen. Deren Geschäftsführer (CEOs) erhielten im vergangenen Jahr eine Vergütung von 105,4 Millionen US-Dollar. Nimmt man zu den geschäftsführenden Vorstandsmitgliedern noch die anderen Führungsmanager der fünf großen Unternehmen hinzu, die ihre Einkünfte offenlegen müssen, „so steigt diese Zahl auf erstaunliche 276 Millionen Dollar“, wie der Think Tank Center for International Policy (CIP) vorrechnet.

[Hier weiterlesen]

„Frieden mit Russland keine moralische Pflicht“. Berliner Außenpolitiker dringen auf neue Konfrontationen gegen Russland

Veröffentlicht am von

Von German-Foreign-Policy.com – 3. Mai 2021

Deutsche Außenpolitiker und Regierungsberater dringen auf eine weitere Verschärfung der westlichen Aggressionen gegen Russland. Man müsse Russland „dort treffen, wo es wirklich wehtut“, fordert der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff. Expertinnen der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) sprechen sich dafür aus, militärische Maßnahmen durchzuführen – etwa eine „militärische Mission im Schwarzen Meer“ –, um Moskau „außenpolitisch einzuschüchtern“. Auch solle man in Betracht ziehen, Russland vom globalen Zahlungssystem SWIFT auszuschließen. Dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell zufolge muss die EU „auf eine lange harte Phase in unseren Beziehungen zu Russland vorbereitet“ sein. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer behauptet, Moskau stecke bereits in der „Kriegsführung mitten in Europa“. Die russische Regierung wiederum beginnt, sich gegen Sanktionen sowie weitere Strafmaßnahmen der EU zur Wehr zu setzen, und hat Ende vergangener Woche Gegensanktionen gegen mehrere EU-Politiker verhängt; der Konflikt spitzt sich weiter zu.

[Hier weiterlesen]